Lädt...
Nr.
der
a)
Firma
Eintra-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Bei
Genossenschaften
mit
be-
schränkter
Haftpflicht:
a)
Haftsumme
je
Geschäftsanteil
b)
Höchstzahl
der
Geschäftsan-
anteile
je
Genosse
Vorstand
Liquidatoren
Genossenschaftsregister
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
|
und
Unterschrift
2
1
a)
Gemeinnützige
Baugenossen-,
me
schäft
"Eigenheinm'
eingetragene
,
Genossenschaft
u
mit
beschränkter
Haftpflicht
|
»)
Solingen-Ohligs.
mars.
DE
(1)
Die
Genossenschaft
er-,
|
richtet
und
bewirtschaf-
i
tet
Kleinwohnungen
in
.
eigenem
Namen.
Sie
kann
auch
die
Errichtung
von,
Kleinwohnungen
betreuen
|
|
und
fremde
Kleinwohnun-
gen
verwalten,
i
(2)
Die
Genossenschaft
för-
|
gert
ihre
Mitglieder
da-
;
äurch,
daß
sie
ihnen
ge-
|
"sunde
und
geeignete
Klein-
u:
wohnungen
zu
angemessenen
.
Breisen
überläßt.
(3)
Die
Genossenschaft
darf,
„nur
die
durch
das
Recht
“über
die
Gemeinnützigkeit
Im
Wohnungswesen
zuge-
Jassenen
Geschäfte
be-
treiben.
_(4)
Der
Geschäftsbetrieb
der
:
Genossenschaft
ist
auf
:;
‚den
Bezirk
Solingen
be-
schränkt.
2
a)
Gemeinnützige
Baugenossen-
schaft
"Eigenheim"
einge-
tragene
Genossenschaft
RS
33
Karteiblatt
GnR
-
gen.
12.
70
-
M.
Du
Mont
Schauberg,
Köln
3
_a)
300,-
DM
je.
"Geschäfts-.
anteil_
teile
je.
Genosse
_
Paul
Götz.
Kaufmann
Solingen;
Heinz
Schneider,
Sparkas-
_b)
fünfzig
Ge-.
'sen-Verwaltungsrat,
‚schäftsan-
‚Solingen;
:Heribert
Heideler,
Kauf-
jmann,
Solingen,
®
Das
Statut
vom
27.
August
1928
ist
mehrfach,
durch
Be-
schluß
der
Generalversammlung
vom
26.
April
’1952
unter
:
vollständiger
Neufassung
sowie
weiterhin
durch
Beschluß:
der
Generalversammlung
vom
19.
Oktober
1957
im
$
5
Abs.
1
(Eintrittsgeld),
durch
Beschluß
der
Generalversamm-
lung
vom
2.
Dezember
1961
in
den
8S
5
(Eintrittsgeld)
und
16
(Geschäftsanteil
und
Geschäftsguthaben)
und
zu-
;
letzt
durch
Beschluß
der
Generalversammlung
vom
10.
No-:
vember
1967
im
$
16
(Beteiligung
mit
mehreren
Pflicht-
anteilen),
geändert
worden.
Die
Genossenschaft
ist
auf
unbestimmte
Zeit
eingegangen;
Die
Bekanntmachungen
der
Genossenschaft
werden
mit
Aus-:
nahme
der
Einladungen
zur
Mitgliederversammlung
im
Or-
i
gan
des
Spitzenverbandes
"Gemeinnütziges
Wohnungswesen"
veröffentlicht.
Sind
die
Bekanntmachungen
in
der
vorge-;
nannten
Art
nicht
zu
erreichen,
so
werden
sie
in
einen
|
vom
Registergericht
zu
bestimmenden
Blatt
veröffent-
licht,
bis
die
Mitgliederversammlung
ein
anderes
Blatt
|
bestimmt
hat
und
eine
entsprechende
Satzungsänderung
in:
das
Genossenschaftsregister
eingetragen
ist.
Die
Ein-
ladung
zur
Nitgliederversammluns
erfolgt
unter
Angabe
der
Gegenstände
der
Tagesordnung
durch
eine
den
It-
gliedern
zugegangene
schriftliche
Mtteilung.
Geschäftsjahr
ist
das
Kalenderjahr.
Der
Vorstand
besteht
aus
drei
Personen.
Willenserklärungen
sind
für
die
Genossenschaft
ver-
bindlich,
wenn
sie
von
zwei
Vorstandsmitgliedern
ab-
„Ipulilch,
Wenn
Sle
Voll
2WO4
OL
gegeben
werden.
b)
Bemerkungen
__
6
a)
Umgeschrieben
von
|
GnR
16
am
11.
August
1971
Reihen
’»
Erste
Eintragung
am
19.
9.
1928
unter
GnR
160hlis
vollständiger
Wortlaut
der
Sat-
zung
Hülle
Bl.
12
des
Sonderbandes.
|
a)
7.
Februar
1974
17773
ib)
Bezeichnung
über
:die
Haftungsverhält-
|
ıntsse
von
Amts
wegen
|
‚gelöscht
(Artikel
2
1
Satz
2
des
Ge-
‚setzes
vom
9.10.1973
BGBL.
IS.
1451-).
NV
|
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Solinaen
Genossenschaftsregister
rückseitevonziat.
|
Bei
Genossenschaften
mit
beschränkter
Haftpflicht:
!
a)
Haftsummeje
Geschäftsanteil
'
b)
Höchstzahl
der
Geschäftsan-
teile
je
Genosse
‚Nachschußpflicht
Nr.
der
Eintra-
gung
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
Be
Rechtsverhältnisse
Liquidatoren
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
1
2
3
nungen
in
allen
Rechts-
und
Sie
erhöht.
sich.
genheime
und
Eigentumswohnun-
weitere
Anteile
nn
»
Bl.
181-184
des
»
N
3
ce)
(1)
Die
Genossenschaft
errich-
Haftsumne
:
a)
Die
Generalversammlung
vom
11.
Dezember
1974
hat
die
ia)
27.
März
1975
"Nutzungsformen,
darunter.
FMi-
nicht,
wenn
e)
Der
Vorstand
besteht
aus
mindestens
drei
Personen.
D
-_
Lt
B
gen.
Sie
überläßt
diese
zu
an-
übernommen
wer-
mitglied
in
Gemeinschaft
mit
einem
anderen
Vorstands-
Sonderbandes
tet
und
bewirtschaftet
Woh-
:900,-
DM.
Änderung
und
Neufassung
der
Satzung
beschlossen.
Y;
nn
Beulen
nraaT
Die
Genossenschaft
"wird
vertreten
durch
ein
Vorstands-
gemessenen
a
Preisen.
‚den.
|
——
\
|
mitglied
oder
in
Gemeinschaft
mit
einen
Prokuristen.
teen
Gemeinschaftsanla-
ee
el
..
gen
und
Folgeeinrichtungen,
|
je_Genosse
u
ea
—._
Bd
u
un
Zu
Läden
und.
Räume
Für
Tewerbebe-
triebe,
soziale,
wirtschaft
liche
und
kulturelle
Einrich-
|
tungen
bereitstellen.
Daneben
Kann
sie
die
Errichtung
von
|
Wohnungsbauten
sowie
die
in
Satz
genannten
Bauten
be-
|
|
‘
treuen
und
Trende
Wohnungen
|
|
bewirtschäften.”
"7
(3)_Außerdem
kann
sie
alle
im
Bereich
der
Wohnungswirtschaft,
"
des
Städtebaus
und
der
Infra-'
struktur
anfallenden
Aufgaben!
eines
gemeinnützigen
Wohnungs-
unternehnens
übernehmen.
“
(4)_Die
Genossenschaft
darf
en
GEHEN
en
nur
die
durch
nur
die
durch
das
Recht
übe:
Recht
über
die
Gemeinnützigskeit
im
Woh
Gemeinnütziskeit
im
Woh-
nungswesen
zugelassenen
Ge-
|
schäfte
und
MaßRnahnen
betrei-,
|
i
ben.
u
M
|
,
'
(5)
Der
Geschäftsbetrieb
der
:
nn
Genossenschaft
erstreckt
sich.
auf
den
Bezirk
der
Stadt
_SB0o-
(8)
Die
Ausdehnung
des
Ge-
schäftsbetriebes
auf
"Nichtnit-
“
)
|
glieder
ist
zugelassen;
Vor
stand
und
Aufsichtsrat
be-
i
:
„schließen
gemäß
_
3
30
die
Vor-
’
3
.
|
|
aussetzungen
für
jeden
einzel-
|
|
|
_nen
Fall.
Be
Fortsetzung
auf
dem
N_ten
Blatt
}
|
ji
u
3
|
Lädt...
en
mn
“
.
_
”
[
2.
2.
Fa
Amtsgericht
Solingen
Genossenschaftsregister
Bei
Genossenschaften
mit
be-
schränkter
Haftpflicht:
a)
Haftsumme
je
Geschäftsanteil
b)
Höchstzahl
der
Geschäftsan-
anteile
je
Genosse
Nr.
der
Eintra-
gung
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
Liquidatoren
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
3
6
|
|
’
|
4;
nn
Durch
Beschluß
der
Mitglieder-
(General-
)
Versammlung
:a)
23.
Dezember
|
vom
5.
Juni
1975
ist
die
Satzung
in
$
34
Abs.
2
(Form
|
1976
der
Einladung
zur
Mitgliederversammlung)
geändert.
|
)
Die
Einladung
zur
Mitgliederversammlung
erfolgt
unter
;
Foon
Angabe
der
Gegenstände
der
Tagesordnung
durch
eine
den
id)
BL.
1-
4
des
|
Sonderbandes;
Neufassung
der
Satzung
in
Hülle
Bl.
5
des
Sonderbandes
Mitgliedern
zugegangene
schriftliche
Mitteilung
oder
|
durch
einmalige
Bekanntmachung
in
"Solinger
Tageblatt"
!
und
in
der
"Solinger
Morgenpost".
Mfred
Linder
Linder,
|
Alfred
Linder
ist
zum
weiteren
Vorstandsmitglied
a)
W
Juli
1979
‚
Geschäftsführer,
Solingen
bestellt.
=
um
m
|
W
nr
Bl.
Ioyan
des
Sonderbandes
FE
|e)
Paul
Götz
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
»
18.
November
M
M
M
|
1980
|
Bl.
20°
-
22
des
Sonderbandes
7
ic)
Zweck
der
Genossenschaft
ist
;
’
vorrangig
eine
gute,
sichere
|
und
sozial
verantwortbare
Woh+
nungsvorsorgung
(gemeinnütziger
|
Zueck)
der
Mitglieder
der
Genos-
senschaft.
(2)
Die
Genossenschaft,
|
|
kann
Bauten
in
allen
Rechts-
;
:
:
;
und
Nutzungsformen
bewirtschaf-
ten,
errichten,
erwerben
und
;
betreuen.
Sie
kann
alle
im
Be+
reich
der
Wohnungswirtschaft,:
des
Städtebaus
und
der
Infra-
struktur
anfallende
Aufgaben
:
übernehmen.
Hierzu
gehören
Ge+
meinschaftsanlagen
und
Folge-:
einrichtungen,
Läden
und
Räune
für
Gewerbebetriebe,
soziale,
wirtschaftliche
und
kulturelle
Einrichtungen
und
Dienstlei-
;
stungen.
Beteiligungen
sind
;
zulässig.
(3)
Die
Genossenschäft
Zünrt
inre
Geschäfte
nacn
dep:
AS
33
Karteibiatt
GnR
-
gen.
12.70
-
Fortsetzung
Rückseite
M.
Du
Mont
Schauberg,
Köln
Lädt...
|
Amtsgericht
s,,
incden
Genossenschaftsregister
rückseitevonaim.
U
|
Bei
Genossenschaften
mit
be-
G
n
R
0
f
1
n
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
schränkter
Haftpflicht:
Vorstand
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
n
unnn
san
Liquidatoren
a)
ng
a
9
anteile
je
Genosse
b)
Bemerkungen
2
3
6
„
Grundsätzen
der
Wohnungsgemein-
:
f)
Die
Mitgliederversammlung
vom
26.
November
1990
hat
die
ia)
5.
Juni
1991
|
nützigkeit
im
Rahmen
dieser
Sat-
h
Änderung
und
Neufassung
der
Satzung
nach
Maßgabe
des
zung.
(4)
Die
Genossenschaft
war
eingereichten
Protokolls
beschlossen.
Der
Gegenstand
am
31.12.1989
als
gemeinnütziges
des
Unternehmens
ist
geändert.
Wohnungsunternehmen
anerkannt.
Sie
darf_nur
die
Tätigkeit
einer
von
.
:i
der
Körperschaftssteuer
befrei-;
|
|
,
|
;
ten
Körperschaftssteuer
befreiten.
=
ib)
81.
52-57
des
|
Genossenschaft
im
Sinne
des
8
5:
Sonderbandes
Abs.
1
Nr._10
KStG
betreiben.
_;
Neufassung
der
(5)
_Die_Ausdehnung
des
Geschäfts-
|
;
Satzung
Bl.
57
‚betriebes
auf
Nichtmitglieder
ist
I
|
(Hülle)
zugelassen;
Vorstand
und
Aufscifts-
rat
beschließen.
gemäß_&
28
_
die
|
_
Voraussetzungen.
|
“
0
|
|
Klaus-Erich
Wüsthoff,
_
|
Heribert
Heideler
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
ia)
19.
Januar
1996
5
;
Rentner,
Solingen.
:
Klaus-Erich
Wüsthoff
ist
zum
ordentlichen
Vorstands-
M
\
M
4
mitglied
bestellt.
I
M
/
A
ib)
Bl.
74
-
79
des
i
Sonderbandes
|
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
8.
Juli
1997
;
a)
2.
März
1998
|
ist
die
Satzung
in
$
4
(Erwerb
der
Mitgliedschaft),
S
7
|
(Kündigung
der
Mitgliedschaft)
und
$
8
(Übertragung
des
|
Geschäftsguthabens)
geändert.
b)
Bl.
84
-
87
des
M
Sonderbandes.
|
aA
{
Fortsetzung
auf
dent—
.
ten
Blatt
4
Ei
/
/
Lädt...
a
2
a
nn
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Vorstand
b)
Prokuristen
c)
Liquidatoren
Nachschuß-
pflicht
Rechtsverhältnisse
2
‚Josef
_G,
Hentschke.,..
„geboren.
am...
JZ...Juli
1950,-....
„Solingen
13
|
t
14
Weiteres
Vorstandsmit-
glied
(Notvorstand):
Alfred
Linder,
geboren
am
17.
November
1941,
Solingen
15
Jürgen
Ullmann,
geboren
am
9.
November
1940,
Solingen
RS
33
-
Karteiblatt
GnR
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Heinz
Schneider
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.,
Alfred
Linder
ist
nicht
mehr
Yorstandsmitglied..
m
men
mn
an
Ar
an
I
ner
m
men
in
nie
Josef.
G.
Hentschke
ist
zum
ordentlichen
_Vor-..
standsmitglied.
bestellt.
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
a)
14.
Dezember
1999
ES)
b)
Bl.
94-96
Sond
a)
10.
Oktober
2001
CRrOSER
PErAL\
b)
Bl.
103-1
des
Sonderbandes
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
P7.
November
2001
ist
die
Satzung
vollständig
eu
gefaßt.
lAlfred
Linder
ist
durch
Beschluss
des
AG
Solin-
gen
vom
30.
Juli
2002
gemäß
S
29
BGB
zum
weite-
ren
Vorstandsmitglied
bestellt,
nachdem
die
Vorstandsmitglieder
Johannes
Busch
und
Josef
G.
Hentschke
ihr
Amt
niedergelegt
haben.
Von
Amts
wegen
eingetragen.
Klaus-Erich
Wüsthoff
ist
nicht
mehr
Vorstands-
mitglied.
Jürgen
Ullmann
ist
zum
ordentlichen
Vorstandsmitglied
bestellt.
a)
26.
Juni
2002
AR
b)
Satzung
Bl.
116
£f£.
d.A.
a)
1.
August
2082
[ITS)
b)Blatt
145
f£f£
der
Akte
a)
15.
August
2002
„gs
Bl.
154-158
des
Sonderbandes
Fortsetzung
Rückseite
erbandes
Durc
27...
neu
Lädt...
Amtsgericht
x
Nr.
der
Ein-
tra-
gung
gen
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Nachschuß-
pflicht
Genossenschaftsregister
a)
Vorstand
b)
Prokuristen
c)
Liquidatoren
Rückseite
von
Blatt
3
ER
Bl
X
n
E:
ud
Rechtsverhältnisse
1
16
2
a)
Gemeinnützige
Baugenossenschaft
Eigenheim
eG.
c)
Zweck
der
Genossen-
schaft
ist
die
Förde-
rung
ihrer
Mitglieder
vorrangig
durch
eine
gute,
sichere
und
so-
zial
verantwortbare
Wohnversorgung.
Die
Genossenschaft
kann
Bauten
in
allen
Rechts-
und
Nutzungs-
formen
bewirtschaf-
ten,
errichten,
er-
werben
und
betreuen.
Sie
kann
alle
im
Be-
reich
der
Wohnungs-
und
Immobilienwirt-
schaft,
des
Städte-
baus
und
der
Infra-
struktur
anfallenden
Aufgaben
übernehmen.
Hierzu
gehören
Ge-
meinschaftsanlagen
und
Folgeeinrichtun-
gen,
Läden
und
Räume
für
Gewerbebetriebe,
soziale,
wirtschaft-
liche
und
kulturelle
Einrichtungen
und
Dienstleistungen.
Be-
teiligungen
sind
zu-
lässig.
Die
Ausdeh-
nung
des
Geschäftsbe-
triebes
auf
Nichtmit-
glieder
ist
zugelas-
sen;
Vorstand
und
Aufsichtsrat
be-
schließen
gemäß
S
28
die
Voraussetzungen.
a)
Haftsumme
500,00
€.
Sie
erhöht
sich
nicht,
wenn
wei-
tere
An-
teile
übernommen
werden.
b)
Hundert
Geschäfts-
anteile
je
Genosse
4
c)
Bekanntmachungen
werden
im
Solinger
Tage
blatt
veröffentlicht,
soweit
sich
aus
$
32
Abs.
2
nichts
anderes
ergibt.
Die
Einladung
zur
Mitgliederversammlung
erfolgt
unter
An
gabe
der
Gegenstände
der
Tagesordnung
durch
eine
den
Mitgliedern
zugegangene
schrift-
liche
Mitteilung
oder
durch
einmalige
Be-
kanntmachung
im
Solinger
Tageblatt.
Der
Vorstand
besteht
mindestens
aus
3
Personen.
Die
Genossenschaft
wird
vertreten
durch
ein
Vorstandsmitglied
in
Gemeinschaft
mit
einem
anderen
Vorstandsmitglied.
1%
REN
A
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
November
b)
Die
jetzigen
Ein-
tragungen
würden
zur
Ergänzung
der
Eintra-
gung
unter
lfd.
Nr.
13
von
Amts
wegen
vorge-
nommen.
“
Fortsetzung
auf
dem
/
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Solingen
Genossenschaftsregister
a)
Firma
a)
Vorstand
Nachschuß-
Ein-
|
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
pflicht
b)
Prokuristen
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
c)
Liquidatoren
und
Unterschrift
gung
b)
Bemerkungen
1
2
4
6
Alfred
Linder,
geboren
am
17.
November
1941,
Solingen
Alfred
Linder
und
Hans-Joachim
Fischer
wurden
zu
ordentlichen
Vorstandsmitgliedern
bestellt.
Dezember
2002
a)
b)
Bl.
159-163
des
b)
satzungsändernder
Beschluß
Bi.
172
-
180
des
Sonderbandes
Hans-Joachim
Fischer,
Sonderbandes
geboren
am
4.
November
1948,
Solingen
18
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
25.02.2003
a)
5.
Mai
2003
ist
die
Satzung
in
$
17
(Geschäftsanteile
und
Geschäftsguth.a-
ben)
Abschnitte
1)
und
2)
sowie
in
8
30
(Stimmrecht
in
der
Mit-
gliederversammlung)
Abschnitt
3)
geändert.
re
tet
RS
33
-
Karteiblatt
GnR
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
VE
Amtsgericht
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Nachschuß-
pflicht
Genossenschaftsregister
a)
Vorstand
b)
Prokuristen
c)
Liquidatoren
4
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
GnR
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Fortsetzung
auf
dem
6
ten
Blatt