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Kommunaler Eigenbetrieb der Gemeinde Hauenstein.

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Satzung vom 24.10.1967

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Tag der ersten Eintragung: 14.04.2000 Dieses Blatt ist unter Änderung der örtlichen Zuständigkeit zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und an die Stelle des bisherigen Registerblattes Amtsgericht Pirmasens HRA 3550 getreten. Freigegeben am 04.11.2005.

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Die Betriebssatzung wurde durch Beschluss des Gemeinderates vom 09.11.2004, unter Neufassung vom 10.11.2004, in den §§ 1 (Gegenstand und Zweck des Eigenbetriebes), 2 (Name des Eigenbetriebes), 3 (Stammkapital des Eigenbetriebes), 4 (Werksausschuss), 5 (Ortsbürgermeister), 6 (Werkleitung), 7 (Wirtschaftsplan, Kassenführung), Einfügung eines neuen § 8 (Ausgleich von ausgabewirksamen Verlusten) und -bisher § 8, nunmehr- § 9 (Inkrafttreten und Übergangsregelungen) geändert.

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Die Betriebssatzung wurde durch Beschluss des Gemeinderates vom 24.02.2011 in § 1 (Gegenstand und Zweck des Eigenbetriebes), § 3 (Stammkapital des Eigenbetriebes) und § 8 (Ausgleich von ausgabewirksamen Verlusten) geändert.

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Fall 3

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Die Betriebssatzung wurde durch Beschluss des Gemeinderates vom 15.12.2016 in § 1 (Gegenstand und Zweck des Eigenbetriebes), § 3 (Stammkapital des Eigenbetriebes) und § 8 (Ausgleich von ausgabewirksamen Verlusten) geändert.

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Fall 4

Der Werkleiter und sein Stellvertreter sind jeweils einzelvertretungsberechtigt. Der Abschluss von Verträgen mit einem Wert von über 10.000,00 EUR, die Stundung von Forderungen über 12.500,00 EUR und der Erlaß von Forderungen über 500,00 EUR bedürfen der Zustimmung des Werksausschusses.