Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
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HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
1
a)
Landesbank Baden-Württemberg
b)
Stuttgart
c)
1. Die Landesbank hat volle Geschäftsfreiheit.
Sie kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben
sowie alle sonstigen Geschäfte, die der
Landesbank dienen.
2. Die Landesbank stärkt den Wettbewerb im
Kreditgewerbe. Sie erbringt ihre Leistungen
für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die
öffentliche Hand unter Berücksichtigung der
Markterfordernisse. Im Hinblick auf ihren
öffentlichen Auftrag ist die Landesbank auch
bestrebt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten
soziale, ökologische, kulturelle und sonstige
gemeinnützige Vorhaben zu unterstützen.
3. Die Landesbank ist Universalbank und
internationale Geschäftsbank.
4. Die Landesbank ist auch die Zentralbank
der Sparkassen in Baden-Württemberg;
zusammen mit den Verbundunternehmen der
Sparkassen fördert und unterstützt sie die
Wettbewerbsfähigkeit der Sparkassen im
Markt.
5. Die Landesbank erfüllt auf dem Gebiet der
Landeshauptstadt Stuttgart auch die Aufgaben
einer Sparkasse in entsprechender
Anwendung des § 6 Abs. 2 des
Sparkassengesetzes.
6. Die Landesbank ist auch Hausbank des
Landes und der Stadt.
7. Die Landesbank kann zur Erfüllung ihrer
Aufgaben und zur Wahrnehmung ihrer
Geschäfte rechtlich unselbständige Anstalten
des öffentlichen Rechts errichten, sich an
Unternehmen beteiligen und Verbänden als
a)
Der Vorstand besteht aus mehreren Mitgliedern.
Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten
gemeinsam.
b)
Vorstand:
Dr. Jaschinski, Siegfried, Stuttgart, *XX.XX.1954
Vorstand:
Schielke, Joachim, Backnang, *XX.XX.1948
Vorstand:
Horn, Michael, Weingarten, *XX.XX.1955
Vorstand:
Zipf, Rudolf Friedrich, Billigheim, *XX.XX.1951
Vorstand:
Strüder, Hans-Joachim, Bad Homburg, *XX.XX.1955
Vorstand:
Dr. Walter, Bernhard Johannes, Stuttgart, *XX.XX.1955
a)
Rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 1 Abs. 1
des Gesetzes über die Landesbank Baden-Württemberg
(LBWG) vom 11. November 1998 (GBl. 1998, 589 ff.).
Sitze in Stuttgart, Mannheim und Karlsruhe.
Satzung vom 01.01.1999 mit Änderung; zuletzt geändert am
13.12.2004.
a)
03.08.2005
Baldini
b)
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und dabei an die Stelle
des bisherigen
Registerblattes getreten.
Freigegeben am
03.08.2005.
Tag der ersten
Eintragung: 09.02.1999
Änderungsbeschluss:
Sonderband
Blatt 28
Abruf vom 24.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 2 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Mitglied beitreten. Sie kann sich ferner am
Kapital von Kreditinstituten des öffentlichen
Rechts beteiligen und bei solchen Instituten
Gewährträger sein.
8. Die Landesbank ist zur Anlage von
Mündelgeld geeignet.
2
a)
Durch Beschluss der Gewährträgerversammlung am 06. Juli
2005 wurden
1. durch Satzung zur Änderung der Satzung mit Wirkung ab 01.
August 2005 § 4 Abs.8, § 5 und § 8 Abs.1 geändert, § 13 Abs.3
neu eingefügt, § 14 geändert, § 15 Satz 3 neu eingefügt, § 18
geändert, § 22 Abs.2 Satz 2 sowie § 24 Abs.4 neu eingefügt.
2. das Statut der Baden-Württembergischen Bank als
unselbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts der
Landesbank Baden-Württemberg beschlossen.
a)
04.08.2005
Roth
b)
Satzungsänderung Bl.
38-40 Sbd.
3
b)
Zweigniederlassung unter der Firma
Baden-Württembergische Bank
unselbstständige Anstalt der Landesbank
Baden-Württemberg, Stuttgart (Amtsgericht
Stuttgart HRA 720004)
a)
19.08.2005
Mall
4
c)
1. Die Landesbank hat volle Geschäftsfreiheit.
Sie kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben
sowie alle sonstigen Geschäfte, die der
Landesbank dienen.
2. Die Landesbank stärkt den Wettbewerb im
Kreditgewerbe. Sie erbringt ihre Leistungen
für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die
öffentliche Hand unter Berücksichtigung der
Markterfordernisse. Im Hinblick auf ihren
öffentlichen Auftrag ist die Landesbank auch
bestrebt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten
soziale, ökologische, kulturelle und sonstige
gemeinnützige Vorhaben zu unterstützen.
a)
Durch Beschluss der Gewährträgerversammlung am 06.Juli
2005 wurde § 4 Abs. 7, 8 und 9 geändert.
a)
23.01.2006
Roth
b)
Satzungsänderung
Sonderband
Blatt 39-41
Abruf vom 24.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 3 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
3. Die Landesbank ist Universalbank und
internationale Geschäftsbank.
4. Die Landesbank ist auch die Zentralbank
der Sparkassen in Baden-Württemberg;
zusammen mit den Verbundunternehmen der
Sparkassen fördert und unterstützt sie die
Wettbewerbsfähigkeit der Sparkassen im
Markt.
5. Die Landesbank erfüllt auf dem Gebiet der
Landeshauptstadt Stuttgart auch die Aufgaben
einer Sparkasse in entsprechender
Anwendung des § 6 Abs. 2 des
Sparkassengesetzes.
6. Die Landesbank ist auch Hausbank des
Landes und der Stadt.
7. Die Landesbank kann zur Erfüllung ihrer
Aufgaben und zur Wahrnehmung ihrer
Geschäfte rechtlich unselbständige Anstalten
des öffentlichen Rechts errichten, sich an
Unternehmen beteiligen und Verbänden als
Mitglied beitreten. Sie kann sich ferner am
Kapital von Kreditinstituten des öffentlichen
Rechts beteiligen und bei solchen Instituten
Träger sein.
8. Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung "Baden-
Württembergische Bank" (BW-Bank). Die BW-
Bank übernimmt in Baden-Württemberg die
Geschäftsfelder des Privat- und
Unternehmenskundengeschäfts der
Landesbank und der bisherigen Baden-
Württembergischen Bank Aktiengesellschaft
mit einem besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Sie erfüllt dabei auf dem Gebiet
der Landeshauptstadt Stuttgart für die
Landesbank auch die der Landesbank nach
Abs.5 zugewiesenen Aufgaben einer
Sparkasse. Im Rahmen der ihr zugewiesenen
Abruf vom 24.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 4 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Aufgaben wird die Bank als Geschäftsbank
tätig und kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben.
Sämtliche Erklärungen und Rechtsgeschäfte
für die BW-Bank berechtigen und verpflichten
die Landesbank. Die Aufgaben und
Organisation der BW-Bank werden durch das
Statut der BW-Bank geregelt, welches von der
Trägerversammlung als Satzung nach § 8
Abs. 2 Nr. 6 LBWG beschlossen wird.
9. Die Landesbank ist zur Anlage von
Mündelgeld geeignet.
5
b)
Bestellt als
Vorstand:
Dr. Kaemmerer, Peter A., New York, N.Y., USA und
München, *XX.XX.1956
a)
02.05.2006
Roth
6
b)
Verweis auf die Eintragung beim Gericht am
Ort der Zweigniederlassung gemäß Artikel 61
Abs. 6 EGHGB von Amts wegen gelöscht und
Postleitzahl zum Sitz der Zweigniederlassung
gemäß § 40 Nr. 2 HRV n.F. von Amts wegen
ergänzt bei:
Zweigniederlassung unter der Firma
Baden-Württembergische Bank
unselbstständige Anstalt der Landesbank
Baden-Württemberg, 70173 Stuttgart
a)
27.09.2007
Roth
7
b)
Zweigniederlassung unter der Firma
Sachsen Bank unselbstständige Anstalt der
Landesbank Baden-Württemberg, 04105
Leipzig
a)
11.04.2008
Roth
8
b)
Zweigniederlassung unter der Firma
Landesbank Baden-Württemberg
Zweigniederlassung Leipzig, 04105 Leipzig
a)
09.05.2008
Roth
9
b)
b)
a)
a)
Abruf vom 24.04.2024
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Nummer der Firma:
Seite 5 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Zweigniederlassung unter der Firma
Rheinland-Pfalz Bank unselbstständige
Anstalt der Landesbank Baden-Württemberg,
55116 Mainz
c)
Gegenstand geändert; nun:
1. Die Landesbank hat volle Geschäftsfreiheit.
Sie kann alle Arten von Banken- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben
sowie alle sonstigen Geschäfte, die der
Landesbank dienen.
2. Die Landesbank stärkt den Wettbewerb im
Kreditgewerbe. Sie erbringt ihre Leistungen
für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die
öffentliche Hand unter Berücksichtigung der
Markterfordernisse. Im Hinblick auf ihren
öffentlichen Auftrag ist die Landesbank auch
bestrebt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten
soziale, ökologische, kulturelle und sontige
gemeinnützige Vorhaben zu unterstützen.
3. Die Landesbank ist Universalbank und
internationale Geschäftsbank.
4. Die Landesbank ist auch die Zentralbank
der Sparkassen in Baden-Württemberg,
Rheinland-Pfalz und im Freistaat Sachsen;
zusammen mit den Verbundunternehmen der
Sparkassen fördert und unterstützt sie die
Wettbewerbsfähigkeit der Sparkassen im
Markt.
5. Die Landesbank erfüllt auf dem Gebiet der
Landeshauptstadt Stuttgart auch die Aufgaben
einer Sparkasse in entsprechender
Anwendung des § 6 Abs. 1 des
Sparkassengesetzes.
6. Die Landesbank ist auch Hausbank des
Landes und der Stadt.
7. Die Landesbank kann zur Erfüllung ihrer
Aufgaben und zur Wahrnehmung ihrer
Geschäfte rechtlich unselbstständige
Anstalten des öffentlichen Rechts errichten,
Personenbezogene Daten (Wohnort) geändert bei
Vorstand:
Dr. Kaemmerer, Peter A., Mannheim, *XX.XX.1956
Personenbezogene Daten (Wohnort) geändert bei
Vorstand:
Strüder, Hans-Joachim, Stuttgart, *XX.XX.1955
Rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 1 Abs. 1
des Gesetzes über die Landesbank Baden-Württemberg
(LBWG) vom 11. November 1998 (GBl. 1998, 589 ff.).
Sitze in Stuttgart, Mannheim, Karlsruhe und Mainz.
15.07.2008
Roth
Abruf vom 24.04.2024
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Nummer der Firma:
Seite 6 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
sich an Unternehmen beteiligen und
Verbänden als Mitglied beitreten. Sie kann
sich ferner am Kapital von Kreditinstituten des
öffentlichen Rechts beteiligen und bei solchen
Instituten Gewährträger oder Träger sein.
8. Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung " Baden-
Württembergische Bank" (BW Bank). Die BW
Bank übernimmt für Baden-Württemberg die
Geschäftsfelder des Privat- und
Unternehmenskundengeschäfts der
Landesbank und der bisherigen Baden-
Württembergischen Bank Aktiengesellschaft
mit einem besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Sie erfüllt dabei auf dem Gebiet
der Landeshauptstadt Stuttgart für die
Landesbank auch die der Landesbank nach
Absatz 5 zugewiesenen Aufgaben einer
Sparkasse. Im Rahmen der ihr zugewiesenen
Aufgaben wird die BW Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben. Sämtliche Erklärungen und
Rechtsgeschäfte für die BW Bank berechtigen
und verpflichten die Landesbank. Die
Aufgaben und Organisation der BW Bank
werden durch das Statut der BW Bank
geregelt, welches von der Trägerversammlung
als Satzung nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 LBWG
beschlossen wird.
9. Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung Rheinland-Pfalz
Bank ("RP-Bank"). Die RP-Bank übernimmt
für Rheinland-Pfalz und die angrenzenden
Wirtschaftsräume als regionale Kundenbank
das Geschäftsfeld des
Unternehmenskundengeschäfts mit einem
Abruf vom 24.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 7 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft, das Geschäftsfeld
Private Banking und das Geschäftsfeld der
Beratung institutioneller Kunden unter
anderem in Fondsanlagen sowie
gegebenenfalls die Abwicklung von
Förderkrediten der Landestreuhandstelle
Rheinland-Pfalz (LTH) als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Im Rahmen der ihr
zugewiesenen Aufgaben wird die RP-Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben. Sämtliche Erklärungen und
Rechtsgeschäfte für die RP-Bank berechtigen
und verpflichten die Landesbank. Die
Aufgaben und Organisation der RP-Bank
werden durch das Statut der RP-Bank
geregelt, welches von der Trägerversammlung
als Satzung nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 LBWG
beschlossen wird.
10. Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung "Sachsen Bank".
Die Sachsen Bank übernimmt für Sachsen
und die angrenzenden Wirtschaftsräume als
regionale Kundenbank das Geschäftsfeld des
Unternehmenskundengeschäfts mit einem
besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft und das Geschäftsfeld
Private Banking als operativ selbstständige
Einheit innerhalb der Landesbank. Im Rahmen
der ihr zugewiesenen Aufgaben wird die
Sachsen Bank als Geschäftsbank tätig und
kann alle Arten von Bank- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben.
Sämtliche Erklärungen und Rechtsgeschäfte
für die Sachsen Bank berechtigen und
verpflichten die Landesbank. Die Aufgaben
und Organisation der Sachsen Bank werden
durch das Statut der Sachsen Bank geregelt,
Abruf vom 24.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 8 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
welches von der Trägerversammlung als
Satzung nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 LBWG
beschlossen wird.
10
a)
Durch Beschluss der Trägerversammlung vom 25.04.2008
wurden
1. durch Satzung zur Änderung der Satzung mit Wirkung ab
24.06.2008 § 4 Abs.4 geändert, § 4 Abs.10 neu angefügt, den
bisherigen § 12 Abs.4 in § 12 Abs.5 geändert, den bisherigen §
12 Abs.5 in § 12 Abs.6 geändert, § 12 Abs. 5 (neu) ergänzt, § 18
Abs.1 Sätze 1 und 2 geändert, § 18 Abs.2 Sätze 2 und 7
geändert, § 18 Abs. 4 geändert, § 19 Abs.1 ergänzt, § 19 Abs. 2
geändert, § 19 Abs.7 angefügt, § 20 Abs.4 geändert sowie § 30
Abs.2 geändert.
2. durch Satzung zur Änderung der Satzung mit Wirkung ab
01.07.2008 § 1 Satz 1 geändert, § 4 Abs.9 angefügt, § 12 Abs.4
neu gefasst, § 15 Absätze 4 bis 6 angefügt sowie § 15 Abs.4 in §
15 Abs.7 geändert.
3. das Statut der Sachsen Bank als unselbstständige Anstalt des
öffentlichen Rechts der Landesbank Baden-Württemberg
beschlossen.
4. das Statut der Rheinland-Pfalz Bank als unselbstständige
Anstalt des öffentlichen Rechts der Landesbank Baden-
Württemberg beschlossen.
a)
29.07.2008
Roth
11
b)
Bestellt als
Vorstand:
Vetter, Hans-Jörg, Königstein im Taunus, *XX.XX.1952
Nicht mehr
Vorstand:
Dr. Jaschinski, Siegfried, Stuttgart, *XX.XX.1954
a)
29.06.2009
Reusch
12
a)
a)
Abruf vom 24.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 9 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Durch Beschluss der Trägerversammlung vom 23.06.2009
wurden
1. die Satzung in §§ 2, 3, 4, 8, 10, 13, 18, 19 und 27 geändert;
2. § 2 des Statuts der Rheinland-Pfalz Bank neu gefasst.
29.09.2009
Reusch
13
b)
Weitere Sitze in:
Karlsruhe (Amtsgericht Mannheim HRA
104440), Mannheim (Amtsgericht Mannheim
HRA 4356) und Mainz (Amtsgericht Mainz
HRA 40687).
a)
05.01.2010
Reusch
14
b)
Nicht mehr
Vorstand:
Dr. Walter, Bernhard Johannes, Stuttgart, *XX.XX.1955
a)
04.06.2010
Reusch
15
a)
Durch Beschluss der Trägerversammlung am 12. Juli 2010
wurden
1. durch Satzung zur Änderung der Satzung §§ 3 und 4
geändert; §§ 6 bis 20 neu gefasst;
die bisherigen §§ 19 bis 27 zu §§ 21 bis 29; die neuen §§ 22 bis
29 jeweils geändert;
die bisherigen §§ 28 bis 31 zu §§ 30 bis 33 sowie der neue § 33
geändert.
2. § 6 Abs. 2 und § 8 Abs. 1 des Statuts der Baden-
Württembergische Bank neu gefasst.
a)
08.10.2010
Reusch
16
b)
Bestellt als
Vorstand:
Mandt, Ingo M., Frankfurt am Main, *XX.XX.1964
a)
26.10.2010
Reusch
17
b)
Nicht mehr
Vorstand:
Dr. Kaemmerer, Peter A., Mannheim, *XX.XX.1956
a)
04.05.2011
Reusch
18
b)
Nicht mehr
a)
13.10.2011
Abruf vom 24.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 10 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Vorstand:
Schielke, Joachim, Backnang, *XX.XX.1948
Reusch
19
b)
Bestellt als
Vorstand:
Lochner, Karl-Manfred, Burgthann, *XX.XX.1962
a)
04.01.2012
Reusch
20
b)
Nicht mehr
Vorstand:
Zipf, Rudolf Friedrich, Billigheim, *XX.XX.1951
a)
03.04.2012
Reusch
21
a)
Am 07.12.2012 wurde die Änderung der Satzung in § 3
(Stammkapital) und die Einfügung von § 3 a (Genehmigtes
Kapital) beschlossen.
a)
25.01.2013
Reusch
22
b)
Nicht mehr
Vorstand:
Strüder, Hans-Joachim, Stuttgart, *XX.XX.1955
a)
05.04.2013
Reusch
23
b)
Bestellt als
Vorstand:
Dr. Setzer, Martin, Stuttgart, *XX.XX.1965
Bestellt als
Vorstand:
Wirth, Volker, Konstanz, *XX.XX.1954
a)
07.01.2014
Reusch
24
b)
Mit der Rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts der
Landesbank Baden-Württemberg (übernehmender Rechtsträger)
ist aufgrund des Verschmelzungsplans vom 13.02.2014 und der
Verschmelzungsbescheinigung vom 18.02.2014 die
Aktiengesellschaft nach luxemburgischen Rechts
"LBBW Luxemburg S.A.", Munsbach / Großherzogtum
Luxemburg (Handels- und Gesellschaftsregister Luxemburg, Nr.
B 15.585)
a)
05.05.2014
Beber
Abruf vom 24.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 11 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
als übertragende Rechtsträgerin gem. §§ 1 Abs. 5 und 6 Gesetz
über die Landesbank Baden-Württemberg in Verbindung mit §§
122 a ff UmwG sowie Art 278 ff des luxemburgischen Gesetzes
vom 10.08.1915 über Handelsgesellschaften verschmolzen
(Verschmelzung zur Aufnahme).
Die Hauptversammlung der Landesbank Baden-Württemberg
vom 16.04.2014 sowie die Rechtsaufsichtsbehörde der
Landesbank Baden-Württemberg vom 19.03.2014 haben der
Verschmelzung zugestimmt.
Auf die bei Gericht eingereichten Unterlagen wird Bezug
genommen.
25
a)
Am 09.05.2014 wurde von der Hauptversammlung folgende
Änderung der Satzung beschlossen: Die Präambel wurde neu
gefasst, 3 Abs. 2 (alt) und 4 (alt) gestrichen, § 3 Abs. 3 (alt)
geändert und zu § 3 Abs. 2, § 3 Abs. 5 (alt) geändert und zu § 3
Abs. 3, § 3 Abs. 6 (alt) geändert und zu § 3 Abs. 4, § 3 Abs. 7
(alt) zu § 3 Abs. 5, § 3a gestrichen, § 9 Nr. 4 neu gefasst, § 9 um
Nr. 9 ergänzt, § 10 Abs. 3, § 11, § 12 Abs. 3 und 4, § 15 Abs. 1,
2 und 4, § 17 Abs. 1, 2, 3 und 4 neu gefasst, § 18 (alt) bis 20 (alt)
gestrichen, § 21 (alt) bis 26 (alt) zu § 18 bis 23, § 27 (alt) zu § 24
und geändert, § 28 (alt) zu § 25, § 25 Abs. 3 neu gefasst, § 29
(alt) zu § 26 und neu gefasst, § 30 (alt) bis 32 (alt) zu § 27 bis 29
sowie § 33 (alt) zu § 30 und § 30 Abs. 2 neu gefasst.
a)
27.05.2014
Reusch
26
b)
Bestellt als
Vorstand:
Freiherr von Uslar-Gleichen, Carl Alexander,
Grünwald, *XX.XX.1966
a)
01.10.2014
Reusch
27
a)
Durch Beschluss der Hauptversammlung am 11.05.2015 wurde
durch Satzung zur Änderung der Statuten der
- Baden-Württembergische Bank:
die Präambel, § 1, § 3, § 4 Abs. 1, § 4 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1,
§ 6 Abs. 3 Satz 1, § 6 Abs. 5 und 6 und § 8 Abs. 1 Satz 1 neu
gefasst, § 10 gestrichen, § 11 (alt) in § 10, § 12 (alt) in § 11, § 13
(alt) in § 12, § 14 (alt) in § 13, § 15 (alt) in § 14, § 16 (alt) in § 5
und § 17 (alt) in § 16 überführt sowie § 10 (neu), § 13 (neu), und
a)
28.05.2015
Michaelis
Abruf vom 24.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 12 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
§ 14 (neu) neu gefasst, § 15 (neu) Satz 2 gestrichen und § 16
(neu) neu gefasst
- LBBW Rheinland-Pfalz-Bank:
die Präambel und § 1 neu gefasst, § 2 Abs. 1 um Satz 2 ergänzt,
§ 3 Satz 2, § 4 Abs. 1 Satz 2, § 6 Abs. 1, § 6 Abs. 3 Satz 1, § 6
Abs. 5 sowie § 6 Abs. 6 Satz 2 neu gefasst, in § 7 das Wort
Geschäftsjahren durch das Wort Jahren ersetzt, § 8 Abs. 1 Satz
2, § 10, § 13 und § 14 neu gefasst, § 15 Satz 2 gestrichen und §
16 neu gefasst
- LBBW Sachsen Bank:
die Präambel und § 1 neu gefasst, § 3 Satz 2, § 4 Abs. 1 Satz 2,
§ 6 Abs. 1, § 6 Abs. 3 Satz 1, § 6 Abs. 5 sowie § 6 Abs. 6 Satz 2
neu gefasst, in § 7 das Wort Geschäftsjahren durch das Wort
Jahren ersetzt, § 8 Abs. 1 Satz 2, § 10, § 13 und § 14 neu
gefasst, § 1 5 Satz 2 gestrichen und § 16 neu gefasst.
28
b)
Nicht mehr
Vorstand:
Dr. Setzer, Martin, Stuttgart, *XX.XX.1965
a)
11.01.2016
Reusch
29
b)
Bestellt als
Vorstand:
Neske, Rainer, Bad Soden, *XX.XX.1964
a)
04.07.2016
Reusch
30
a)
Am 30.05.2016 wurde die Änderung der Satzung in § 2 (Träger)
und § 3 (Stammkapital) beschlossen.
a)
19.07.2016
Reusch
31
b)
Nicht mehr
Vorstand:
Vetter, Hans-Jörg, Königstein im Taunus, *XX.XX.1952
a)
07.11.2016
Reusch
32
b)
Bestellt als
Vorstand:
Dr. Ricken, Christian, Bad Homburg v. d. Höhe,
*XX.XX.1966
a)
09.01.2017
Reusch
Abruf vom 24.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 13 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Nicht mehr
Vorstand:
Mandt, Ingo M., Frankfurt am Main, *XX.XX.1964
33
b)
Bestellt als
Vorstand:
Schönenberger, Thorsten, Frankfurt am Main,
*XX.XX.1972
a)
08.08.2017
Reusch
34
b)
Nicht mehr
Vorstand:
Freiherr von Uslar-Gleichen, Carl Alexander,
Grünwald, *XX.XX.1966
a)
15.01.2018
Reusch
35
a)
Am 05.02.2018 wurde die Änderung der Satzung in § 4 und § 18
Abs. 7 sowie die Aufhebung des Statuts der Sachsen Bank
beschlossen.
a)
13.04.2018
Reusch
36
b)
Nachtrag zur Eintragung lfd. Nr. 35:
Aufgehoben als Zweigniederlassung:
Sachsen Bank unselbstständige Anstalt der
Landesbank Baden-Württemberg
04105 Leipzig
c)
Nachtrag zur Eintragung lfd. Nr. 35:
Gegenstand geändert; nun:
1. Die Landesbank hat volle Geschäftsfreiheit.
Sie kann alle Arten von Banken- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben
sowie alle sonstigen Geschäfte, die der
Landesbank dienen.
2. Die Landesbank stärkt den Wettbewerb im
Kreditgewerbe. Sie erbringt ihre Leistungen
für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die
öffentliche Hand unter Berücksichtigung der
Markterfordernisse. Im Hinblick auf ihren
öffentlichen Auftrag ist die Landesbank auch
a)
15.06.2018
Reusch
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Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
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HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
bestrebt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten
soziale, ökologische, kulturelle und sontige
gemeinnützige Vorhaben zu unterstützen.
3. Die Landesbank ist Universalbank und
internationale Geschäftsbank.
4. Die Landesbank ist auch die Zentralbank
der Sparkassen in Baden-Württemberg,
Rheinland-Pfalz und im Freistaat Sachsen;
zusammen mit den Verbundunternehmen der
Sparkassen fördert und unterstützt sie die
Wettbewerbsfähigkeit der Sparkassen im
Markt.
5. Die Landesbank erfüllt auf dem Gebiet der
Landeshauptstadt Stuttgart auch die Aufgaben
einer Sparkasse in entsprechender
Anwendung des § 6 Abs. 1 des
Sparkassengesetzes.
6. Die Landesbank ist auch Hausbank des
Landes und der Stadt.
7. Die Landesbank kann zur Erfüllung ihrer
Aufgaben und zur Wahrnehmung ihrer
Geschäfte rechtlich unselbstständige
Anstalten des öffentlichen Rechts errichten,
sich an Unternehmen beteiligen und
Verbänden als Mitglied beitreten. Sie kann
sich ferner am Kapital von Kreditinstituten des
öffentlichen Rechts beteiligen und bei solchen
Instituten Gewährträger oder Träger sein.
8. Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung " Baden-
Württembergische Bank" (BW Bank). Die BW
Bank übernimmt für Baden-Württemberg die
Geschäftsfelder des Privat- und
Unternehmenskundengeschäfts der
Landesbank und der bisherigen Baden-
Württembergischen Bank Aktiengesellschaft
mit einem besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Sie erfüllt dabei auf dem Gebiet
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Nummer der Firma:
Seite 15 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
der Landeshauptstadt Stuttgart für die
Landesbank auch die der Landesbank nach
Absatz 5 zugewiesenen Aufgaben einer
Sparkasse. Im Rahmen der ihr zugewiesenen
Aufgaben wird die BW Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben. Sämtliche Erklärungen und
Rechtsgeschäfte für die BW Bank berechtigen
und verpflichten die Landesbank. Die
Aufgaben und Organisation der BW Bank
werden durch das Statut der BW Bank
geregelt, welches von der Trägerversammlung
als Satzung nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 LBWG
beschlossen wird.
9. Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung Rheinland-Pfalz
Bank ("RP-Bank"). Die RP-Bank übernimmt
für Rheinland-Pfalz und die angrenzenden
Wirtschaftsräume als regionale Kundenbank
das Geschäftsfeld des
Unternehmenskundengeschäfts mit einem
besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft, das Geschäftsfeld
Private Banking und das Geschäftsfeld der
Beratung institutioneller Kunden unter
anderem in Fondsanlagen sowie
gegebenenfalls die Abwicklung von
Förderkrediten der Landestreuhandstelle
Rheinland-Pfalz (LTH) als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Im Rahmen der ihr
zugewiesenen Aufgaben wird die RP-Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben. Sämtliche Erklärungen und
Rechtsgeschäfte für die RP-Bank berechtigen
und verpflichten die Landesbank. Die
Aufgaben und Organisation der RP-Bank
werden durch das Statut der RP-Bank
Abruf vom 24.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 16 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
geregelt, welches von der Trägerversammlung
als Satzung nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 LBWG
beschlossen wird.
37
b)
Aufgehoben als
Zweigniederlassung:Rheinland-Pfalz Bank
Unselbständige Anstalt der Landesbank
Baden-Württemberg
55116 Mainz
c)
Gegenstand geändert; nun:
1. Die Landesbank hat volle Geschäftsfreiheit.
Sie kann alle Arten von Banken- und
Finanzdienstleistungsgeschäften betreiben
sowie alle sonstigen Geschäfte, die der
Landesbank dienen.
2. Die Landesbank stärkt den Wettbewerb im
Kreditgewerbe. Sie erbringt ihre Leistungen
für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die
öffentliche Hand unter Berücksichtigung der
Markterfordernisse. Im Hinblick auf ihren
öffentlichen Auftrag ist die Landesbank auch
bestrebt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten
soziale, ökologische, kulturelle und sontige
gemeinnützige Vorhaben zu unterstützen.
3. Die Landesbank ist Universalbank und
internationale Geschäftsbank.
4. Die Landesbank ist auch die Zentralbank
der Sparkassen in Baden-Württemberg,
Rheinland-Pfalz und im Freistaat Sachsen;
zusammen mit den Verbundunternehmen der
Sparkassen fördert und unterstützt sie die
Wettbewerbsfähigkeit der Sparkassen im
Markt.
5. Die Landesbank erfüllt auf dem Gebiet der
Landeshauptstadt Stuttgart auch die Aufgaben
einer Sparkasse in entsprechender
Anwendung des § 6 Abs. 1 des
Sparkassengesetzes.
a)
Am 25.02.2019 wurde die Änderung der Satzung in § 4 Abs. 9
(gestrichen) sowie die Aufhebung des Status der Rheinland-
Pfalz Bank beschlossen.
a)
16.04.2019
Wenzel
Abruf vom 24.04.2024
Handelsregister A des Amtsgerichts Stuttgart
Nummer der Firma:
Seite 17 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
6. Die Landesbank ist auch Hausbank des
Landes und der Stadt.
7. Die Landesbank kann zur Erfüllung ihrer
Aufgaben und zur Wahrnehmung ihrer
Geschäfte rechtlich unselbstständige
Anstalten des öffentlichen Rechts errichten,
sich an Unternehmen beteiligen und
Verbänden als Mitglied beitreten. Sie kann
sich ferner am Kapital von Kreditinstituten des
öffentlichen Rechts beteiligen und bei solchen
Instituten Gewährträger oder Träger sein.
8. Die Landesbank errichtet eine rechtlich
unselbstständige Anstalt des öffentlichen
Rechts mit der Bezeichnung " Baden-
Württembergische Bank" (BW Bank). Die BW
Bank übernimmt für Baden-Württemberg die
Geschäftsfelder des Privat- und
Unternehmenskundengeschäfts der
Landesbank und der bisherigen Baden-
Württembergischen Bank Aktiengesellschaft
mit einem besonderen Fokus auf das
Mittelstandsgeschäft als operativ
selbstständige Einheit innerhalb der
Landesbank. Sie erfüllt dabei auf dem Gebiet
der Landeshauptstadt Stuttgart für die
Landesbank auch die der Landesbank nach
Absatz 5 zugewiesenen Aufgaben einer
Sparkasse. Im Rahmen der ihr zugewiesenen
Aufgaben wird die BW Bank als
Geschäftsbank tätig und kann alle Arten von
Bank- und Finanzdienstleistungsgeschäften
betreiben. Sämtliche Erklärungen und
Rechtsgeschäfte für die BW Bank berechtigen
und verpflichten die Landesbank. Die
Aufgaben und Organisation der BW Bank
werden durch das Statut der BW Bank
geregelt, welches von der Trägerversammlung
als Satzung nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 LBWG
beschlossen wird.
38
a)
a)
Abruf vom 24.04.2024
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Nummer der Firma:
Seite 18 von 19
HRA 12704
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
Am 17.05.2019 wurde die Änderung der Satzung in § 6 (Organe)
und § 22 (Vertretung, Zeichungsbefugnis) mit Wirkung zum
25.05.2019 beschlossen.
Am selben Tag wurde die Änderung des Statuts der BW Bank in
§ 4 (Gremien) mit Wirkung zum 25.05.2019 beschlossen.
12.06.2019
Reusch
39
b)
Nicht mehr
Vorstand:
Horn, Michael, Weingarten, *XX.XX.1955
a)
05.05.2020
Reusch
40
a)
Am 06.03.2020 wurde die Änderung der Satzung in in § 12
(Aufsichtsrat) beschlossen.
Am selben Tag wurde die Änderung des Statuts der Baden-
Württembergischen Bank in §§ 4 (Gremien), 6 (Aufsichtsrat), 10
(Geschäftsleitung, Vorstand), 12 (Zeichnungsbefugnis) und 16
(Inkrafttreten) beschlossen.
a)
13.05.2020
Reusch
41
b)
Bestellt und wieder ausgeschieden als
Vorstand:
Agathagelidis, Anastasios, Esslingen am Neckar,
*XX.XX.1967
Bestellt als
Vorstand:
Münz, Stefanie, Bruchsal, *XX.XX.1980
Nicht mehr
Vorstand:
Wirth, Volker, Konstanz, *XX.XX.1954
a)
11.01.2021
Reusch
b)
Fall 56
42
b)
Eintragung lfd. Nr. 41 von Amts wegen berichtigt:
Bestellt als
Vorstand:
Agathagelidis, Anastasios, Esslingen am Neckar,
*XX.XX.1967
a)
11.01.2021
Reusch
43
b)
Bestellt als
Vorstand:
Götz, Andreas, Winnenden, *XX.XX.1968
a)
13.01.2022
Reusch
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Nummer der Firma:
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Inhaber, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vorstand, Vertretungsberechtigte
und besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn und Satzung
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
c) Kommanditisten, Mitglieder
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
44
a)
Am 24.06.2022 wurde die Änderung der Satzung in § 3
(Stammkapital)), § 9 (Aufgaben der Hauptversammlung), § 10
(Sitzungen und Beschlüsse der Hauptversammlung) und § 15
(Aufgaben des Aufsichtsrats) beschlossen.
a)
09.08.2022
Reusch
b)
Fall 59
45
b)
Bestellt als
Vorstand:
Erdle, Joachim, Stuttgart, *XX.XX.1968
Nicht mehr
Vorstand:
Lochner, Karl-Manfred, Burgthann, *XX.XX.1962
a)
05.01.2024
Reusch
b)
Fall 60
Abruf vom 24.04.2024