Lädt...
Amtsgericht
gorkenivic®,
Bei
Genossenschaften
mit
be-
sehränkter
Haftpflicht:
a)
Haftsumme
je
Geschäftsanteil
b)
Höchstzahl-
der
Geschäftsan-
anteile
je
Genosse
Nr.
der
Eintra-
7
gung
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Rechtsverhältni
echtsverhältnisse
'a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
—|
2
6
1
ja)
Gemeinnütziger
Kreisbauverein,
3
300,--
DM
|
Kreisbaudirektor
Johann
Tnesing,
Satzung
vom
30.
Dezember
1967
und
zuletzt
in
$
13
Abs.
4
geändert.
ia)
Umgeschrieben
von
i
|
Ze
R.
21
am
29.
te
a
ee
annadt
mit
mit
DD)
50
zu
desti.
1
gsdirektora
D
Bekanntmachungen
der
Genossenschaft
werden
unter
der
Firma
der
v7
9.
Sep
|
Su
:
Stadtoberverwaltungsrat
Josef,
:
Genossenschaft
gezeichnet
von
zwei
Vorstandsmitgliedern.
im
Organ
i
AL
;b).
Borken/Westf.
1
;
|
Kreyerhoff,
Borken/Westf.
1
*)
des
Spitzenverbandes
"Gemeinnütziges
Wohnungswesen"
veröffentlicht.
|
[1
i
2
2.
.
.
:
Ist
das
genannte
Blatt
nicht
zu
erreichen,
so
werden
sie
in
einem
;
je)
1.
Die
Genossenschaft
errichtet
und
|
:
Geschäftsführer
Heinz
Gerritz-
:
,
,
M
R
te
&
m
.
!
d
bewirtschaftet
Kleinwohnungen
im.
|
Mann,
Borken/Westf.
r
vom
£
Registergericht
zu
bestimmenden
Blatt
veröffentlicht
‚b)
Ep
va
magung
am
4
eigenen
Namen.
Sie
kann
für
Mit-|
*)
geb.
am
29.
Oktober
:
Die
Zeitdauer
ist
unbeschränkt.
|
’
glieder
und
"Nichtmitglieder
auch
!
1921
i
2
.
.
.
die
Errichtung
von
Kleinwohnunger
Das
Geschäftsjahr
ist
das
Kalenderjahr.
betreuen
und
fremde
Klein-
=
3
Willenserklärungen
sind
für
die
Genossenschaft
verbindlich,
wenn
wohnungen
verwalten,
|
sie
von
zwei
Vorstandsmitgliedern
abgegeben
werden.
Der
Vorstand
2.
Die
Genossenschaft
fördert
ihre
|!
|
hat
in
der
Weise
zu
zeichnen,
daß
zwei
Vorstandsmitglieder
zu
der
.
Mitglieder
dadurch,
daß
sie
:
Firma
der
Genossenschaft
ihre
Namensunterschrift
hinzufügen,
Ist
ihnen
gesunde
und
geeignete
|
eine
Willenserklärung
gegenüber
der
Genossenschaft
abzugeben,
so
Kleinwohnungen.
zu
angemessenen
;
:
genügt
die
Abgabe
gegenüber
einem
Vorstandsmitglied.
Preisen
überläßt,
3.
Die
Genossenschaft
darf
nur
die
""Qurch
das
Recht
über
die
Gemein-:
nützigkeit
im
Wohnungswesen
zugelassenen
Geschäfte
betreiben;
4.
Der
Geschäftsbetrieb
_
der
Ge-
|
nossenschaft
ist
auf
den
Bezirk
des
Kreises
Borken
beschränkt.
ia)
5.
Noyamber
1975
!b)
Häftungsvermerk
von
:i
Amts
wegen
gelöscht.
3
ie)
1.
Die
Genossenschaft
errichtet
und
b)
600
:
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
29.11.1975
wurde
die
|:
a)
13.
Februar
1976
bewirtschaftet
Wohnungen
in
allen
|
Satzung
geändert
in
$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
$
5
(Beitritts-
‘
Rechts-und
Nutzungsformen,
da-
|
|
geld)
$
12
(Rechte
der
\itglieder),
nunmehr
$
13,$,16
(Geschäftsan-
/
/
ch
runter
Eigenheime
und
Eigentums-
|
teile),
nunmehr
$
18,8
17
(Nachschußpflicht),
nunmehr
8
20,8
21
(Ver-,
AL
wohnungen.
_
Sie
überläßt
diese
zu:
|
|
tretung
der
Genossenschaft),
nunmehr
$
24.
Zur
Vertretung
der
Genossen-
angemessenen
Preisen.
:
schaft
ist
nunmehr
ein
Vorstandsmitglied
in
Gemeinschaft
mit
einem
‚Sie
kann
zur
Ergänzung
der
wohn-
anderen
Vorstandsmitglied
oder
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
pen
ner
en
:
befugt.
Der
Prokurist
zeichnet
in
der
Weise,
daß
er
der
Firma
seinen
;
lichen
Versorgung
ihrer
Mitglic
-|
;
..
der
Gemeinschaftsanlagen
und
Fol
je=
Namen
mit
einem
die
Prokura
andeutenden
Zusatz
beifügt.
einrichtungen,
Läden
und
Räume
|
'
für
Gewerbebetriebe,
soziale,
wirtschaftliche
und
Kulturelle
Einrichtungen
bereitstellen.
Daneben
kann
sie
die
Errichtung
|;
=
|
i
von
Wohnungsbauten
sowie
die
in;
.
|
Satz
1
genannten
Bauten
be-
"treuen
und
fremde
Wohnungen_b.
be-
,
wirtschaften,
nt.
Br
cz
3.
Außerdem
kann
sie
alle
im
Bereich
nn
ie
ec
i
:
;
!
der
Wohnungswirtschaft,des
städtd-
baus
und
der
Infrastruktur
RS
33
Karteiblatt
GnR
-
gen.
12.
70
-
“
ö
Fortsetzung
Rückseite
M.
Du
Mont
Schauberg,
Köln
Lädt...
|
Amtsgericht
Borken!
Wett,
Genossenschaftsregister
rückseite
von
Bist...
/1.......
Bei
Genossenschaften
mit
be-
schränkter
Haftpflicht:
a)
Haftsumme
je
Geschäftsanteil
b)
Höchstzahl
der
Geschäftsan-
anteile
je
Genosse
a)
Tag
der
Eintragung
|
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
_
Vorstand
Liquidatoren
-b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Rechtsverhältnisse
2
anfallenden
Aufgaben
eines
gemein-
|
nützigen
Wohnungsunternehmens
über-
|
nehmen.
i4.
Der
Geschäftsbetrieb
der
Genossen-
schaft
erstreckt
sich
auf
den
Kreis
|
Di
3
}
G
inde
H
inke
]
is.
Die
Ausdehnung
des
Geschäftsbetrie-
|
bes
auf
Nichtmitglieder
ist
zuge-
|
|
:
lassen;
Vorstand
und
Aufsichtsrat
beschließen
gemäß
Nz
30
die
Voraus-
setzungen.
Ä
4
|
a)
Gemeinnütziger
Kreisbauverein_
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
vom
29.11.1975_
wurde.
die
a)
8.
März
1976
|
000:
Borken/Westf.
eingetragene
Ge-
|;
|
Firma
geändert.
_
|
nossenschaft.,
|
|
Fleieee>
TG
?
5
iv)
Böing,
Hans-Josef,
Buchhal=-
|
Dem
Buchhaltungsleiter
Hans=Josef
Böing,
Borken
ist
Prokura
erteilt
|
&)
Be
1977
;
tungsleiter,
‚Borken.
:
in
der
Weise,
daß
er
gemdinsam
mit.
einem
Vorstandsmitglied
zur
Ver-
:
So,
R
ur
i
.
|
tretung
der
Genossenschaft
und
mit
einem
Vorstandsmitglied
zur
Ver-
|
i
|
äußerung
und
Belastung
von
Grundstücken
ermächtigt
ist.
n
6
ce)
4.
Der
Geschäftsbetrieb
der
Ge-
|
Durch
Beschluß
der
Mitgliederverdammlung
vom
19.12.1980
wurde
die
a)06.
April
1981
|
(;
0
mezossenschaäft
erstreckt
sich
auf:
'
|
Satzung
in
$
2
Abs.
5
(Ausdehnung
des
Geschäftsbetriebes)
und
$
42
|
BE
den
Kreis
Borken/Westf.
und
diei
’
|
Abs.
1
(Gewinnverteilung)
geändert.
Als
|
0
Gemeinde
Hamminkeln,
|
|
|
“
i
i
a
nennen
nennen
_
”
ui
H
BE
EEEEEEEEEIEEEREESEREEENEEEEREREBEBEEE
Fr
N
-
|
‚Februar
1991
b
in
_
a
Genossenschaft
Die
Generalversammlung
vom
30.
November
1990
hat
die
Ander
M
a)27
l
Bo
re
SUVERE-
=
ohne
Nach-
:
iung
der
$
1
(Firma),
2
(Gegenstand),
$
3
(Mitglieder)
}
=
-
schußpflicht
:$
5
(Eintrittsgeld)
8
7
(Kind
g
der
Mitgliedschaft),
$
11
b)Satzung
B1.676-695
:
d)Borken/Westf.
aussah
eines
Mitgliedes)
,
812
(Auseinanderserzung),
j
d.Sd.Bd.
hre
’
:$
13
(REchte
und
Pflichten
der
Mitglieder),
echte
auf
)
E
o)Die
Genossenschaft
fördert
Inne
’
:wohnliche
V.rsorgung),
$
15
(Überlassung
und
Zuweisung
von
|
|
lichen
Geschäftsbetriebes.
Sie:
;
|
Wohnungen
ufd
Eigenheimen,
$
17
nunmehr
$
16
(Pflichten
dar.
errichtet
und
bewirtschaftet
eelieder
$
18
nunmehr
$
17
(Geschäftsanteile
und
-guthaben)
Wohnungen
in
allen
Rechts-und
|
’
;
$
19
nunmehr
$
18
(Kündigung
freiwillig
nen
An-
Nutzungsformen,
darunter
Eigen-
|
teile),
$
20
nunmehr
$
19
(Naghschuöpflicht
23
nunmehr
heime
und
Eigentumswohnungen.
3
29
20
[vet
ang),
3
nunmehr
5,21
Vorstan
2,
1%
unnehr
:
Sie
überläßt
diese
zu
angemes-
|
|
ı
8
un
er
2
ung
der
Tapss
5£
nun=:
’
Behr
Aufsichtsrat
28
nu
Sorgfalspflicht
;
genen
Preisen.
:
des
"aestethrelen
,
023
BEE
(
nsılese
®
nunmeh
Beratungen
:
von
Vorstand
ünd
Urs
dp
nn
N
9
(Gemein,
:
same
Sitzungen
von
Van
ha
Autstehtsratj
nunmehr
:
\
30
(Stimnre
Br)»
8
3
nunmehr
$
31
(Niteıiederversammlung),
34
nunmehr
(Hinberufung
der
Sitzliederversammlung)
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt
Lädt...
"Amtsgericht
a)
Vorstand
b)
Prokuristen
c)
Liquidatoren
i
Nr.
der
intra-
igung
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Nachschuß-
:
Rechtsverhältnisse
pflicht
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
3
6
Die
Genossenschaft
kann
Bauten
|
|
$
35
nunmehr
x
33
(Beschlußfassung
der
Mitgliederversamnlung),
in
allen
R
chts-und
Nutzungs-
formen
bewirtschaften,
errichten,
erwerben
und
betreuen.
Sie
kann
alle
im
Bereich
der
Wohnungwirtschaft,
des
Städte-
baus
und
der
Infrastruktur
an-|
fallenden
Aufgaben
Üübernehnen.:
Hierzu
gehören
Gemeinschaftsan-+
lagen
und
Folgeeinrichtungen,
:
läden
und
Räume
für
Gewerbebe-:
triebe,
soziale,
wirtschaftliche
und
kulturelle
Einrichtungen
:
und
Dienstleistungen.
Beteili-
$
36
nunmehr
$
34
(Zuständigkeit
der
Nitgliederversamnlung),
$
39
nunmehr
$
37
(Aufstellung
des
Jahresabschlusses),
$
4
;
nunmehr
$
39
(Rücklagen),
$
42
nunmehr
$
40
(Gewinnver-
:
wendung),
$
44
nunmehr
$
42
(Bekanntmachungen),
$
45
nun-
|
mehr
$
43
(Prüfung),
$
46
nunmehr
$
44
(Abwicklung)und
die
|
Aufhebung
der
$
16
(Angehörige
des
Baugewerbes)sowie
$
22
(Gemeinnützigkeitsrechtliche
Bindung)
beschlossen,
|
Die
Bekanhtmachungen
derGenossenschaft
erfolgen
nun
unter
;
der
Firma
der
G,nossenschaft,
gezeichnet
von
zwei
Vor-
;
standsmitgliedern
oder
einem
Vorstandsmitglied
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen.
|
Bekanntmachungsblatt
ist
das
Amtsblatt
des
Kreises
Borken
",
|
Die
Firma
ist
geändert
’
Die
Genossenschaft
richtet
ihren
{
Geschäftskreis
ur
auf
die
|
Steuerbefreiung
nach
$
5
Abs.
1
Nr.
10
KStG
aus.
;
Die
Ausdehnung
des
Geschäftsbe-
triebes
auf
Nichtmitglieder
ist
zugelassen;
Vorstand
und
Auf-
sichtsrat
beschließen
gen.$
288
dieser
Satzung
die
Voraus-
setzungen,
I
+.
Die
Genossenschaft
ist
an
h
:
31.12.1989
als
gemeinnütziges
:
\
|
Wohnungsunternehmen
anerkannt,
!
:
Sie
darf
im
Veranlagungsjahr
|
1990
ausschließlich
Geschäfte
betreiben,
die
nach
den
am
i
31.12.1989
geltenden
Vorschriften
des
Wohnungsgemeinnützigkeits-
rechts
zulässig
waren.
gungen
sind
zulässig.
8.
:
Die
Generalversammlung
vom
9.
Dezember
1994
hat
die
Änderung
a)
9.
März
1995
|
des
Statuts
in
$
4
Abs.
2
(Erwerb
der
Mitgliedschaft),
$
:
Abs.
4
(Kündigung
der
Mitgliedschaft)
und
$
8
Abs.
1
biz
3
A
;
(Übertragung
des
Geschäftsguthabens)
beschlossen.
pe,
omas
Holzschneider
und
!Uwe
Schramm
sind
als
Vorstands-
=
ee
oe"
am
17.
mitglieder
bestellt.
ib)
vfg.
Bl.226
HBd.
-
|
|
|
M
Johann
Taesing
und
Heinz
Gerritzmann
sind
nicht
mehr
Vor-
|
anuar
1999,
|
|
5
a)
Dhgnag,
ERIZSHBgLAEEN.en
Spancenitellefer,
—
-Geschäftsführer’
-
RS
33
-
Karteiblatt
GnR
-
gen.
12.
1973
-
Fortsetzung
Rückseite
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
41
Lädt...
Amtsgericht
sorken/Westt.,
Genossenschaftsregister
rückseite
vonziatt
X.
Nr.
der
a)
Firma
a)
Vorstand
Eintra-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
Nachschuß-
b)
Prokuristen
Rechtsverhältnisse
2)
Tag
der
Eintragung
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
“
pflicht
c)
Liquidatoren
°
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
|
3
4
”
|
I
-
i
Geschäftsführer
I.
.
F
.
M
Br
10
Herbert
Schmitz
;
Herbert
Schmitz
ist
als
Veistandsmitglied
bestellt.
a)
12.
Januar
2001
i
Prsie
06.
Mai
TI%8,
—
"
;
Ahaus-Alstätte
j
.
11
a)
Kreisbauvereh
Borken
eG
M
|
|
|:
Die.
Generalversammlung
vom
08.
Dezember
2000
hat
die
a)
19.
Februar
2001
|
:
Änderung
des
Statuts
in
$
1
(Firma)
und
$
17
(Geschäftsan-
|
:
:
teil)
beschlossen.
v2
a
»
vfg..Bl.
250
HBd.
Statut
Bl.
750
SBd.
Bemufsbezeichnung
bzw.Geburtsdatum
in
Spalte
4
ergänzt
a)
25.
März
2002
®)
vVfg.
Bl.
261
HBd.
Die
Generalversammlung
vom
23.
November
2001
hat
die
|
a)
6.
Dez
|
Änaxumg
Änderung
des
Statuts
in
$
24
(Aufsichtsrat)
:
beschlossen.
|
b)
vfg.
Bl.
Ges
HBd.
Statut
Bl
"TorrSB0.
|
Herbert
Schmitz
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
beschlüsse
Bi.
800-805,
823-827
SBd.
vgl.
AG
Steinfurt,
GnR
131
14
’
:
Die
Genossenschaft
ist
als
übernehmender
Rechtsträger
nach
Maßgabe
des
:
a)
07.
November
|
Verschmelzungsvertrags
vom
16.
Juli
2003
sowie
der
Zustimmungsbeschlüsse
:'
2003
;
ihrer
Generalversammlung
vom
15.
Juli
2003
und
der
Generalversammlung
des:
JA
:
übertragenden
Rechtsträgers
vom
27.
Juni
2003
mit
der
Grevener
Bauverein
eG
|
|
mit
Sitz
in
Greven
(Amtsgericht
Steinfurt,
GnR
131)
im
Wege
der
Aufnahme
|
b)
:
durch
Übertragung
des
Vermögens
als
Ganzes
verschmolzen.
:
Verrschmelzungs-
:
vertrag
Bl.
787-
M
789
Verschmelzungs-
}
Fortsetzung
auf
dem
.....
„ten
Blatt
iur
ET
=
TI
ERS
TEN
SE
EREEE
ET
SPEETETEENETERFTETETBZEHE
DES
BESSTHEENNEHEN
5
ASECHSTRRRTE
2
WSREERBEREGGFENT
TREE
EEREETTGTEENARERERZTE
ETF
FEERETTREREFEFGTEETUTGSGEEENESTEUEREESTENTHEEEIEREELEFSEETOESTSGEEE
SEE
THEIR
TREE
TE
TUE
SSCHE
EC
TIENERN
7
FETT
DUFT
U
m
EEE
RE
EN
0
A