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Satzung errichtet am 18.08.2000

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Tag der ersten Eintragung: 21.09.2000 Dieses Blatt ist unter Änderung der örtlichen Zuständigkeit zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes Amtsgericht Pirmasens HRA 3561 getreten. Freigegeben am 04.11.2005.

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Kommunaler Eigenbetrieb der Verbandsgemeinde Dahn.

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Die Betriebssatzung wurde durch Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 08.11.2001, unter Neufassung vom 15.11.2001, in den §§ 1 (Gegenstand und Zweck des Eigenbetriebes), 4 (Stammkapital), 5 (Werksausschuss), 6 (Aufgaben des Werksausschusses), 8 (Werkleitung) und 12, 13 (Inkrafttreten) und mit ihr im Unternehmensgegenstand geändert. Die Betriebssatzung wurde durch Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 13.02.2003 bzw. 06.03.2003 nochmals geändert in §§ 1 (Gegenstand und Zweck), 5 (Werksausschuss) und 12.

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Blatt 13- 42 SB

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Die Betriebssatzung ist durch Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 05.07.2007 in der Neufassung vom 20.07.2007 in § 1 (Gegenstand und Zweck des Eigenbetriebes), § 8 (Werkleitung), § 9 (Wirtschaftsjahr, Wirtschaftsplan, Kassenführung) und § 13 (Inkrafttreten) geändert. Die Betriebssatzung ist durch Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 14.05.2008 nochmals geändert in § 8 (Werkleitung). Die allgemeine Vertretung ist geändert.

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Fall 5

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Fall 6

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Fall 7

Der Werkleiter und sein Stellvertreter vertreten jeweils einzeln. Der Abschluss von Verträgen mit einem Wert von über 10.000,00 EUR, der Stundung von Forderungen über 2.500,00 EUR und die unbefristete Niederschlagung und der Erlass von Forderungen über 1.000,00 EUR bedürfen der Zustimmung des Werksausschusses.