Lädt...
|
Amtsgericht
Nr.
der
Eintra-
gung
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
2)
Bei
Genossenschaften
mit
be-
b)
Höchstzahl
der
Geschäftsan-
schränkter
Haftpflicht:
Haftsumme
je
Geschäftsanteil
anteile
je
Genosse
Vorstand
Liquidatoren
Genossenschaftsregister
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
1
|
a)
Beamten-Wohnungsbauverein
,
|
Iingetragene
Genossenschaft,
e
mit
beschränkter.
Barıpflient,
b)
fünfhundert
Geschäfts-:
anteile
je
Genosse:
M
bp)
Solingen
:
e)
(1)
Die
Genossenschaft
errich-
|
tet
und
bewirtschaftet,
Rleinwohnungen
in
eigenen,
Namen.
Sie
kann
auch
die:
Errichtung
von
Kleinwoh-:
nungen
betreuen
und
fren+
de.
leinwohnungen
verwal+
27%
i
dert
ihre
Iatelseder
da-
durch,
daß
sie
ihnen
ge-
sunde
"und
geeignete,
Kieinwohnungen
zu
ange-
!
messenen
Preisen
überläßt#,
(3)
Die
Genossenschaft
darf
nur
die
durch
das
Recht
über
die
Gemeinnützigkeit
im
Wohnungswesen
zuge-
|
lassenen
Geschäfte
be-,
treiben.
i
(4)
Der
Geschäftsbetrieb
der:
Genossenschaft
ist
auf
den
Bezirk
Solingen
be-
Schränkt.
3
|
a)
400,-
DM
je.
Geschäfts-.
anteil
2
|a)
500,-
IM
je
i
Geschäftsan+
teil
:
|
RS
33
karteiblatt
GnR
-
gen.
12.
70
-
M.
Du
Mont
Schauberg,
Köln
Werner
Schröder
Diplom-Volkswirt,
olingen;
Günter
Benninghoven,
Steuerrat,
Solingen
a)
NINL/
o
Das
Statut
vom
2.
Juli
1912
ist
mehrfach
geändert,
u.a.
durch
Beschluß
der
Generalversammlung
vom
16.
September
1950
aufgrund
des
DN-Bilanzgesetzes
unter
vollständiger
Neufassung,
weiterhin
durch
Be-
schluß
der
Generalversammlung
von
7.
Februar
1953
in
den
88
20
(2)
(Amtsdauer
der
Vorstandsmitglieder)
und
30
(2)
(Einladung
zur
Mitgliederversammlung),
vom
23.
August
1958
in
den
SS
16
(Geschäftsanteil,
Geschäftsguthaben)
und
17
(Haftsumme),
vom
29.
Januar
1960
in
den
88
5
(Höhe
des
Eintrittsgeldes)
16
(Mindestraten
auf
den
Geschäftsanteil),
20
Vorstand),
27
(Vorstand
und
Aufsichtsrat)
und
30
(Mitglieder-
versammlung),
vom
8.
Dezember
1966
im
S
16
Abs.
1
(Übernahme
von
mindestens
drei
statt
zwei
Geschäfts-
anteilen)
und
zuletzt
durch
Beschluß
der
Generalver-
sammlung
vom
26.
November
1969
im
$S
37
Abs.
1
letzter
Satz
(Fälligkeit
der
Gewinnanteile).
die
Genossenschaft
ist
auf
unbestimmte
Zeit
eingegangen
Bekanntmachungen
werden
mit
Ausnahme
der
Einladungen
zur
NMitgliederversammlung
im
Organ
des
Spitzenverban-
des
"Gemeinnütziges
Wohnungswesen"
veröffentlicht.
Die
Einladung
zur
Mitgliederversammlung
erfolgt
unter.
Angabe
der
Gegenstände
der
Tagesordnung
durch
eine
_
den
Mitgliedern
zugegangene
schriftliche
Mitteilung
oder
durch
einmalige
Bekanntmachung
im
"Solinger
Tage-|
blatt",
"Rheinische
Post",
"Neue
Rheinzeitung".
Sind
Bekanntmachungen
in
den
genannten
Blättern
nicht
zu
erreichen,
so
werden
sie
in
einem
vom
Registerge-
richt
zu
bestimmenden
Blatt
veröffentlicht,
bis
die
Mitgliederversammlung
ein
anderes
Blatt
bestimmt
hat
und
eine
entsprechende
Satzungsänderung
in
das
Ge-
nossenschaftsregister
eingetragen
ist.
Geschäftsjahr
ist
das
Kalenderjahr.
Jeweils
zwei
Vorstanäsmitglieder
vertreten
die
Genossenschaft
gemeinschaftlich.
Durch
Beschluß
der
Generalversammlung
vom
20.
Juni
1972
ist
die
Satzung
in
den
88
16
(Erhöhung
des
Ge-
schäftsanteils
und
der
monatlichen
Pflichtrate)
und
17
(Erhöhung
der
Haftsumme)
geändert
worden.
6
a)
Umngeschrieben
von
GnR
71
am
24.
März
1971
b)
Erste
Eintragung
am
9.
August
1912
in
@nR
21;
voll-
ständiger
Wort-
laut
der
Satzung
in
Neufassung
Bl.
49
des
Sonderban-
des.
a)
30.
Oktober
1972
b)
Bl.
57
-
60
des
Sonderbandes;
Neufassung
der
Satzung
Bl.
61
V
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
‚Nr.
der
Eintra-
gung
&
NY
ER
Non,
PR
4,
|
Bei
Genossenschaften
mit
beschränkter
Haftpflicht:
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
b)
Höchstzahl
der
Geschäftsan-
teile
je
Genosse
ı
Nachschußpflicht
«
a)
Haftsumme
je
Geschäftsanteil
|
|
a)
Vorstand
b)
Prokuristen
c)
Liquidatoren
ß
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
M
a)
Beamten-Wohnungsbauverein
eingetragene
Genossenschaft
c)
Die
Genossenschaft
errichtet
Nachschuß-
4)
und
bewirtschaftet
Woh-
:
pflicht:
nungen
in
allen
Rechts-
und
1.500
DM
ohne
:
Nutzungsformen,
darunter
|
Rücksicht
auf:
Eigenheime
und
Eigentums-
die
Zahl
der
:
wohnungen.
Sie
überläßt
|
Geschäftsan-
diese
zu
angemessenen
Prei-.
teile
sen.
:
2)
Sie
kann
zur
Ergänzung
der
:
wohnlichen
Versorgung
ihrer
Mitglieder
Gemeinschaftsan-
|
lagen
und
Folgeeinrichtungen,
Läden
und
Räume
für
Gewerbe-
betriebe,
soziale,
wirtschaft-
liche
und
kulturelle
Einrich-
tungen
bereitstellen.
Dane-
ben
kann
'sie
die
Errichtung:
von
Wohnungsbauten
sowie
die
in
Satz
1
genannten
Bauten
betreuen
und
fremde
Wohnun-
gen
bewirtschaften.
3)
Außerdem
kann
sie
alle
im
Bereich
der
Wohnungsswirt-
schaft,
des
Städtbaus
und
der
Infrastruktur
anfallen-
den
Aufgaben
eines
gemein-
:;
nützigen
Wohnungsunternehneis
übernehnen.
4
:Karl
Peter,
städt.
Ver-
:waltungsdirektor
a.D.,
:
Solingen;
:
Benno
Kleyer,
Kaufmann,
:
Solingen
6
-
ia)
5.
Februar
1974
|
b)
Bezeichnung
über
;
die
Haftungsver-
hältnisse
von
Amts
wegen
ge-
‚löscht
(Atikel
281
Satz
2
des
u
en
Gesetzes
von
9.10.1973
-
BGBl.
|
e)_Werner
Schröder
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied._
a)
20.
Januar
1975
:
„_Karl_Peter
und
Benno
Kleyer
sind_
zu
Vorstandsmitgliedem
Ye.
bestellt.
,
M
2.
:b)
Bl.
1-4
des
Son-
derbandes.
|
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
24.
Juni
|
a)
10.
Oktober
1975
:
1975
ist
die
Satzung
im
ganzen
geändert
und
neugefaßt.
Y
:
Bekanntmachungen
werden
mit
Ausnahme
der
Einladung
zur
i
Sa
'
Mitgliederversammlung
(8
34
Abs.
2)
und
solcher
Bekannt-
&
_
|
machungen,
die
die
Wahl
zur
Vertreterversammlung
betref-
»
De
an
fen,
im
Solinger
Tageblatt
veröffentlicht.
’
Fassung
der
Satzeı
'
Sind
Bekanntmachungen
in
dem
in
8
34
Abs.
2
bzw.
im
vor-
|
BL.
10-17
des
|
stehenden
Absatzm
genannten
Blatt
nicht
zu
erreichen,
so
Sonderbandes
|
werden
sie
in
einem
vom
Registergericht
zu
bestimmenden
|
Blatt
veröffentlicht,
bis
die
Mitgliederversammlung
ein
|
:
anderes
Blatt
bestimmt
hat
und
eine
entsprechende
Satzungs-
änderung
in
das
Genossenschaftsregister
eingetragen
ist.
Fortsetzung
auf
dem
Js
..
ten
Blatt
|
nd
Lädt...
H
Genossenschaftsregister
‚
Amtsgericht
Solingen
GnR
Bei
Genossenschaften
mit
be-
schränkter
Haftpflicht:
a)
Haftsumme
je
Geschäftsanteil
b)
Höchstzahl
der
Geschäftsan-
anteile
je
Genosse
3
Nr.
der
Eintra-
gung
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
Liquidatoren
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
1
2
Fortsetzung
"
Die
Genossenschaft
darf
nur
M
M
|
ı
die
durch
das
Recht
über
die
|!
Gemeinnützigkeit
im
Wohnungs-
wesen
zugelassenen
Geschäfte
:
und
Maßnahmen
betreiben.
5)
Der
Geschäftsbetrieb
der
Ge-
i
nossenschaft
erstreckt
sich
auf
das
Gebiet
der
Stadt
So-
lingen.
6)
Die
Ausdehnung
des
Geschäfts-
betriebes
auf
Nichtmitglieder
ist
zugelassen;
Vorstand
und
Aufsichtsrat
beschließen
ge-
:
mäß
$
30
die
Voraussetzungen.
|
6:
:
Helmut
Hamann,
kauf-
Benno
Kleyer
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
|
a)
2.Juni
1976
;
M
männischer
Angestellter,
|
Helmut
Hamann
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
>
;
Solingen
ee
|
for
|
|
b)
Bl.
20-21
des
i
Sonderbandes
7:
Dipl.-
ng.
Manfred
Miller,
e)
Günter
Benninghofen
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
:
a)
30.
Jahuar
|
„Architekt,
Solingen.
:
Dipl.-Ing.
Manfred
Müller
ist
zum
Vorstandsmitglied
|
1978
°
‚_bestellt..
DL
\
vi’
|
dp)
Bl.
26
-
27
des
Sonder-
bandes
8
Durch
Beschluß
der
Nitgliederversammlung
von
30.06.7198
a)
27.
Oktober
|
ist
die
Satzung
in
den
88
18
(Anteile)
und
42
(Gewinn-
|
1981
|
anteile)
geändert
worden.
8
|
Anmagıy
|
b)
Bl.
36
des
Sonderbandes
9.
„Horst
Heidböhmer,
Ein-_.
Karl
Peter
ist
nicht
mehr
Vorstandsuitglied.
|
a)
27.
Juli
1982
„eufsleiver,
Solingen
__.|
Horst
Heidböhmer
ist
zum
Vorstandswitglied
bestellt,
hy
Bl.
43
des
Sonderbandes
u
en.
ann
rennen
N
RS
33
Karteiblatt
GnR
-
gen.
12.
70
-
Fortsetzung
Rückseite
M.
Du
Mont
t
Schauberg,
Köln
Tr
ne
he
ne
a
ee
m
Lädt...
Amtsgericht
Solingen
Bei
Genossenschaften
mit
be-
schränkter
Haftpflicht:
Nr.
der
a)
Firma
Eintra-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
Vorstand
Rechtsverhältnisse
-
a)
Haftsumme
je
Geschäftsanteil
Liauidatoren
a)
Tag
der
Eintragung
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
b)
Höchstzahl
der
Geschäftsan-
ueaere
und
Unterschrift
anteile
je
Genosse
b)
Bemerkungen
1
2
3
6
20
|
|
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
27.
Juni
1988
h
|
ist
die
Satzung
der
Genossenschaft
in
den
88
13
(Rechte
'i
der
Mitglifler),
15
(Überlassung
und
Zuweisung
von
Wohnungen
und
Eigenheimen),
23
(Vorstand),
24
(Leitung
_.
b)
Bl.
103
-
110
und
Vertretung
der
Genossenschaft),
30
(Gemeinsame
des
Sonder-
:
Beratungen
von
Vorstand
und
Aufschtsras),
33
(Mitglieder-
bandes
i
|_
versammlung),
34
(Einberufung
der
Mitgliederversammlung)
,
L
\
i
|
|
|
36
(Zuständigkeit
der
Mitgliederversammlung),
37
(Mehr-
i
;
;
:
heitserfordernisse),
39
(Geschäftsjahr
und
Aufstellung
des:
Jahresabschlusses),
40
(Vorbereitung
der
Beshlußfassung
|
über
den
Jahresabschluß
und
die
Gewinnverteilung),
41
(Rücklagen),
42
(Gewinnverteilung),
45
(Prüfung)
und
46
(Auflösung
und
Abwicklung)
geändert.
11,
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
20.
Juli
1990
ia)
9.
November
1990
;
|
|
:
ist
dieSatzung
der
Genossenschaft
in
den
$8$
2
(Gegenstand)
,;
:
16
(Pflichten
der
Mitglieder),
17
(Geschäftsanteile
und
;
Geschäftsguthaben),
24
(Aufsichtsrat),
39
(Rücklagen)
und
|
re
/
:
44
(Auflösung
und
Abwicklung)
nach
Maßgabe
der
eingereichten
'
:
Protokolle
geändert.
Im
übrigen
ist
die
Satzung
redaktio-
:b)/Bl.
129-133
des
:.nell.überarbeitet.
..
Sonderbandes
1
|
|
12
|
|
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
27.
Juli
1992
a)
4.
Dezember
1992
,
:
;
i
ist,
die
Satzung
in
$
1/7
(Geschäftsanteile
und
Geschäfts-
i
|
;
gut
aben)
geändert.
;
{
’
b)
Bl.
147
-
150
des
,
;
Sonderbandes
BE
.
\
!
.
13.
M
Karin
Spiewak-Berg,
Geschäfts-
2
Manfred
Müller
und
Helmut
Hamann
sind
nicht
mehr
Vorstandsmitglieder.
5
6.
August
1996
|
Zn
‚führerin,
Solingen
€
Karin
Spiewak-Berg
und
Rainer
Eichler
sind
zu
ordentlichen
Vorstands
|
;
mit
bestellt.
|
|Rainer
Eichler,
Rentner,
Solingen.
mitgliedern
bes
rn
Bl.
183
des
;
Sonderbandes
=
|
-
|
|
}
Fortsetzung
auf
dem
\I.
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Solingen
Genossenschaftsregister
Blatt
nr
0105
a)
Vorstand
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
Nachschuß-
b)
Prokuristen
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
pilic
c)
Liquidatoren
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
5
6
15
16
17
RS
33
-
Karteiblatt
GnR
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Stephan
Moll,
Betriebs-
wirt,
Solingen
Bernd-Benno
Kleyer,
geboren
am
18.
Dezem-
ber
1941,
Solingen
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
24.
Juni
1996
ist
die
Satzung
in
$S
5
(Eintritts
geld)
und
durch
Beschluß
der
Mitgliederversamn-
lung
vom
30.
Juni
1997
in
$
2
(Gegenstand),
$
3
(Mitglieder),
$S
4
(Erwerb
der
Mitgliedschaft),
$S
7
(Kündigung
der
Mitgliedschaft),
$
8
(Über-
tragung
des
Geschäftsguthabens),
$S
10
(Beendigu
der
Mitgliedschaft),
$
13
(Rechte
der
Mitgliede
$S
21
(Vorstand),
$
28
(Gegenstände
der
gemeinsamen
Beratungen
von
Vorstand
und
Aufsichtsrat),
S
34
{Zuständigkeit
der
Mitgliederversammlung),
S
35
(Mehrheitserfordernisse),
S
42
(Bekanntmachunge
und
$
43
(Prüfung)
geändert.
Bekanntmachungen
werden
nunmehr
in
allen
Fällen
im
Solinger
Tageblatt
veröffentlicht.
Rainer
Eichler
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglie
Stephan
Moll
ist
zum
weiteren
Vorstandsmitglie
bestellt.
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
26.
Juni
2000
ist
die
Satzung
in
S
5
(Eintrittsgeld),
S
11
(Ausschließung
eines
Mit-
gliedes),
S
17
(Geschäftsanteile
und
Geschäfts-
guthaben),
S
19
(Nachschußpflicht),
8
21
(Vorstand),
S
24
(Aufsichtsrat),
S
29
(Gemeinsame
Sitzungen
von
Vorstand
und
Auf-
sichtsrat),
S
36
(Auskunftsrecht),
S
43
(Prüfung)
und
S$
44
(Auflösung)
geändert.
Horst
Heidböhmer
ist
nicht
mehr
Vorstandsmit-,
glied.,
Bernd-Benno
Kleyer
ist
zum
weiteren
Vorstandsmitglied
bestellt.
|
a)
31.
Oktober
1997
Ha
),
b)
Bl.
187
-
195
des
Sonderbandes
ji
j
"
Aaescı
b)
Bl.
157
-
200
des
Sonderbandes
a)
27.
November
2000
>
b)
Bl.
2031227
des
Sonderbandes
a)
9.
Dezember
2002
DL
b)
Bl.
229
££.
des
Sonder-
bandes
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Solingen
Nr.
der
Ein-
tra-
gung
1
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Nachschuß-
pflicht
2
Genossenschaftsregister
rückseite
von
Biatt
©
Gnr
0105
a)
Vorstand
b)
Prokuristen
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
c)
Liquidatoren
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
5
6
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt