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Satzung vom 11.07.1897 zuletzt geändert am 23.06.2001

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Tag der ersten Eintragung in Solingen: 31.07.1897 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes GnR 110 Amtsgericht Solingen getreten. Freigegeben am 10.05.2004.

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Entsprechend § 319 ZPO von Amts wegen den Gegenstand berichtigt sowie in Ergänzung der Eintragung vom 05.10.2001 in Spalte 3 (Nachschusspflicht) die Umstellung auf Euro eingetragen.

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Die Vertreterversammlung vom 18.06.2005 hat eine Änderung der Satzung in § 2 Abs. (2) und eine Ergänzung in Abs. (3) (Zweck der Genossenschaft) und mit ihr die Änderung des Gegenstandes beschlossen. Die Satzung wurde ferner in §§ 11, 12, 13, 16, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 28, 30 usw. geändert.

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Satzung Blatt 27 - 40 Bd.II Sonderband

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Die Vertreterversammlung vom 21.06.2008 hat eine Änderung der Satzung in § § 3, 4, 7, 8, 11, 12, 13, 14, 17, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 27, 28, 30, 31, 33, 34, 35, 36, 43, 44, 45 und 47 beschlossen.

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Die Vertreterversammlung vom 19.06.2010 hat eine Änderung der Satzung in § 33 Abs. (4) (Einberufung der Vertreterversammlung), § 34 Abs. (8) (Leitung der Vertreterversammlung und Beschlussfassung) und § 35 Abs. (2) (Zuständigkeit der Vertreterversammlung) beschlossen.

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Die Vertreterversammlung vom 16.06.2012 hat eine Änderung der Satzung in § 2 Abs. (4 ) (Gegenstand der Genossenschaft), § 5 Abs. (1) und (2) (Eintrittsgeld), § 13 Abs. (3) lit. c) (Rechte und Pflichten der Mitglieder), § 19 (1) und (2) (Nachschusspflicht), § 21 Abs. (3) und (5) (Vorstand), § 24 Abs. (4) (Aufsichtsrat), § 28 (Gegenstände der gemeinsamen Beratungen von Vorstand und Aufsichtsrat), § 35 (Zuständigkeit der Vertreterversammlung), § 46 (Auflösung) und § 47 (Inkrafttreten) beschlossen.

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Die Vertreterversammlung vom 10.06.2023 hat eine Änderung der Satzung nebst Wahlordnung wie folgt beschlossen; eine neue Sparordnung wurde angefügt: Die §§ 2 (Zweck und Gegenstand der Genossenschaft) - unter Anfügung einer Sparordnung -, 3 (Mitglieder), 4 (Erwerb der Mitgliedschaft), 6 (Beendigung der Mitgliedschaft), 7 (Kündigung der Mitgliedschaft), 8 (Übertragung des Geschäftsguthabens), 10 (Beendigung der Mitgliedschaft durch Auflösung oder Erlöschen einer juristischen Person oder Personenhandelsgesellschaft), 11 (Ausschluss eines Mitgliedes), 12 (Auseinandersetzung), 16 (Pflichten der Mitglieder), 17 (Geschäftsanteile und Geschäftsguthaben), 21 (Vorstand), 22 (Leitung und Vertretung der Genossenschaft), 23 (Aufgaben und Pflichten des Vorstandes), 24 (Aufsichtsrat), 25 (Aufgaben und Pflichten des Aufsichtsrates), 26 (Sorgfaltspflichten des Aufsichtsrates), 27 (Sitzungen des Aufsichtsrates), 28 (Gegenstände der gemeinsamen Beratungen von Vorstand und Aufsichtsrat), 29 (Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat), 30 (Rechtsgeschäfte mit Vorstandsmitgliedern), 30a (Rechtsgeschäfte mit Aufsichtsratsmitgliedern), 31 (Zusammensetzung der Vertreterversammlung und Wahl der Vertreterinnen und Vertreter), 32 (Vertreterversammlung), 32a (Hybride Vertreterversammlung), 32b (Virtuelle Vertreterversammlung), 32c (Vertreterversammlung im gestreckten Verfahren), 33 (Einberufung der Vertreterversammlung), 34 (Leitung der Vertreterversammlung und Beschlussfassung), 34a (Wahlen zum Aufsichtsrat), 34b (Niederschrift), 35 ( Zuständigkeit der Vertreterversammlung), 36 (Mehrheitserfordernisse), 39 (Vorbereitung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und die Gewinnverwendung), 40 (Rücklagen), 43 (Bekanntmachungen), 44 (Prüfung), 45 (Auflösung), 46 (Inkrafttreten) der Satzung nebst Präambel sowie §§ 1 (Wahlvorstand), 2 (Aufgaben des Wahlvorstandes), 3 (Bestellung und Aufgaben der Wahlausschüsse), 4 (Wahlberechtigung), 5 (Wählbarkeit), 6 (Wahlbezirke und Wählerlisten), 7 (Ort und Zeit der Wahl, Bekanntmachung), 8 (Kandidaten und Wahlvorschläge), 9 (Durchführung der Wahl, Stimmzettel), 10 (Stimmabgabe im Wahlraum), 11 (Briefwahl), 12 (Online-Wahl - Zulässigkeit und Anforderungen), 12a (Online-Wahl - Wahlverfahren), 12b (Online-Wahl - Umgang mit Störungen), 13 (Wahlergebnis), 14 (Niederschrift über die Wahl), 15 (Feststellung der Vertreterinnen und Vertreter sowie der Ersatzvertreterinnen und Ersatzvertreter), 16 (Bekanntgabe der Vertreterinnen und Vertreter sowie der Ersatzvertreterinnen und Ersatzvertreter), 17 (Wahlanfechtung), 18 (Inkrafttreten der Wahlordnung) der Wahlordnung wurden neugefasst.

Der Vorstand besteht mindestens aus drei Personen. Die Genossenschaft wird durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.