Tag der ersten Eintragung in Solingen: 20.01.1975 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes GnR 118 Amtsgericht Solingen getreten. Freigegeben am 07.04.2004.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Durch Beschluss der Generalversammlung vom 18.04.2004 ist die Satzung in den §§ 3 (Nachschusspflicht), 4 (Mitgliedschaft), 6 (Folgen des Ausscheidens), 14 (Generalversammlung) und 17 (Gewinnverwendung) geändert und ergänzt worden.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Vertreterversammlung vom 07.11.2004 hat eine Änderung des Statuts in § 8 Abs. 2 (Pflichten der Mitglieder) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 04.09.2005 hat eine Neufassung des Statuts in § 4 Absatz 5 -Beendigung der Mitgliedschaft-, § 5 Absatz 2 -Ausschluss eines Mitgliedes- und § 9 Absatz 7 -Verstoß gegen die Satzungspflichten- beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 22.10.2006 hat eine Neufassung der Satzung in § 8 Abs. 2e - Pflichten der Mitglieder; § 16 Abs. 1 - Beitrittsjahr; § 16 Abs. 3 - Beitrittsgebühr; § 16 Abs. 3 b) - Beitrittsgebühr beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
7
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Satzung Blatt 399 ff. Sonderband
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 16.12.2007 hat eine Änderung der Satzung in § 4 (Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft) und § 9 (Verstoß gegen Satzungspflichten) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 26.04.2009 hat eine Neufassung der Satzung in § 8 (Rechte und Pflichten der Mitglieder) und § 16 (Beitrittsgebühr) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 31.01.2010 hat eine Änderung der Satzung in § 8 (Rechte und Pflichten der Mitglieder), § 9 (Verstoß gegen die Satzungspflichten) und § 11 (Vorstand) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
7
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
von Amts wegen berichtigend eingetragen
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 03.04.2011 hat eine Änderung der Satzung in § 4 Abs. 2b und 1b (Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft), § 9 Abs. 3 (Verstoß gegen die Satzungspflichten), § 11 Abs. 3 und 7 (Vorstand) und § 16 Abs. 1 und 2 (Beitrittsgebühr) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 29.06.2011 hat eine Ergänzung der Satzung in § 8 (Rechte und Pflichten der Mitglieder) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 04.11.2012 hat eine Änderung der Satzung in § 4 Abs. 1a), Abs. 1c) und Abs. 4c) (Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 29.12.2013 hat eine Änderung der Satzung in § 4 (Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft), § 4 Abs. 2 a) (Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft), § 8 Abs. 5 (Rechte und Pflichten der Mitglieder), § 13 Punkt 12 Abs. d) (Aufsichtsrat), § 14 Abs. 3, 11 und 17 (Generalversammlung) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 28.12.2014 hat eine Änderung der Satzung in § 7 Abs. 2 (Abschrift, Bilanz, Vertretung, Beitrag, Verzugszinsen), § 13 Abs. 6 (Aufsichtsrat), § 13 Abs. 14a (Zusammensetzung und Bestellung, Amtsdauer), § 13 Abs. 14 d) (Zusammensetzung und Bestellung, Amtsdauer), § 17 Abs. 4 (Kreditrahmenbeschränkung) und § 19 Abs. 1(Bekanntmachungen) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 27.12.2015 hat eine Änderung der Satzung in § 11 Abs.1 (Vorstand) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 10.01.2022 hat eine Änderung der Satzung in § 8 (Rechte und Pflichten der Mitglieder), § 11 (Vorstand), § 13 (Aufsichtsrat), § 14 (Generalversammlung), § 15 (Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben) sowie § 16 (Beitrittsgebühr) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 30.04.2023 hat eine Änderung der Satzung in § 4 (Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft), § 8 (Rechte und Pflichten der Mitglieder), § 9 (Verstoß gegen die Satzungspflichten), § 14 (Generalversammlung), § 15 (Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben) und § 16 (Beitrittsgebühr) beschlossen.
Der Vorstand besteht aus zwei Personen, die Mitglieder der Genossenschaft sein müssen. Er wird durch mindestens eine Person vertreten.
Gegenstand
a) der Betrieb einer Funk- und Telefonzentrale und anderer Einrichtungen zur Vermittlung von Beförderungsfahrten jeder Art zugunsten der Mitglieder, insbesondere Personenbeförderung, Schülerfahrten, Krankenfahrten, Behindertenfahrten, Kindergartenfahrten, Lotsenfahrten usw, b) der Einkauf von Waren und deren Weiterverkauf an die Mitglieder für deren betrieblichen Bedarf, c) der Abschluß von Rahmenverträgen mit Krankenkassen, Berufsgenossenschaften und sonstigen Anstalten des öffentlichen Rechts zum Abschluß von Verträgen im Sinne von a) sowie deren Durchführung und Abwicklung gegenüber den Mitgliedern, d) der Abschluß und die Vermittlung von Versicherungen, e) die Beteiligung an und den Erwerb von anderen Unternehmen zur Erreichung der vorgenannten Ziele, f) Ausdehnung des Geschäftsbetriebes auf Nichtmitglieder; Einzelheiten und Verfahren bestimmen Aufsichtsrat und Vorstand gemeinsam gemäß § 4 Abs. 5.