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2024-05-31

der Betrieb und die Unterhaltung der Kureinrichtungen der Gemeinde Bad Tabarz, das sind insbesondere der Betrieb und die Unterhaltung des Sport- und Gesundheitsbades (TABBS) mit Kurmittelhaus, Sauna, Präventions- und Rehazentrum, gastronomischer Einrichtungen und anderen Kuranlagen; Die Pflege und Bewirtschaftung der Kurparkanlagen in der Gemeinde Bad Tabarz; Hierzu gehört auch die Errichtung und Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben, welche die Aufgaben der KUR fördern und wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen. Zur Förderung ihrer Aufgaben kann sich die KUR an anderen Unternehmen beteiligen, wenn das dem Unternehmenszweck dient. Dabei ist sicherzustellen, dass die Haftung der KUR auf einen bestimmten Betrag begrenzt ist. Dabei soll die Haftung auf einen Betrag von 25.000 € beschränkt bleiben, es sei denn, der Gemeinderat beschließt eine höhere Haftung; Der räumliche Geltungsbereich der Anstalt ist auf das Gebiet der Gemeinde Bad Tabarz begrenzt; Die KUR ist berechtigt, anstelle der Gemeinde Bad Tabarz a. Satzungen über die Benutzung der Kureinrichtungen, b. Satzungen über Abgaben für die Benutzung der Kureinrichtungen, c. allgemeine Tarife und privatrechtliche Entgelte für die Kureinrichtungen zu erlassen, und d. diese zu vollstrecken.