Lädt...
Amtsgericht
Bad
Dürkheim
Nr.
der
co)
Firma
Ein-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
tro-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens)
3ung
_
2
1
ja)
Vereinigte
Winzergenossen-
scna.
alistadt
eingetragene
enossenschaft
mit
De
ä
‘ter
Haftpflicht
2
Kallstadt
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
Erfassung
der
in
der
Wirtschaft
der
Mitglieder
ge-
ernteten
Trauben;
die
gemein-
same
Kelterung
des
erfaßten
Lesegutes
unter
sorgfältiger
Auslese
nach
Lage
und
Güte;
die
Gewinnung
bestmöglicher
Qualitätsweine
durch
fachge-
rechten
Ausbau;
die
Verwer-
tung
der
gewonnenen
Weine
und
der
Nebenerzeugnisse;
nach
festzulegenden
Erzeugungss-,
Qualitäts-
und
Verkaufsregeln
die
ein
marktgerechtes
Angebot
sicherstellen
SSUSISbellen.
RS
181
Korteiblatt
GnR
(gen.
4.
1967)
Formularverlog
Emil
Sommer,
Grünstadt
Tausender
.
er
00-
Bei
Genossenscheften
mit
beschränkter
Hofipfticht:
a)
Hofisumme
je
Ge-
schäftsonteil
b)
Höchstzah!
der
Ge-
schäftsonteile
je
Genosse
a)
1.000,--
DM
DJ)
209
AM
f
Oetker
ahe
1
NT
a!
Vorstand
b}
Prokuristen
c}
Liquidatoren
Genossenschafts
register
wesin
Tousender
Hunderter
50-99
Rechtsverhältnisse
(Statut,
Zeitdauer,
Form
der
Bekanntmachungen,
Geschäftsjahr,
Form
der
Willenserklärungen
des
Vorstandes
und
der
Liqui-
dotoren,
Vertretungsbefugnis,
Auflösung,
Konkurs,
Fortsetzung,
Nichtigkeit)
GnR
ao)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
naluneauunanunen
4
August
Bender,
Winzer,
Kallstadt,
Vorsitzender
Albert
Bender,
Winzer,
Kallstadt
Stellvertreter
dol
eorgens
inzer,
Kallstadt
Werner
Weber,
Geschäftsführer,
Wachenheim
Helmut
Schuster
Winzer,
Kallstadt
5
Eingetragene
Genossenschaft
mit
beschränkter
Haft
pflicht.
Die
Genossenschaft
war
zunächst
als
solche
mit
unbeschränkter
Haftpflicht
errichtet
mit
Statut
vom
23
November
1902,
geändert
am
20.
Dezember
1902
1.
Oktober
1909,
2
Oktober
1910,
47.
Ausust
191
21.
Dezember
194
21.
Juni
1924,
15.
März
1925
und
44.
Ausust
1927,
neuge-
fasst
am
23.
Februar
19%0
und
517..
März
1940,
geändert_am
15.
Mai
1945
23.
Juni
1
18.
Dezember
1
und
13.
Juli
1958.
Die
Generalversammlung
vom
6.
Ausust
1961
hat
die
Umwandlung
der
Genossenschaft
in
eine
Solche
mit
beschränkter
Haftpflicht
beschlossen
und
ein
neues
Statut
angenommen
und
geändert
am
15.
Juni
1962,
Die
Generalversammlung
vom
2.
Juli
1965
hat
nach
Maßgabe
des
Verschmelzungsvertrages
vom
178.
Juni
1965
die
Verschmelzung
der
Genossen-
schaft
mit
dem
Winzerverein
Kallstadt
eingetra-
gene
Genossenschaft
mit
beschränkter
Haftpflicht
in
Kallstadt
durch
Übernahme
beschlossen.
Durch
Beschluß
der
Generalversammlung
vom
5.
Aupust
1965
wurde
ein
neues
Statut
angenommen
und
ge-
indert
10.
Dezember
1969
in
den
88
2
(Zweck
der
Genossenschaft
unä
Gegenstand
des
Unterneh-
mens
3
(Erwerb
der
Mitgliedschaft),
6
(Kündi-
12
(Pflichten
der
Mitglieder
und
Haft-
Summe,
78
eschäftsführung
bedurftie
keit
der
Generalversammlun:
35
(teschäftsanteil)
und
4
Vereinigung
anerkannten
Erzeugergemeinschaften).
Das
Geschäftsjahr
besinnt
am
7.
September
und
endet
am
371.
Aumust.
Die
Veröffentlichungen
der
Genossenschaft
_er-
folgen
ünter
ihrer
Firma
im
Pfälzischen
Raiff-
eisenblatt.
Bei
der
Bekanntmachung
sind
die
Namen
der
Personen
anzugeben,
von
denen
die
Veröffent-
lichung
ausgeht.
Beim
Eingehen
dieses
Blattes
tritt
_an
dessen
Stelle
bis
zur
nächsten
General-
versammlung
blatt
zu
bestimmen
ist,
der
Bundesanzeiger.
Die
Abgabe
von
Willenserklärungen
und
die
Zeich-
nung
für
die
Genossenschaft
erfolet
durch
zwei
Vorstandsmitglieder,
darunter
den
Vorsitzenden
oder
seinen
BEST
Vertreter.
Die
Zeichnung
ge
schieht
in
der
Weise,
daß
die
Zeichnenden
zu
der
Firma
der
Genossenschaft
ihre
Unterschriften
bei-
fügen.
in
der
ein
anderes
Veröffentlichuness
6
a)
Umgeschri®en
von
GnR
Band
1
Blatt
10
am
549
Febmuar
db)
Erst€&
Eintragung
em
1%.
Dezember
1902.
Y
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Bad
Dürkheim
Genossenschaftsregister
Rückseite
von
Blatt
.
%.
rirnkneeunminaln
9
eruenn
nn
nee
BERITERTaREI
EN
ins
iuerteneeennoeennnn
a
m
Bei
Genossenschaften
mit
Ö
Y
beschränkter
Haftpflicht:
a}
Heftsumme
je
Ge-
|
a!
Vorstand
Rechtsverhältnisse
.
G
n
R
schäftsanteil
j
.
(Statut,
Zeitdauer,
Form
der
Bekanntmachungen,
Geschäftsjohr,
b\
Höchstzahl
der
Ge-
b)
Prokuristen
Form
der
Willenserklärungen
des
Vorstandes
und
der
Liqui-
co)
Firma
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Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens)
schäfisanteile
je
c}
Liquidatoren
datoren,
Vertretungsbefugnis,
Auflösung,
Konkurs,
Fortsetzung,
a)
Tag
der
Eintragung
GSensse
4
.
Nichtigkeit)
und
Unterschrift
Nachschußpflicht
on
on
_
u
_
b)
Bemerkungen
PER
KIEFER
VEEREREEE
HR.
SEEN
|
5
6
nn
2
c)
Die
Erfassung
der
in
der
Wirtschaft
der
Mitglieder
_
geernteten
Trauben;
ale
ge
nehemens
7
Pflichten
\1TgLlieder
S
u
(Geschäftsführung),
S
23
Tustimmungsbedürftlee
Di
uns
vom
3.Februar
1974
_hat
äie|
a)
18.Junik1971
Änderung
gr
Statuss
in
8
elGesenstand
des
Unter=
meinsame
Kelterung
des
er=
faßten
Lesegutes
unter
sorg=
fältiger
Auslese
nach
Lage
und
Tüte;
Sie
Gewinnung
DestT
möglicher
QWuallitatsweine
Au
fachgerechten
Ausbau;
die
Ve3
Wertung
der
gewonnenen
Weire
ünd
der
bei
der
Weingewinnufig
anfallenden
Nebenerzeügnlsse
nach
Isstzuülegenden
ErzeTgufgs-,
Qualltats-
und
Verkaufsre=
geln,
die
ein
marktgerechtes
sebot
sicherstellen.
Vorstanäspeschlüsse),
S
35
TGeschäftsanteil)
und
S
46
(Bekanntmachungsorsang
beschlossen.
Auf
die
eingereichten
Urkunden
wir
ezug
genonm.
Die
Bekanntmachungen
der
Genossenschaft
werden
unter
ihrer
Firma
im
Raiffeisen-kurier
Rhein-
Main
veröffentlicht.
b)
Ein®Yr.Vfg.Bl.37
Besch.Bl.
37-39
8
IN
Rudolf
‚aen,
Rudolf
Rohrbach
ist
in
den
Vorstanä
gewählt
woräen.
Georzens
ist
aus
dem
Vorstand
auszseschie-
4
a)
Winzergenossenschaft
Kallstadt
keine
Nach-
&)
Werner
Weber,
Geschäftsführer
on
poceG-
==
eb
schußpflicht-]-—-
--
Wachenheim;
Vorsitzender
--
—
b)
Kallstadt
ce)
Erzeugung
und
Absatz
von
Traubenmost
und
Wein
nach
fest
zulegenden
Erzeugungs-,
Quali-
|
täts-
und
Verkaufsreg
ein
die
|
ein
markgerechtes
Angebot
sicherstellen;
Unterhaltung
_von
Gaststätten;
Bebauung
von
eigenen
Weinbergen;
Zu-
und
Verkäufe
zur
Förderung
des
A.
Bender
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
-W;
--
Weber
ist-
zum
Vorsitzenden-bestellt
worden---|---
-
Die
Generalversammlung
vom
719.
Mai
1974
hat
die
Änderung
und
Neufassung
des
Statuts,
insbesondere
die
Änderung
der
Firma,
des
Unternehmensgegen-
standes
und
den
Ausschluß
einer
Nachschußpflicht
beschlossen.
Auf
die
eingereichten
Urkunden
wird
Bezug
ge-
nommen.
Das
Geschäftsjahr
beginnt
am
?%.
September
und
endet
am
31.
August.
‘Die.
Bekanntmachungen
der
Genossenschaft
werden
unter
ihrer
Firma
in
Raiffeisen-Kurier
Rhein-
aın
veröffentlicht.
b)
Eintr.Vfg.Bl.48,4°
Statut
Bl.
47-43
mem
en
Fl
er
re
.
.
.
Weinabsatzes.
Jeweils
zwei
Vorstanäsmitglieder
sind
vertretungs-
berechtigt.
5
Die
Generalversammlung
vom
7.
Januar
1981
hat
die|
a)
a9zi
Änderung
des
Statuts
in
$
46
und
48
(Mitglied-
schaften)
beschlossen.
Die
Bekanntmachungen
der.
Genossenschaft
erfilgen
nunmehr
unter
ihrer
Firma
|b)
Eintr.
VrR.3
.M
„
im
Genossenschaftskurier
Hessen/Rheinland-Pfalz.
Beschl.Bl.
108,
105
Fortsetzung
auf
dem
.......
ten
Blatt
an
nun
ma
mm
3
Tin
nn
a
u
nie
nr
ren
nme
en
tn
Ania
ea
nn
Lädt...
!
}
Tausender
|
Hunderter
.
‚
Tausender
|
Hunderter
|
i
Ri
.
:
register
|
Amtsgeriht
Bad
Dürkheim
am
Genossenschaftsregis
|
Rechtsverhältnisse
b)
Sitz
(Ort
der
Zwei
ö
derl
)
Nachschußpflicht
R
Stone
(Statut,
Zeitdauer,
Form
der
Bekanntmachungen,
Geschäftsjahr,
rt
der
Zweigniederlassung
s
pfli
rokura
Form
der
Willenserklärungen
des
Vorstandes
und
der
Liqui-
a)
Tag
der
Eintragung
datoren,
Vertretungsbefugnis,
Auflösung,
Konkurs,
Fortsetzung,
und
Unterschrift
Nichtigkeit)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens)
c)
Liquidatoren
b)
Bemerkungen
6
x.
a)
3.
September
1984
kofsiu
ur
b)
Eintr.Vfg.Bl.
8%
Beschl1.B1.129/730
Die
Generalversammlung
vom
12.
Januar
1984
hat
‘
die
Änderung
des
Statuts
in
$
37
(Geschäftsan-
teil)
nach
Maßgabe
des
eingereichten
Protokolls
beschlossen.
Johann
Lorenz
Christ
ist
aus
dem
Vorstand
aus-
a)
31.Mai
1988
geschieden.
WIDE
vb)
Ga
Vr5.B1.94
SBAdA.Bl1.155,156
3
Erzeugung
und
Absatz
von
Er-
zeugnissen
aus
Trauben
nach
festzulegenden
Erzeugungs-,
Qualfitäts-
und
Verkaufsrege
die
ein
marktserechtes
Änge-
bot
sicherstellen.
Unterhal-
tung
von
Gaststätten,
Bebau
von
eizenen
Weinbergen,
Zu-
Verkäufe
zur
Förderung
des
leinabsatzes.
Die
Generalversammlung
vom
10.
Februar
1989
hat
|a)
29.Juni
1939
Gie
Anderung
und
Neufassung
der
Satzung,
insbe-
Ahr
sondere
des
Unternehmensgegenstandes
beschlossen).
_
=
Auf
die
eingereichten
Urkunden
wird
Bezug
ge-
)Fintr.Vfg.3l1.
1043272
nommen.
a)
Heinz
Fleischmann,
Winzer,
_Kallstadt
Albert
Brenneis,
Winzer,
Kallstadt
R.
Rärbach
und
H.
Schuster
sind
aus
dem
Vor-
stand
ausgeschieden,
H.
Fleischmann
und
A.
Brenneis
wurden
in
den
‘Vorstand
gewählt.
a)
17.NApril
1990
De
nl
nme
b)
Eintr.Vfg.Bl.
108
Albert
Bender,
Winzer,
Kallstadt
-
Vorsitzender
-
Werner
Weber
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
Albert
Bender
ist
nunmehr
Vorsitzender,
a)
02.
Juli
1991
m
b)
Eintr.Vfg.Bl,
113
S
67
(fr.
RS
181
i
-
.
RS
67
(fr.
RS
181)
Komstian
GaR
ign.
1.
Fortsetzung
Rückseite
Formulorveriag
Emil
Sommer,
Grünstadt
\
Lädt...
Amtsgericht
Bad
Dü
rkheim
Genossenschaftsregister
_
Rückseite
von
Blatt_
Nr
Rechtsverhältnisse
GnR
i
1
3
7
der
a)
Firma
a)
Vorstand
|
(Statut,
Zeitdauer,
Form
der
Bekanntmachungen,
Geschäftsjahr,
i
.
.
FR:
chschußpficht
b)
Prokura
Form
der
Willenserklärungen
des
Vorstandes
und
der
Liqui-
-
a)
Tag
der
Eintragung
Ein-
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Sitz
(Ort
ae
assun6)
Nachschußp
c)
Liquidatoren
datoren,
Vertretungsbefugnis,
Auflösung,
Konkurs,
Fortsetzung,
°
und
Unterschrift
tra-
c)
Gegenstand
des
Unterne
Nichtigkeit)
b)
Bemerkungen
gung
;
r
3
1
2
Heinz
Fleischmann,
Winzermeister,
Albert
Bender
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
str
1
a
u
a
TEE
ER
"
Kallstadt,
-
Vorsitzender
-
Bernd
Neuschäfer
wurde
im
den
Vorstand,
2.
.
;
Heinz
Fleischmann
zum
Vorsitzenden
gewählt.
Bernd
Neuschäfer,
Wimzermeister,
Freinshein
12
Die
Generalversammlung
vom
11.
Dezember
1995
hat
die
a)
04
Aprit
1996.
Anderung
des
Statuts
in
$
3
(Erwerb
der
Mitgliedschaft),
:
$
4
(Beendigung
der
Mitgliedschaft)
$
6
(Übertragung
des
pP
Geschäftsguthaben)
$
8
(Auflösung
einer
juristischen
Person
.
oder
einer
Personengesellschaft
des
Handelsrachts),
$
10
b)
a
TE
(Auseinandersetzung),
$
11
(Rechte
der
Mitglieder),
$
16
—_
(Aufgaben
und
Pflichten
des
Vorstandes),
$
18
(Zusammen-
setzung
und
Dienstverhältnis),
$
26
(Ausübung
der
Mitglieds
rechte)
und
$
37
(Geschäftsanteil
und
Geschäftsguthaben),
beschlossen.
Auf
die
eingereichten
Unterlagen
wird
Bezug
genommsen.
13
Infolge
Verschmelzungsvertrag
vom
16.
Juli
1998
ist
die
Winzergenossenschaft
Erpolzheim
eG,
als
übertragende
Ge-
nossenschaft,
mit
der
Winzergenossenschaft
Kallstadt
eG,
als
übernehmende
Genossenschaft,
verschmolzen
worden.
Das
Vermögen
der
übertragenden
Genossenschaft_ist-auf-die_-.
|übernehmende
Genossenschaft
übergegangen.
Die
Generalversammlung
der
übertragenden
Genossenschaft
vom
29.
Juli
1998
und
die
Generalversammlung
der
übernehmenden
Genossenschaft
vom
30.
Juli
1998
haben
der
Verschmelzung
zugestimmt.
=
—Verschmetzungsvertrag
”
B1.5-12
SBd.
Zust
nmungsbeschlüs-
se
Bl.
13-17
»
51-55
Übertragende
Genos-
Auf
den
Inhalt
des
Verschmelzungsvertrages
und
der
Zustim-
senschaft:
mungsbeschlüsse
wird
verwiesen.
GnR
118
Dü
>
1)
18.
Ogzehber
1998
Hans-Jürgen
Unverzagt,
9.11.1945,
)
BT.35,
56,
107
SBd.
Kaufmann,
Bahnhofstr.
31,
Erpolzheim
“
*
-
-
’
-
.
”
d
Helfried
Hubach,
geb.
6.6.1955,
Horst
Koch
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied,
Heillfrie
”
.
Jahnstraße
23,
67167
Erpolzheim
Hubach
ist
zum
Vorstandsmitglied,
Hans-Jürgen
Unverzagt
zum
stellvertretenden
Vorstandsvorsitzenden
gewählt.
EUR
650,-
Einzahlungsverpflichtung
pro
Geschäftsanteil
Jetzt
EUR
65,-)
geändert.
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Amtsgericht
ag
Dürkheim
|
@®
Genossenschaftsregister
®saistergenicht
Ludwia
hofen/Ph
;
Rechtsverhältnisse
a)
Firma
a)
Vorstand
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
Nachschußpflicht
b)
Prokura
c)
Liquickitoren
c)
Gegenstand
des
Unternehmens)
a)
Tog
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
a)
Ausgeschieden:
Heinz
Fleischmann.
l.
Hans
Jürgen
Unverzagt,
geb.
89.11.1945,
Erpolzheim
(Vorsitzender)
2.
Bernd
Neuschäfer,
geb.
84.01.1945,
Freinsheim
{Stellvertreter)
DUO
er
Een
unnagt
Fengralversanmiyng,
„st
gie
yatzuns,
,
"18,
22,
23,
24,
25,
26,
28,
30,
37,
38,
39,
42,
43
und
in
4/
ergänzt.
Durch
Beschluss
der
Generalversammlung
vom
5.
Marz
2003
ist
die
Satzung
auch
ın
den
88
31
und
33
geändert.
Sp.
5
ergänzt
am.
25.
Maı
ZUWANT/
RS
67
(fr.
RS
181)
Karteiblatt
GnR
{gen.
12.
1973)
mm
m
—
___
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Bad
Dürkheim
Genossenschafisre,
iste
r
Rückseite
von
Blatt
a)
Vorstand
Rechtsverhältnisse
|
GnR
1
3
1
b)
Prokura
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens)
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Liquidatoren
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
6
Fortsetzung
auf
dem
.........
ten
Blat: