Satzung vom 09.01.2001 zuletzt geändert am 13.06.2001
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die "BrainLAB Aktiengesellschaft" mit dem Sitz in Heimstetten (AG München HRB 123036) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrags vom 08. Februar 2001 und der Beschlüsse der Hauptversammlungen vom 09. Februar 2001 mit der Gesellschaft verschmolzen.
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2
Laufende Nummer
4
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Der Verschmelzungsvertrag vom 08. Februar 2001 mit der "BrainLAB Aktiengesellschaft" mit Sitz in Heimstetten (AG München HRB 123036) wurde als Nachgründungsvertrag geschlossen, dem die Hauptversammlung vom 09. Februar 2001 zugestimmt hat.
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5
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 24.01.2001. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Satzung Bl. 51 So.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 13.06.2001 hat die Erhöhung des Grundkapitals um 82775 EUR auf 16637775 EUR und der Aufsichtsrat am 04.07.2001 die entsprechende Änderung des § 5 (Grundkapital) der Satzung beschlossen. Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt. § 5 wurde durch Aufnahme dreier neuer bedingter Kapitale weiter geändert.
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5
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluß Bl. 40 SB Neue Satzung Bl. 52 SB.
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 13.06.2001 und 25.07.2001 hat auch die Änderung der §§ 1 (Sitz) 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals) und 7 (Zusammensetzung des Vorstands) der Satzung beschlossen.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Ergänzung zu Eintrag 2)
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5
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Berichtigung, bzw. Ergänzung zu Eintrag 2 u 3; Beschluß Bl. 50 SB
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Auf Grund der von der Hauptversammlung vom 09.02.2001 erteilten Ermächtigung ist die Erhöhung des Grundkapitals um 26.841 EUR auf 16.664.616 EUR durchgeführt. Durch Beschluß des Aufsichtsrats vom 12.11.2001 ist die Satzung in § 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals, Genehmigtes Kapital) geändert.
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1
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 07.02.2002 hat erneut die Änderung des § 5 ( Höhe und Einteilung des Grundkapitals) der Satzung beschlossen.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschlüsse Bl. 69, 86 SB; Neue Satzung Bl. 77 SB;
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5
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Berichtigung zu Eintrag 6)
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5
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 99 SB; neue Satzung Bl. 123 SB;
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5
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Berichtigung zu Eintrag 9
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4
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 27.05.2003 hat die Änderung der §§ 3 (Bekanntmachungen), 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals - Bedingte Kapitale), 8 (Vertretung der Gesellschaft), 15 (Teilnahme an und Verlauf der Hauptversammlung), 16 (Stimmrecht) und 17 (Jahresabschluss) der Satzung beschlossen. §§ 10 (Aufsichtsratsvorsitz) und 11 (Innere Ordnung und Beschlussfassung) wurden aufgehoben. Die bisherigen §§ 12 - 19 werden zu §§ 10 - 17 der Satzung.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 130 SB; neue Satzung Bl. 158 SB;
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Berichtigung zu Eintrag 10
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1
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Auf Grund der von der Hauptversammlung vom 09.02.2001 erteilten Ermächtigung ist die Erhöhung des Grundkapitals um 1.391.887,00 EUR auf 18.056.503,00 EUR durchgeführt. Durch Beschluss des Aufsichtsrats vom 19.05.2003 ist die Satzung in § 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals, Genehmigtes Kapital) geändert.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 130 SB; neue Satzung Bl. 158 SB;
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 27.05.2003 hat auch die Änderung von § 12 (Vergütung des Aufsichtsrats - jetzt: § 10) beschlossen.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Ergänzung zu Eintrag 11 und 12)
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 162 SB; neue Satzung Bl. 165 SB;
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1
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Auf Grund des am 13.06.2001 beschlossenen Bedingten Kapitals (2001/I) wurden 347.972 Bezugsaktien ausgegeben. Der Aufsichtsrat hat mit Beschluss vom 16.10.2003 die Änderung des § 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals, Bedingtes Kapital) der Satzung beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Anzahl der Bezugsaktien berichtigt
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Der Aufsichtsrat hat am 05.04.2004 die Berichtigung der §§ 12 (Ort und Einberufung der Hauptversammlung) und 14 (Stimmrecht) der Satzung beschlossen.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 167 SB; neue Satzung Bl. 168 SB;
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 20.03.2006 hat die Änderung der §§ 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals - Genehmigte und Bedingte Kapitalia), 10 (Vergütung des Aufsichtsrats) und 12 (Ort und Einberufung der Hauptversammlung) der Satzung beschlossen.
Eintragungstext
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5
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 84 SB; neue Satzung Bl. 85 SB;
Eintragungstext
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4
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 13.04.2007 hat die Änderung des § 1 (Sitz) der Satzung beschlossen.
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 14.05.2008 hat die Änderung des § 2 (Gegenstand des Unternehmens) der Satzung beschlossen.
Eintragungstext
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4
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Auf Grund der von der Hauptversammlung vom 20.03.2006 erteilten Ermächtigung ist die Erhöhung des Grundkapitals um 459.982,00 EUR auf 18.864.457,00 EUR durchgeführt. Durch Beschluss des Aufsichtsrats vom 17.06.2008 ist die Satzung in § 5 (Grundkapital, Genehmigtes Kapital) geändert.
Eintragungstext
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4
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 13.05.2009 hat die Aufhebung der Bedingten Kapitalia vom 13.06.2001 (Bedingtes Kapital 2001/III) und vom 27.05.2003 (Bedingtes Kapital 2003/II) sowie die Änderung des § 5 (Grundkapital) der Satzung beschlossen.
Eintragungstext
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4
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 24.02.2011 hat die Aufhebung des Bedingten Kapitals vom 27.05.2003 und die Änderung der §§ 1 (Firma) und 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals) der Satzung beschlossen.
Eintragungstext
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4
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 29.02.2012 hat die Aufhebung des Genehmigten Kapitals vom 20.03.2006 sowie die Schaffung eines neuen Genehmigten Kapitals und die Änderung des § 5 (Genehmigtes Kapital) der Satzung beschlossen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Vero GmbH mit dem Sitz in Feldkirchen, Landkreis München (Amtsgericht München HRB 182676) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 19.01.2016 mit der Gesellschaft als übernehmendem Rechtsträger verschmolzen.
Eintragungstext
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 10.02.2017 hat die Aufhebung sowie die Schaffung eines Genehmigten Kapitals und die Änderung der §§ 1 (Sitz), 5 (Genehmigtes Kapital) der Satzung beschlossen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Ayoda GmbH mit dem Sitz in München (Amtsgericht München HRB 223898) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 26.03.2021 sowie des Beschlusses der Hauptversammlung vom 26.03.2021 und des Beschlusses der Gesellschafterversammlung der übertragenden Gesellschaft vom 26.03.2021 mit der Gesellschaft als übernehmendem Rechtsträger verschmolzen.
Eintragungstext
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 03.03.2022 hat die Aufhebung sowie die Schaffung eines Genehmigten Kapitals und die Änderung der §§ 3 ( Bekanntmachungen), 5 (Genehmigtes Kapital), 6 (Namensaktien), 9 (Aufsichtsrat,Zusammensetzung,Amtszeit,Amtsniederlegung) ,10 (Vergütung), 13 (Teilnahme an und Verlauf der Hauptversammlung) und 14 (Stimmrecht) der Satzung beschlossen.
Eintragungstext
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Position
2
Laufende Nummer
4
Eintragungsart
Code: Genehmigtes Kapital (005)
Text
Der Vorstand ist durch Beschluss der Hauptversammlung vom 03.03.2022 ermächtigt, das Grundkapital mit Zustimmung des Aufsichtsrates bis zum 02.03.2026 gegen Bar- und/oder Sacheinlage einmal oder mehrmals um insgesamt bis zu 9.432.228,00 EUR zu erhöhen, wobei das Bezugsrecht der Aktionäre ausgeschlossen werden kann (Genehmigtes Kapital 2022/I).
Eintragungstext
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 14.03.2023 hat die Änderung des § 13 (Teilnahme an und Verlauf der Hauptversammlung) der Satzung beschlossen.
Code: Ist nur ein Vorstandsmitglied bestellt, so vertritt es die Gesellschaft allein. Sind mehrere Vorstandsmitglieder bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. (083)
Auswahl Befreiung von §181 BGB › Befreiung von §181 BGB
Code: mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen (010)
Gegenstand
Herstellung, Marketing, Vertrieb und die Integration von medizinischen Produkten und aus medizinischen Produkten bestehenden Gesamtsystemen, insbesondere von Software, Hardware und Zubehör, sowie hiermit in Zusammenhang stehende Forschung und Entwicklung; Erbringung von mit den genannten Tätigkeiten im Zusammenhang stehenden Leistungen, insbesondere Dienst- und Werkleistungen; Gründung, Erwerb, Verwaltung und Veräußerung von Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen,einschließlich Zweigniederlassungen jeder Rechtsform, im In- und Ausland und die Ausübung von Konzernleitungsfunktonen.