Handelsregister A des Amtsgerichts Ingolstadt
Nummer der Firma:
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HRA 102777
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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3
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6
1
a)
Landkreisbetriebe Neuburg-Schrobenhausen
b)
Neuburg a.d. Donau
c)
Abwicklung des Entsorgungsvertrages mit der
Firma Duales System Deutschland GmbH und
die Übernahme der Aufgaben der
kommunalen Abfallwirtschaft. Hierzu gehört
im Rahmen der Gesetze auch die Einrichtung
und Unterhaltung von Neben- und
Hilfsbetrieben, die die Aufgaben der
"Landkreisbetriebe" fördern und wirtschaftlich
mit ihnen zusammenhängen. Zur Förderung
der Aufgaben der "Landkreisbetriebe" kann
sich der Landkreis im Rahmen der Gesetze an
anderen Unternehmen beteiligen.
b)
Werkleiter:
Simon, Franz Josef, Karlshuld, *XX.XX.1948
a)
Kommunaler Eigenbetrieb des Landkreises Neuburg-
Schrobenhausen gem. Art. 76 Abs.1 BayLKrO
Satzung vom 29.04.1993.
a)
12.10.2004
Knabl
b)
Tag der ersten
Eintragung: 05.04.2001.
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und bei gleichzeitiger
Änderung der örtlichen
Zuständigkeit an die
Stelle des bisherigen
Registerblattes des AG
Neuburg HRA 2777
getreten.
2
a)
Die Werkleitung besteht aus dem Werkleiter; dieser ist
einzelvertretungsberechtigt. Die Vertretung der
Werkleitung beschränkt sich auf die laufenden
Geschäfte, im übrigen vertritt der Landrat.
a)
Der Kreistag des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen hat in
der Sitzung vom 11.03.2004 die Änderung des § 1 Abs. 3
(Stammkapital) der Satzung beschlossen.
a)
24.06.2005
Götz
b)
Beschluss Bl. 27
3
b)
Ausgeschieden:
Werkleiter:
Simon, Franz Josef, Karlshuld, *XX.XX.1948
Bestellt:
Werkleiter:
Vollnhals, Johannes, Titting, *XX.XX.1983
a)
22.05.2014
Götz
4
c)
Gegenstand des Unternehmens geändert mit
Beschluss vom 19.07.2001, nun:
Abwicklung von Entsorgerverträgen im
Vollzug der Verpackungsverordnung,
Erfassung und Vermarktung
wiederverwertbarer Abfälle aus dem
a)
Allgemeine Vertretungsregelung geändert, nun:
Die Werkleitung besteht aus dem Werkleiter umd dem
stellvertretenden Werkleiter; beide sind
einzelvertretungsberechtigt.
Die Vertretung der Werkleitung beschränkt sich auf die
laufenden Geschäfte, im übrigen vertritt der Landrat.
a)
Der Kreistag des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen hat in
der Sitzung vom 19.07.2001 die Satzung neu gefasst.
Dabei wurde geändert: § 2 (Gegenstand des Unternehmens) der
Satzung.
Der Kreistag des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen hat in
a)
05.04.2016
Götz
Abruf vom 05.05.2024
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
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5
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gewerblichen Bereich und Übernahme der
Aufgaben der Kommunalen Abfallwirtschaft.
Hierzu gehört im Rahmen der Gesetze auch
die Einrichtung und Unterhaltung von Neben-
und Hilfsbetrieben, die die Aufgaben der
Landkreisbetriebe fördern und wirtschaftlich
mit ihnen zusammenhängen. Zur Förderung
der Aufgaben der Landkreisbetriebe kann sich
der Landkreis im Rahmen der Gesetze an
anderen Unternehmen beteiligen.
Erneut geändert mit Beschluss vom
23.07.2009, nun:
1. Übernahme der Aufgaben der Kommunalen
Abfallwirtschaft, 2. Abwicklung von
Entsorgungsverträgen im Vollzug der
Verpackungsverordnung, Erfassung und
Vermarktung wieder verwertbarer Abfälle aus
dem gewerblichen Bereich, 3. Betrieb des
Kreishallenbades nebst Planung, Bau und
Unterhalt der baulichen und technischen
Anlagen. Hierzu gehört im Rahmen der
Gesetze auch die Einrichtung und
Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben,
die die Aufgaben der Landkreisbetriebe
fördern und wirtschaftlich mit ihnen
zusammenhängen. Zur Förderung der
Aufgaben der Landkreisbetriebe kann sich der
Landkreis im Rahmen der Gesetze an anderen
Unternehmen beteiligen.
Erneut geändert mit Beschluss vom
16.12.2010, nun:
1. Übernahme der Aufgaben der Kommunalen
Abfallwirtschaft, 2. Abwicklung dvon
Entsorgungsverträgen im Vollzug der
Verpackungsverordnung, Erfassung und
Vermarktung wieder verwertbarer Abfälle und
dem gewerblichen Bereich, 3. Betrieb des
Kreishallenbades nebst Planung, Bau und
Unterhalt der baulichen und technischen
b)
Bestellt:
Stellvertretender Werkleiter:
Kraus, Monika, Karlshuld, *XX.XX.1967
der Sitzung vom 18.12.2008 die Änderung des § 4 (Werkleitung)
der Satzung beschlossen.
Der Kreistag des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen hat in
der Sitzung vom 23.07.2009 die Änderung des § 2 (Gegenstand
des Unternehmens) der Satzung beschlossen.
Der Kreistag des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen hat in
der Sitzung vom 16.12.2010 die Änderung des § 2 (Gegenstand
des Unternehmens) der Satzung beschlossen.
Der Kreistag des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen hat in
der Sitzung vom 27.06.2013 die Änderung des § 2 (Gegenstand
des Unternehmens) der Satzung beschlossen.
Der Kreistag des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen hat in
der Sitzung vom 10.12.2015 die Änderung der §§ 2 (Gegenstand
des Unternehmens), 4 (Werkleitung) und 5 (Zuständigkeit des
Werkausschusses) der Satzung beschlossen.
Abruf vom 05.05.2024
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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5
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Anlagen, 4. die nach Art. 76 Abs. 6
Landkreisordnung ganz oder teilweise zur
Geschäftsbesorgung übertragenen Aufgaben.
Im einzelnen werden übertragen: a) Planung,
Bau und Unterhalt der Kreisstraßen und
Kreisbetreuungsstraßen und ihrer
Nebenanlagen sowie die Beratung der
Gemeinden in Angelegenheiten des Straßen-
und Radwegebaues; b) Planung, Bau und
Unterhalt der kreiseigenen Hochbauten; c)
Verwaltung der angemieteten Gebäude und
der Gebäude, an denen zugunsten des
Landkreises ein Erbbaurecht besteht; d)
Versicherungsangelegenheiten und
Abwicklung von Schadensfällen. Abweichend
von Art. 76 Abs. 4 Landkreisordnung bleiben
für die in vorstehender Nr. 4 genannten
Aufgaben, soweit es sich nicht um laufende
Angelegenheiten (Art. 34 Abs. 1 Nr. 1
Landkreisordnung) bzw. um laufende
Geschäfte (Art. 76 Abs. 3 Landkreisordnung)
handelt, Kreistag, Kreisausschuss und Bau-
und Vergabeausschuss (§ 36a der
Geschäftsordnung des Kreistages Neuburg-
Schrobenhausen vom 04.04.2009) zuständig.
Zu den Aufgaben der Landkreisbetriebe gehört
im Rahmen der Gesetze auch die Einrichtung
und Unterhaltung von Neben- und
Hilfsbetrieben, die die Aufgaben der
Landkreisbetriebe fördern und wirtschaftlich
mit ihnen zusammenhängen. Zur Förderung
der Aufgaben der Landkreisbetriebe kann sich
der Landkreis im Rahmen der Gesetze an
anderen Unternehmen beteiligen.
Erneut geändert mit Beschluss vom
27.06.2013, nun:
1. Übernahme der Aufgaben der Kommunalen
Abfallwirtschaft, 2. Abwicklung der
Entsorgungsverträge im Vollzug der
Verpackungsverordnung, Erfassung und
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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Vermarktung wieder verwertbarer Abfälle und
dem gewerblichen Bereich, 3. Betrieb des
Kreishallenbades nebst Planung, Bau und
Unterhalt der baulichen und technischen
Anlagen.
Zu den Aufgaben der Landkreisbetriebe gehört
im Rahmen der Gesetze auch die Einrichtung
und Unterhaltung von Neben- und
Hilfsbetrieben, die die Aufgaben der
Landkreisbetriebe fördern und wirtschaftlich
mit ihnen zusammenhängen. Zur Förderung
der Aufgaben der Landkreisbetriebe kann sich
der Landkreis im Rahmen der Gesetze an
anderen Unternehmen beteiligen.
Erneut geändert mit Beschluss vom
10.12.2015, nun:
1. Übernahme der Aufgaben der Kommunalen
Abfallwirtschaft, 2. Abwicklung der
Entsorgungsverträge im Vollzug der
Verpackungsverordnung, Erfassung und
Vermarktung wieder verwertbarer Abfälle und
dem gewerblichen Bereich, 3. Betrieb des
Kreishallenbades nebst Planung, Bau und
Unterhalt der baulichen und technischen
Anlagen.
Zu den Aufgaben der Landkreisbetriebe gehört
im Rahmen der Gesetze auch die Einrichtung
und Unterhaltung von Neben- und
Hilfsbetrieben, die die Aufgaben der
Landkreisbetriebe fördern und wirtschaftlich
mit ihnen zusammenhängen. Zur Förderung
der Aufgaben kann sich der Landkreis im
Rahmen der Gesetze an anderen
Unternehmen beteiligen.
Die Landkreisbetriebe sind in Erfüllung der
Aufgaben nach Absatz 1 Nummer 1 bis 3
zuständig für die Regelungen nach
kommunalrechtlichen Vorschriften, -
einschließlich des Erlasses von Bescheiden
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Seite 5 von 5
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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(z.B. Beiträge, Gebühren, Kostenerstattungen).
Entsprechendes gilt auch für die Erhebung
privatrechtlicher Entgelte sowie für die
Durchführung aller weiteren Maßnahmen im
Vollzug.
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b)
Ausgeschieden:
Werkleiter:
Vollnhals, Johannes, Titting, *XX.XX.1983
Bestellt:
Werkleiter:
Csiki, Markus, Neuburg a.d.Donau, *XX.XX.1971
a)
29.03.2018
Modlmeyr
6
b)
Personendaten (Vorname) berichtigt:
Werkleiter:
Csiki, Marcus, Neuburg a.d.Donau, *XX.XX.1971
a)
04.05.2018
Modlmeyr
7
b)
Ausgeschieden:
Werkleiter:
Csiki, Marcus, Neuburg a.d.Donau, *XX.XX.1971
Bestellt:
Werkleiterin:
Hagl, Mathilde, Wolfersdorf, *XX.XX.1964
a)
30.01.2020
Modlmeyr
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