Statut vom 5. Augsut 1958 mehrfach, zuletzt gemäß Beschluss der Generalversammlung vom 14. April 1997 geändert.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Formwechsel (019)
Text
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma Taxi-Düsseldorf e. G.. Sie werden mindestens von 2 Vorstandsmitgliedern oder, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, von dessen Vorsitzenden unterzeichnet. Die Bekanntmachungen erfolgen im "Genossenschaftsforum".
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Statut Bl. I Beschlüsse Bl. II bis XIX
Eintragungstext
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 13.06.1972 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 26.07.2001.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 21. Mai 2001 hat eine Änderung des Statuts in § § 3 (Haftart), 4 (Erwerb der Mitgliedschaft), 7 (Ausscheiden von juristischen Personen, Handelsgesellschaten und Gesellschaften bürgerlichen Rechts), 8 (Ausschluß), 16 (Zusammensetzung und Bestellung des Vorstandes), 21 (Zusammensetzung und Bestellung des Aufsichtsrates), 22 (Aufgaben und Pflichten des Aufsichtsrates), 25 (Gemeinsame Zuständigkeiten von Vorstand und Aufsichtsrat), 30 (Abstimmungen), 32 (Beschlussfassung), 35 (Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben) beschlossen.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 21. Mai 2001 hat eine Änderung des Statuts in Ziffern II. 3 b) (Bemessung von Disziplinarmaßnahmen) und V. 5) und 6) (Beschwerde) beschlossen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Ziff. X X
Eintragungstext
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6
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 04.11.2002 hat eine Änderung des Statuts in § 16 (Bestellung des Vorstandes) und § 21 (Bestellung des Aufsichtsrates) beschlossen.
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2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluß Ziffer XXI
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 03.11.2003 hat eine Änderung des Statuts in § 11 (Pflichten der Mitglieder) und 26 (Recht zur Teilnahme, Stimmvollmacht) beschlossen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluß Ziffer XXII
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 07.06.2004 hat eine Änderung des Statuts in den §§ 2 (Gegenstand); 4 (Erwerb der Mitgliedschaft); 10 (Rechte der Mitglieder); 11 (Pflichten der Mitglieder und Teilnehmer); 12 (Disziplinarmaßnahmen), 12 a (Schlichtung von Streitigkeiten); 16 (Zusammensetzung und Bestellung des Vorstandes); 23 (Konstituierung, Beschlussfassung des Aufsichtsrats); 30 (Abstimmungen); 33 (Mehrheitserfordernisse) und Teil III Abs. (4) der Disziplinarordnung (Verhängung von Maßnahmen) beschlossen.
Eintragungstext
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Ziffer XXIII
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 23.04.2007 hat eine Änderung der Satzung in den §§ 2 Abs. 2 a)(Gegenstand), 4 (Erwerb der Mitgliedschaft), 8 (Ausschluss der Mitgliedschaft), 12 ( Disziplinarmaßnahmen), 16 (Zusammensetzung und Bestellung), 19 (Berichterstattung an den Ausichtsrat), 21 (Zusammensetzung und Bestellung des Aufsichtsrates), 23 (Konstituierung, Beschlussfassung), 27 (Einberufung, Tagesordnung), 33 (Mehrheitserfordernisse), und in Teil II der Statuten (Disziplinarordnung), dort Abs. 3 und 5 (Bemessung von Disziplinarmaßnahmen) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 21.04.2008 hat eine Änderung der Satzung in § 12 (Disziplinarmaßnahmen) beschlossen. Weiterhin wurde die Disziplinarordnung im Abschnitt V geändert.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 02.11.2015 hat eine Änderung der Satzung in den §§ 10 (Rechte der Mitglieder), 17 ( Aufgaben und Pflichten, Vorstand) , 22 (Aufgaben und Pflichten, Aufsichtsrat), 40 (Jahresabschluss) und in Teil II der Statuten (Disziplinarordnung), dort Abs. 3 (Bemessung von Disziplinarmaßnahmen) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Generalversammlung vom 07.11.2016 hat eine Änderung der Disziplinarordnung in Abschnitt V. Abs. 5 (Beschwerde) beschlossen. Durch weiteren Beschluss der Generalversammlung vom 05.11.2018 wurde eine Änderung der Satzung in § 2 Abs. 2 g) (Zweck und Gegenstand) beschlossen.
Die Vertretung geschieht durch mindestens 2 Vorstandsmitglieder. Sind Prokuristen bestellt, so kann die Genossenschaft auch durch ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten werden
Code: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied (018)
Gegenstand
a) Der Betrieb einer Funk- und Telefonzentrale und anderer Einrichtungen zur Vermittlung von Fahrtaufträgen für Personen- und Sachtransporte und andere Serviceleistungen an die Mitglieder/Teilnehmer. b) der Ein- und Verkauf von Waren für den Bedarf der Mitglieder/Teilnehmer oder die Vermittlung solcher Geschäfte; c) der Abschluß von Rahmenverträgen mit Krankenkassen, Berufsgenossenschaften und sonstigen Institutionen öffentlichen Rechts zur Personenbeförderung; d) der Abschluß von Beförderungsverträgen mit öffentlichen Verkehrsträgern sowie Firmen und Großkunden; e) das Inkasso von Beförderungsentgelten und deren Auszahlung; f) der Betrieb sonstiger Einrichtungen zur Erreichung des Zwecks der Genossenschaft; g) die Förderung des lauteren Wettbewerbs und der Wettbewerbsinteressen der Mitglieder sowie die Verfolgung von Wettbewerbsverstößen im Bereich der Personenbeförderung und des Transportwesens. Die Genossenschaft soll weiter a) die gewerbliche, fachliche und sonstige berufliche Ausbildung der Mitglieder/Teilnehmer und Fahrer fördern; b) ein gedeihliches Verhältnis unter den Mitgliedern/Teilnehmern und Fahrern fördern. Die Ausdehnung des Geschäftsbetriebes auf Nichtmitglieder ist zulässig. In den Verträgen mit Nichtmitgliedern (Teilnehmerverträge) soll den Beschlüssen der Generalversammlung, der Fahr- und Funkdienstordnung, der Disziplinarordnung sowie den Bestimmungen der Satzung, die auf Teilnehmer entsprechend anwendbar sind, verbindliche Wirkung auch für Teilnehmer eingeräumt werden.