HRA 5109 AG Bad Oeynhausen · aktuell
Strukturierte Informationen
Kommunalbetriebe Bünde - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) -
Status: aktuell
Chronologischer Auszug | Strukturierte Informationen
Grunddaten
Verfahrensdaten
Instanzdaten
Instanznummer
0
SachgebietCode: Handelsregister (015)
Auswahl Instanzbehörde › GerichtCode: Amtsgericht Bad Oeynhausen (R2108)
Aktenzeichen › … › Strukturiertes Aktenzeichen
RegisterCode: Handelsregister (Einzelkaufleute, Personengesellschaften) (AG) (HRA)
Laufende Nummer
5109
Verfahrensgegenstand › Gegenstand
Strukturierter Registerinhalt
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
1
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Rechtsträger(in) (287)
Beteiligter
Beteiligtennummer
1
Auswahl Beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
2
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Registergericht (288)
Rolle
Rollennummer
3
RollenbezeichnungCode: Einreicher(in) (215)
Beteiligter
Beteiligtennummer
2
Auswahl Beteiligter › Organisation
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
4
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Prokurist(in) (285)
Beteiligter
Beteiligtennummer
4
Auswahl Beteiligter › Natürliche Person
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
5
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Prokurist(in) (285)
Beteiligter
Beteiligtennummer
5
Auswahl Beteiligter › Natürliche Person
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
6
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Vorstand (194)
Beteiligter
Beteiligtennummer
6
Auswahl Beteiligter › Natürliche Person
Beteiligung
Rolle
Rollennummer
7
Rollen ID
RollenbezeichnungCode: Prokurist(in) (285)
Beteiligter
Beteiligtennummer
7
Auswahl Beteiligter › Natürliche Person
Fachdaten Register
MitteilungsartCode: HR-Auszug (002)
Betroffener Rechtsträger › Referenzierte Rollennummer
1
Auszug
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Rechtsform (008)
Text
Rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Satzung vom 21.07.2004
Eintragungstext
Spalte
5
Position
2
Laufende Nummer
3
EintragungsartCode: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Entstanden durch Ausgliederung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kommunalbetriebe Bünde der Stadt Bünde nach Maßgabe des Ratsbeschlusses vom 20.07.2004 und des Ausgliederungsplanes vom 23.07.2004.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
3
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Der Rat der Stadt Bünde hat in den Sitzungen vom 02.11.2004, vom 20.12.2005 und vom 11.12.2007 eine Änderung der Satzung in § 2 Abs. 1 (Gegenstand des Kommunalunternehmens/Anstaltszweck), 5 (Verwaltungsrat) und 9 Abs. 3 (Zuständigkeiten des Vorstandes) und mit ihr die Änderung des Gegenstandes beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
2
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Der Rat der Stadt Bünde hat in der Sitzung vom 21.05.2008, eine Änderung der Satzung in § 8 Abs. 1, 3 und 4 (Vorstand), 9 Abs. 2 (Zuständigkeiten des Vorstandes) und 15 Abs. 4 (Überleitungsregelungen) beschlossen
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Der Rat der Stadt Bünde hat in der Sitzung vom 26.08.2008 die Änderung der Satzung in § 2 (Gegenstand) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Der Rat der Stadt Bünde hat in der Sitzung vom 09.12.2008 eine Änderung der Satzung in §§ 1 (Firma, Sitz, Stammkapital) und 2 (Gegenstand) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
2
Laufende Nummer
2
EintragungsartCode: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Städtischen Restaurationsbetriebe - eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Bünde - sind nach Maßgabe des Ratsbeschlusses der Stadt Bünde vom 09.12.2008 auf die Kommunalbetriebe Bünde - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - umgewandelt.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Der Rat der Stadt Bünde hat in der Sitzung vom 03.11.2009 eine Änderung der Satzung in § 5 (Verwaltungsrat) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Der Rat der Stadt Bünde hat in der Sitzung vom 13.11.2012 hat die Änderung der Satzung in § 5 (Verwaltungsrat) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Der Rat der Stadt Bünde hat in der Sitzung vom 24.06.2014 die Änderung der Satzung in § 5 (Verwaltungsrat) und § 18 (Inkrafttreten) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Der Haupt- und Finanzausschuss mit Entscheidungsbefugnis des Rates der Stadt Bünde hat in der Sitzung vom 19.05.2020 die Änderung der Satzung in §§ 5 (Verwaltungsrat), 12 (Wirtschaftsführung, Rechnungswesen, Vermögensverwaltung und Prüfung) und § 18 (Inkrafttreten) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Der Rat der Stadt Bünde hat in der Sitzung vom 05.11.2020 die Änderung der Satzung in § 5 (Verwaltungsrat) und § 18 (Inkrafttreten) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Der Rat der Stadt Bünde hat am 31.01.2023 die Änderung der Satzung in § 1 (Name, Sitz, Stammkapital), 2 (Gegenstand des Kommunalunternehmens - Anstaltszweck) und § 18 (Inkrafttreten) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
5
Position
1
Laufende Nummer
1
EintragungsartCode: Satzung (009)
Text
Der Rat der Stadt Bünde vom 10.12.2024 hat die Änderung der Satzung in § 12 (Wirtschaftsführung, Rechnungswesen, Vermögensverwaltung und Prüfung) und § 18 (Inkrafttreten) beschlossen.
Abruf Uhrzeit
04:06:27
Abruf Datum
2025-10-29
Letzte Eintragung
2025-08-27
Anzahl Eintragungen
22
Letzte Änderung › Änderungsdatum
2024-12-10
Basisdaten Register
Satzungsdatum › Aktuelles Satzungsdatum
2004-07-21
Rechtsträger
Bezeichnung › Aktuelle Bezeichnung
Kommunalbetriebe Bünde - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) -
Angaben zur Rechtsform
RechtsformCode: sonstige juristische Person (260000)
Weitere Bezeichnung
Rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts.
Sitz › Ort
Bünde
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung › … › Vertretungsbefugnis Freitext
Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, so vertritt es die Anstalt des öffentlichen Rechts allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, so wird die Anstalt des öffentlichen Rechts durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
VertretungsberechtigteHeike Kirchhoff (Rolle 4)
Besondere Vertretungsregelung
VertretungsberechtigteOlaf Schürmeyer (Rolle 5)
Besondere Vertretungsregelung
VertretungsberechtigteSilvia Wippersteg (Rolle 7)
Besondere Vertretungsregelung
Gegenstand
Aufgaben des Kommunalunternehmens sind: - Die Pflicht zur Abwasserbeseitigung nach § 56 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit § 46 Landeswassergesetz (LWG) in der Stadt Bünde sowie die Wahrnehmung der wasserrechtlichen und wasserwirtschaftlichen Angelegenheiten der Stadt Bünde - Errichtung und Betrieb von Kläranlagen - Abfallentsorgung, Umweltberatung, Straßenreinigung und Wochenmarkt - Bereitstellung und Bewirtschaftung der kommunalen Gebäude einschl. der zugeordneten Grundstücke - Betrieb der Stadthalle (Restauration)