Statut vom 16.12.1965 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der Generalversammlung vom 06.05.2001 geändert.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 16.05.1994 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes GnR 120 Amtsgericht Detmold getreten. Freigegeben am 25.02.2004. Beschlüsse Bl. 665 Sbd., 676 Sbd., 175 Bd. II, 179 Sbd., 19 Sbd. V, 53 Sbd. und 61 Sbd. V Statut in der Beschlussfassung vom 06.05.2001 Bl. 69 Sbd. V
Eintragungstext
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6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 23.05.2004 hat eine Änderung des Statuts in § 9 (Ausschluss), § 10 (Auseinandersetzung), § 25 (Konstituierung, Beschlussfassung des Aufsichtsrates) und § 37 (Geschäftsanteil und Haftsumme) beschlossen.
Eintragungstext
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7
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 162-164 Sdbd. V i.V.m. Statut Bl. 137-150 Sdbd. V
Eintragungstext
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6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 20.05.2007 hat eine Änderung der Satzung in §§ 9 (Ausschluss), 11 (Rechte der Mitglieder), 24 (Zusammensetzung und Wahl) und 28 (Einberufung und Tagesordnung) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 30.05.2010 hat eine Änderung der Satzung in §§ 4 (Beendigung der Mitgliedschaft), 7a (Insolvenz eines Mitgliedes), 12 (Pflichten der Mitglieder) und 25 (Konstituierung, Beschlussfassung des Aufsichtsrates) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 10.04.2011 hat die Änderung der Satzung in §§ 1 (Firma und Sitz) und 47 (Bekanntmachungen) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.
Eintragungstext
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7
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Eintragung zu lfd. Nr. 9 Sp. 4b) auf Grund fehlerhaften Geburtsdatums von Amts wegen berichtigt.
Eintragungstext
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6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 14.04.2013 hat eine Änderung der Satzung in §§ 2 (Zweck und Gegenstand) und 18 (Zusammensetzung und Dienstverhältnis) und mit ihr die Änderung des Gegenstandes der Genossenschaft beschlossen.
Eintragungstext
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6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 02.04.2017 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck und Gegenstand) und mit ihr die Änderung des Gegenstandes der Genossenschaft und die Ausdehnung des Geschäftsbetriebes auf Nichtmitglieder nach Maßgabe von Vorstand und Aufsichtsrat (§ 23 Abs. 2 j) sowie weitere Änderungen der Satzung in §§ 3 (Erwerb der Mitgliedschaft), 6 (Übertragung des Geschäftsguthabens), 9 Abs. 1 (Ausschluss), 12 (Pflichten der Mitglieder), 23 (gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat), 27 (Frist und Tagungsort der Generalversammlung), 35 (Protokoll) und 47 (Bekanntmachungen) sowie die Aufnahme eines neuen § 12 a (Produktmarken und Kennzeichen) in die Satzung beschlossen.
Eintragungstext
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6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 21.04.2024 hat eine Änderung der Satzung in § 37 (Geschäftsanteil und Haftsumme) beschlossen.
Der Vorstand besteht aus mindestens zwei Vorstandsmitgliedern. Die Genossenschaft wird durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Auswahl Befreiung von §181 BGB › Befreiung von §181 BGB
Code: mit der Befugnis, im Namen der Genossenschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen (007)
Gegenstand
Gegenstand des Unternehmens ist a) der Großhandel mit Waren zur Deckung des gewerblichen Bedarfs der Mitglieder, insbesondere aus den Bereichen Tabakwaren, Raucherbedarfsartikel und Randsortiment, b) der Abschluss von Liefer- und Zahlungsvereinbarungen mit Lieferanten sowie die Durchführung von Vermittlungs- und Delkredere-Geschäften mit oder ohne Zentralregulierung, c) Stärkung und Sicherung der selbständigen Existenz der einzelnen Mitglieder durch geeignete Maßnahmen auf den Gebieten der Betriebsberatung, Betriebsorganisation und Betriebsausstattung sowie sonstige Dienstleistungen zum wirtschaftlichen Nutzen der Mitglieder und deren Kunden, d) Entwicklung von Marketing- und Vertriebskonzepten, insbesondere von Ausstattungen für Waren des ERMURI-Warensortiments, sowie die Erstellung von Werbemitteln, e) Schaffung und Förderung von eigenen Kollektionen, f) der Erwerb, die Entwicklung, die Pflege, die Überwachung und Verteidigung der gewerblichen Schutzrechte im In- und Ausland, insbesondere der Handelsmarken der Genossenschaft, g) die Einrichtung eines ERMURI-Onlineshops, um: die Warenbeschaffung für die Mitglieder kommunikativ zu erleichtern, - für alle Mitglieder Produkte zu vertreiben, die nicht in den Mitgliedsvertrieben erhältlich sind, - über den Onlineshop zu erreichende Kunden zu bedienen, Produkte oder Produktlinien zu erproben, die nicht zum Sortiment der ERMURI GENUSS COMPANY zählen. Der Geschäftsgegenstand eines ERMURI-Onlineshops schließt die Berechtigung zu einer rechtlichen Verselbstständigung ebenso ein, wie die Beteiligung eines etwaig rechtlich verselbstständigten Onlineshops an andere Unternehmen oder Einkaufs- bzw. Vermarktungsstrukturen. Gegenstand eines etwaig verselbständigten Onlineshops kann auch der Wareneinkauf für die Genossenschaft bzw deren Mitglieder sein, h) alle ergänzenden Maßnahmen zur Förderung und Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Mitglieder. Die Ausdehnung des Geschäftsbetriebes auf Nichtmitglieder ist zugelassen. Einzelheiten beschließen Vorstand und Aufsichtsrat gemaß § 23 Abs 2 Buchstabe j) Die Genossenschaft kann Beteiligungen nach Maßgabe von § 1 (2) GenG übernehmen.