| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Rechtsform (008) |
| Text | Anstalt öffentlichen Rechts |
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| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Satzung (009) |
| Text | Satzung vom 17.06.1999. |
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| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Freitext (004) |
| Text | Tag der ersten Eintragung: 15.09.2000. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. |
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| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Satzung (009) |
| Text | Die Satzung wurde durch Beschluß des Stadtrats am 09.10.2008 in § 2 Abs. 1 S. 1 (Gegenstand) geändert. |
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| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Satzung (009) |
| Text | Die Satzung wurde durch Beschluss des Stadtrats vom 14.07.2016 in § 2 Abs. 1 Satz 1 (Gegenstand des Kommunalunternehmens) geändert. |
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| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Satzung (009) |
| Text | Die Satzung wurde durch Beschluss des Stadtrats vom 13.10.2005 geändert in § 6 Absatz 3 (Zuständigkeit des Verwaltungsrats) durch Anfügung der neuen Ziffer 15. Die Satzung wurde durch Beschluss des Stadtrats vom 26.01.2017 geändert in § 5 (Der Verwaltungsrat) durch Anfügung des neuen Absatzes 7 und in § 6 Absatz 3 (Zuständigkeit des Verwaltungsrats) durch Anfügung der neuen Ziffer 16. |
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| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Satzung (009) |
| Text | Die Stadtrat hat durch Beschluss vom 28.02.2019 die Satzung geändert. Geändert wurde § 4 (Der Vorstand) durch Einfügung eines neuen Abs. 4 nach Abs. 3; die bisherigen Abs. 4 bis 8 werden zu Abs. 5 bis 9. Desweiteren geändert wurde § 6 (Zuständigkeit des Verwaltungsrats) in Abs. 3 und durch Einfügung eines neuen Abs. 4 nach Abs. 3, der bisherige Abs. 4 wird zu Abs. 5; weiterhin geändert wurde § 7 Abs. 6 (Einberufung und Beschlüsse des Verwaltungsrats). |
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