Lädt...
De
Nr.
der
a)
Firma
Eintra-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
Rechtsverhältnisse
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
uma
Unterschrift
1
.
q
a)
Wohnungsverein
"Selbsthilfe"
;
:
Eingetragene
Genossenschaft
mit
beschränkter
Haftpflicht.
ia)
Umgeschrieben
vo
„eingetragene
Tenossenschaft
;
Gelderheber
in
Herne
|
Die
Genossenschaft
ist
mit
der
gemeinnützigen
Siedlungs-
|
Sa
57
72
|
„ib
besehrankter
Zaibpi.tceat
9)
25
Geschäfts-
:
genossenschaft
"Arbeiterheim"
eGmbH
Herne
verschmolzen.
°
:p)
Herne
anteile
üßert
Müller,
:
Die
gemeinnützige
Siedlungsgenossenschaft
"Arbeiterheim"
5)
Die
Venossenscha
rt
|
Kaufmännischer
Angestell-
;
eGmbH
ist
die
aufgelöste,
der
Wohnungsverein
"Selbsthilfe"
und
bewirtschaftet
Kleinwgk-
ter
in
Herne;
|
eGmbH
ist
die
übernehmende
Genossenschaft.
|
nungen
im
eigenen
Namen.
Bie
erbert
Ciller
:
Das
atut
Ist
erric
3
"
;b)
Erste
Eintragung
:i
»
kann
auch
die
Errichtung
von
:
bierb
Itunes
estellter
:
durch
Beschlüsse
der
Generalversammlungen
am
717.
Mai
1927,
Kleinwohnungen
betreyen
und
;
in
Herne
ssang
:
a)
vom
21.
Mai
1950
völlig
neu
gefaßt,
unter
Neufes
Neues
Statut
fremde
Kleinwohnungsh
verwal-
setzung
der
Geschäftsguthaben
und
Geschäftsantei
e,
And
ah
>hl
ten.
Die
Genossenschaft
för-
|
-
sowie
Blatt
15,
20
dert
ihre
Mitglie
;;
!b)
vom
9.
Juni
1963
in
SS
16,
17
erneut
geändert
worden
|
156
158
Sonder=
daß
sie
ihnen
g
(Erhöhung
von
Geschäftsanteilen
und
der
Haffsumne
auf
;
band
onder
eignete
Kleigwohnungen
zu
an-
500,--
IM).
Wa
and.
|
die
Genoask
n
ft
ü
£
jr
|
Bekanntmachungen
werden
unter
der
Firma
der
Genossenschaft:
ie
durch
das
Recht
aber
die
;
veröffentlicht;
sie
sind
von
zwei
Vorstaxäsmitgliedern
zu
;
Gemeinpftzigkeit
im
Wohnungs-
:
unterzeichnen.
Bekanntmachungen
des
Aufsichtsrats
werden
|
wesen’zugelassenen
Geschäfte
:
unter
Nennung
des
Aufsichtsrats
vom
Vörsitzer
oder
bei
.
|
"petreiben
:
Verhinderung
von
seinem
Stellvertreger
unterzeichnet.
Be-
|
"
’
:
Kanntmachungen
werden
mit
Ausnahme’
der
Einladungen
zur
2er
Geschäftsbetrieb
der
Ge-
:
:
Mitgliederversammlung
im
Organ
s
Spitzenverbandes:
"Ge-
:
;
„Aossenschaft
ist
auf
den
Be-
|
meinnütziges
Wohnungswesen"
vepöffentlicht.
Sind
Bekannt-
|,
zirk
der
Stadt
Herne
beschränkt.
:
machungen
in
dem
im
S
30
Abs..’2
bzw.
S
39
Abs.
2
der
E"
a
|
;
Batzung
genannten
Blatt
nicht
zu
erreichen,
so
werden
sie
|
:
in
einem
vom
Registergericht
zu
bestimmenden
Blatt
ver-
’
:
öffentlicht,
bis
die
Mitgliederversammlung
ein
anderes
:
=
;
Blatt
bestimmt
hat
und
€ine
entsprechende
Satzungsänderung:
:
in
das
Genossenschaftsregister
eingetragen
ist.
Die
Einla-:
|
dung
zur
nitglioderyorssnnlung
erfolgt
unter
Angabe
der
:
Gegenstände
der
Tagesordnung
durch
eine
den
Mitgliedern
|
|
zugegangene
schriftliche
Mitteilung.
:
Das
Geschäftsjechr
ist
das
Kalenderjahr.
|
:
Der
Vorstand
vertritt
die
Genossenschaft
gerichtlich
und
:
außergericähtlich.
Willenserklärungen
sind
für
die
Genos-
|
:
senschaf#
verbindlich,
wenn
sie
von
zwei
Vorstandsmitglie-:
;
dern
abßegeben
werden.
Der
Vorstand
hat
in
der
Weise
zu
|
:
zeichen,
daß
zwei
Vorstandsmitglieder
zu
der
Firma
der
|
|
Genossenschaft
ihre
Namensunterschrift
hinzufügen.
Ist
eine
lenserklärung
gegenüber
der
Genossenschaft
abzugeben,
:
o
genügt
die
Abgabe
gegenüber
einem
Vorstandsmitglied.
2
;
|
Die
Generalversammlung
vom
4.Juni
1972
hat
die
Änderung
2
22.
|
und
Neufassung
des
$
16
(
Geschäftsanteile)
des
Statuts
;
;
nach
näherer
Maßgabe
des
eingereichten
Protokolls
be-
:
schlossen.
ML
;
b)
ne
Bl.
94-
97
SB
(Band
6)
RS
33
Karteiblatt
GnR
-
gen.
12.
70
-
Fortsetzung
Rückseite
M.
Du
Mont
Schauberg,
Köln
Lädt...
|
Amtsgericht
Herne
a)
Vorstand
b)
Drokuristen
c)
Liquidatoren
Bei
Genossenschaften
mit
be-
schränkter
Haftpflicht:
a)
Haftsumme
je
Geschäftsanteil
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
2
3
:a)
Wohnungsverein
"Selbsthilfe"
|
|
ip)
Haftun
|
:
|
’
i
gszusatz
in
:
„eingetragene
Genossenschaft
:;
der
Firma
gemäß
vo
i
Artikel
2
3
1
Satz
2
des
Gesetzes
vom
j
9.10.1973
(BGBl.
I
/
i
8.
1451)
von
Amts
i
wegen
gelöscht
am
N
a
7
7
18.
4
:
a)
Heinz
Brzoska
|:
Wilhelm
_Klöpping
ist
nicht
mehr
Vorstanäsmitglied.
An
;a)
1b.
August
1974
|
Mauerermeister
in
Bo-
|
seine
Stelle
ist
Heinz
Brzoska,
Maurermeister.in
Bochum
|
|
chum.
in
den
Vorstand
gewählt.
N
Ar:
|
Die
Generalversammlung
(ordentliche
Mitgliederversammlung
vom
14.
September
1975
hat
die
Änderung
und
völlige
Neu-
a)
Wohnungsverein
"Selbsthilf
e"
Pflichtbeteili-;
|
;
D
Geschäftsan-
Fassung
des
Status
(der
Satzung)
in
Anpassung
an
das
Ge-
|;
2m
orten:
Sr-
:
j
-;
setz
Zur
Änderung
des
Gesetzes
betreffend
die
Erwerbs-
und
!
i
Wohnungen
in
allen
R
ht.
Zesse,
Wirtschaftsgenossenschaften
vom
9.
Oktober
1973
(Bundesge-
|
asen
10
a
.en
22
sSetzblatt
I
Seite
1451
ff.)
beschlossen.
"und
Nyutzungsformen,
dar-
Genossenschaft;
.
unter
Eigenheime
und
Eigen-mit
beschränkter
Der
Vorstand
besteht
mindestens
aus
3
Personen,
die
Mit-
.:;
,
_kumswohnungen.
Sie
über-
:Nachschußpflicht.
‚Blieder
der
Genossenschaft
sein
müssen.
Zwei
Vorstandsmit-
;
„läßt
diese
zu
angemessenenHaftsumme:
_
glieder
sind
gemeinsam
vertretungsberechtigt.
Ä
\
‚Preisen.
a0
Vorstandsmitglieder
zeichnen
für
die
Genossenschaft,
inden
|
;
:
(2)
Sie
kann
zur
Ergänzung
der®®i
ernahme
sie
der
Firma
der
Genossenschaft
oder
der
Benennung
des
|
'
„wohnlichen
Versorgung
Ihrs
eiterer
Ge-__
|
Vorstandes
ihre
Namensunterschrift
beifügen.
)
"Mitglieder
Gemeinschafts+schäftsanteile
Ist
eine
Willenerklärung
gegenüber
der
Genossenschaft
abzu-
anlagen
und
Folgeeinrich
eu
Aine
Erz
geben,
so
genügt
die
Abgabe
gegenüber
einen
Vorstandsmit-
_tungen,
Läden
und
Räume
Turkonung
der
Hatı-
zlied.
‚Gewerbebetriebe,
soziale,
une
nicht
ein.
__
Zur
Gesamtvertretung
befugte
Vorstandsmitglieder
können
"wirtschaftliche
und
kultu--
einzelne
von
ihnen
zur
Vornahme
bestimmter
Geschäfte
oder
„relle
Einrichtungen
bereit-
bestimmter
Arten
von
Geschäften
ermächtigen.
stellen.
Daneben
kann
sie
Das
Geschäftsjahr
ist
das
Kalenderjahr.
die
Errichtung
von
Wohnungs-
|
Bekanntmachungen
werden
unter
der
Firma
der
Genossenschaft
bauten
sowie
die
in
Satz
1
veröffentlicht
sie
sind
gemäß
$
24
Abs.
2
und
_
Satzung
senannten
Bauten
betreuen
_
‚von
zwei
Vorstandsmitgliedern
zu
unterzeichnen.
"und
fremde
Wohnungen
be-
_:
Bekanntmachungen
des
Aufsichtsrates
wrden
unter
Nennung
des
|
„wirtschaften.
"Aufsichtsrates
vom
Vorsitzenden
oder
bei
Verhinderung
von
|
(3)
Außerdem
kann
sie
alle
i
mi
-
seinem
Stellvertreter
unterzeichnet.
.
BE
Bereich
der
Wohnungswirt-
"Bekanntmachungen
werden
mit
Ausnahme
der
Einladung
zur
Mit-
"schaft.
desStädtebau
Ei
‚gliederversammlung
($
34
Abs.
2
der
Satzung)
in
der
Zeit-
|
und
der
Inf
=
schrift
_"Gemäinnütziges
Wohnung
cht....
fallenden
Aufgaben
eines
:
„Sind
Bekanntmachungen
in
dem
in
S
34
Absatz
2
beziehungs-
|
|
gemeinnützigen
Wohnungs-
"weise
im
vorstehenden
Absatz
2
der
Satzung
genannten
Blatt
Unternehmens
übernehmen.
5
!
nicht
zu
erreichen,
so
werden
sie
in
einem
vom
Registerge-
TEE
richt
zu
bestimmenden
Blatt
veröffentlicht,
Pis
die
Mit-_.:
(4)
Die
Genossenschaft
darf
"gliederversammlung
ein
anderes
Blatt
bestimmt
hat
und
eine
__nur
die
durch
das
Recht
|;
entsprechende
Satzungänderung
in
das
Genossenschaftsegisten
„über
Are
zene
Ge
Gemeinnützigkeit
Singeträgen
ist.
im
Wohnungswesen
zuge-
-
en
-
2
..
|
ER
TORE
IE
.
„Der_Firmen-Zusatz
in
geändert
(abgekürzt).
Fortsetzung
auf
dem
‘4.
ten
Blatt
Lädt...
"Amtsgericht
serne
Genossenschaftsregister
Nr.
der
a)
Firma
Be
a)
Vorstand
Eintra-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
N
\
ro
RaBGEen
Rechtsverhältnisse
n
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a)
Haftsumme
je
Geschäftsantei
c
Liquidatoren
a)
Tag
der
Eintragung
b)
Höchstzahl
der
Geschäftsan-
und
Unterschrift
anteile
je
Genosse
1
IL
20000
Bpensenppl
lieb
bl
llassenen
Geschäfte
und
Maßnahmen
ia)
30.
zember
1975
‚betreiben.
;
|
|
.
4
Der
Geschäftsbetrieb
der
Ge-
nossenschaft
erstrec
sic
»
Besähluß
Bl.
123-1
auf
das
Stadtgebiet
Herne.
;
gültige
Fassung
de
|
6)
Die
Ausdehnun
des
Geschäfts;
Statuts
(der
Satzy
|
M
|
Bl.
124
SB.
3
ist
zugelassen;
;
'g
Vorstand
und
Aufsichtsrdt
be;
Mi
schließen
gemä
Ö_der
=
+
Satzung
die
Voraussetzungen.
|
4
6
a)
Hans-Hermann
Rademacher,
Herbert
Ciller
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
a)
22.
weptenmber
19821
|
Oberwerkmeister
in
1
Herne
1.
:
Hans-Hermann
Rademacher,
Oberwerkmeister
in
Herne
1,
ul
ist
in
den
Vorstand
gewählt.
b)
Eirfr.
Vert.Bl
1
:
361
Hauptband,
1
7
|
|
a)
Rentner
Hans
Palmhöfer,
‚Heinz.
Brzoska
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
2
"
Oktober
1984
Herne
7.
Rentner
Hans
Palmhöfer,
Herne
1,
ist
in
den
Vorstand
ge-
:wählt.
|
ferfügung
»
14
Hauptband(
8
Die
Mitiederversammlung
vom
09.
Juni
1985
hat
die
Änderung
|
a)
31.
Juli
1988.
ides
$
35
Abs.
4
(Wahlen
zum
Aufsichtsrat)
der
Satzung
nach
:
näherer
Maßgabe
des
eingerichten
Protokolls
beschlossen.
:
1%
|»)
Beschluß,
|
Bl.
209
SB.
RS
33
Karteiblatt
GnR
-
gen.
12.
70
-
Fortsetzung
Rückseite
M.
Du
Mont
Schauberg,
Köln
Lädt...
Amtsgericht
Nr.
der
a)
Firma
Bei
Genossenschaften
mit
be-
schränkter
Haftpflicht:
Genossenschaftsregister
rückseite
von
Biatt
....d.......
GnR
Eintra-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
Vorstand
Rechtsverhältni
a)
Haftsumme
je
Geschäftsanteil
Liquidatoren
ISse
a)
Tag
der
Eintragung
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
b)
Hüchstzahl
der
Geschäftsan-
una
Unterschrift
anteile
je
Genosse
b)
Bemerkungen
.
1
2
3
6
|
9
!
19
a)
Wohnungsgenossenschaft
Herne-
'Pflichtbeteili-
(3)
(4)
2
Geschäftsantei-
Zweck
der
Genossenschaft
Ile
je
Mitglied.
ist
vorrangig
eine
gute,
sichere
und
sozial
verant-
Genossenschaft
wortbare
Wohnungsversor-
imit
beschränk-
gung
(gemeinnütziger
Zweck)ter
Nachschuß-
|
der
Mitglieder
der
Genos-
pflicht.
i
senschaft.
:
Haftsumme:
Die
Genossenschaft
kann
700
,=-
DM:
4
Bauten
in
allen
Rechts-
;
Bei
obername
und
Nutzungsformen
bewirt-:
weiterer
ei
schaften,
erwerben
und
be-
1°
tritt
eine
treuen.
Sie
kann
alle
im
Zrhöhung
der
Haft-
Bereich
der
Wohnungswirt-
|
Summe
nicht
ein.
schaft,
des
Städtebaus
und:
;
der
Infrastruktur
anfallen-
den
Aufgaben
übernehmen.
|
Hierzu
gehören
Gemeinschafts-
anlagen
und
Folgeeinrichtun-
gen,
Läden
und
Räume
für
Gewerbebetriebe,
soziale
und
wirtschaftliche
Ein-
richtungen
und
Dienstleistun-
gen.
Beteiligungen
sind
zu-
lässig.
’
Die
Genossenschaft
richtet
ihren
Geschäftskreis
auf
die
Steuerbefreiung
nach
S
5
Abs.
1
Nr.
10
KStG
aus.
Die
Genossenschaft
ist
am
31.12.1989
als
gemeinnützi-
ges
Wohnungsunternehmen
an-
erkannt.
Sie
darf
im
Ver-
anlagungsjahr
1990
aus-
;
Die
Generalversammlung
vom
15.
Mai
1988
hat
die
Änderun
!
:
der
8$
13
(Rechte
der
Mitglieder),
23
(Vorstand),
24
(Lei-
»
16.
August
1988
:
tung’
und
Vertretung
der
Genossenschaft),
30
(Gemeinsame
|
Beratung
von
Vorstand
und
Aufsichtsrat),
33
(Mitglieder-
|
versammlung),
36
(Zuständigkeit
der
Mitgliederversammlung),:
:
39
(Geschäftsjahr
und
Aufstellung
des
Jahresabschlusses),
:;
:
40
(Vorbereitung
der
Beschlußfassung
über
den
Jahresab-
;b)
Beschluß
Blatt
;
schluß
und
die
Gewinnverwendung),
49
(Rücklagen),
42
(Ge-
:
;
winnverwendung),
43
(Verlustdeckung)
und
45
(Prüfung)
des
:
Statuts
nach
näherer
Maßgabe
des
eingereichten
Protokolls
:
beschlossen.
um
310
ff.
Sonder-
band,
Band
7.
Eintragungsver-
fügung
Blatt
|
601
Hauptband.
|
:Die
Generalversammlung
(ordentliche
Mitgliederversammlung)
:
a)
07.
August
1990
|
:vom
20.
Mai
1990
hat
die
Änderung
und
völlige
Neufassung
der
/
ä
Satzung
(Statut)
im
Hinblick
auf
die
Änderungen
der
gesetz-:
'
|lichen
Bestimmungen
betreffend
die
Gemeinnützigkeit
im
Woh-
:
b)
Beschluß
u.
neue
:nungswesen
beschlossen.
0
:Die
Firma
und
der
Gegenstand
der
Genossenschaft
sind
geän-
;dert.
:Der
Vorstand
besteht
mindestens
aus
3
Personen.
Sie
müssen
|;
:Mitglieder
der
Genossenschaft
sein.
Die
Genossenschaft
wird!
:vertreten
durch
ein
Vorstandsmitglied
in
Gemeinschaft
mit
:einem
anderen
Vorstandsmitglied.
Satzung
Blatt
|
330
ff.
Sonderband
{
|
Hl
ee
a
Fortsetzung
auf
dem
.).ten
Blatt
|
Lädt...
Amtsgericht
kerne
Genossenschaftsregister
Bei
Genossenschaften
mit
be-
schränkter
Haftpflicht
:
Nr.
der
a)
Firma
Eintra-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
Bu
Vorstand
Rechtsverhältnisse
a)
Haftsumme
je
Geschäftsanteil
Liquidatoren
'a)
Tag
der
Eintragung
;
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
b)
Höchstzahl
der
Geschäftsan-
und
Unterschrift
:
anteile
je
Genosse
Bemerkungen
1
1
3
BD}
Bemerfungen
|
schließlich
Geschäfte
betrei-
:
ben,
die
nach
den
am
31.12.1989
geltenden
Vorschriften
des
Woh-+
nungsgemeinnützigkeitsrechts
zulässig
waren.
|
|
{
(5)
Die
Ausdehnung
des
Ge-
i
|
’
schäftsbetriebes
auf
Nichtmit-
|
E
glieder
ist
zugelassen.
Vor-
stand
und
Aufsichtsrat
beschlie-
Ben
gemäß
$
28
die
Voraussetzun-
gen.
-
RS
33
Karteiblatt
GnR
-
gen.
12.
70
-
Fortsetzung
Rückseite
f
M.Du
Mont
Schauberg,
Köln
j
Lädt...
en
.
.
nu
nn
.
Ze
nu
.
I.
Amtsgericht
Genossenschaftsregister
rücksexe
von
Biatı
Bei
Genossenschaften
mit
be-
Nr.der|
a)
Firma
schränkter
Haftpflicht:
Vorstand
i
-
i
ioni
\
orstan
2ltni
.
Eintra
b)
e.
(Ort
der
Zweigniederlassung)
a)
Haftsumme
je
Beschäftsanteil
Liquidatoren
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
|
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
b)
Höchstzahl
der
Geschäftsan-
und
Unterschrift
anteile
je
Genosse
b)
Bemerkungen
1
2
3
|
6
Fortsetzung
auf
dem
‘x...
ten
Blatt
Lädt...
P3
Amtsgericht
Genossenschaftsregister
Nr.
der
|
a)
Firma
_
a)
Vorstand
Ein-
|
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
Nachschuß
b)
Prokuristen’
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
tra-
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
c)
Liquidatoren
und
Unterschrift
gung
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
"
.a)15.
April
1996.
‚a
_\
Die
Gieneralveraammlung
(ordentliche
Mitgliederversammlung)
vom
_
21.05.1995
hat
die
ersatzlose
Streichung
der
$$
4
Absatz
2,
7
Absatz
4
und
8
Absatz
1
Satz
3
des
Status
beschlossen.
‘
an
ausgeschieden.
TREE
Be
ET
rer
3
Aa
—
Wo
-
|b)
Beschluß
Blatt
358
-
360
EEE.
SB,
Band
8.
Satzung
Blatt
363
ff.
u
Hans
Palmhöfer
ist
ans
dem
Vorstand
3)
15.
April
1996.
ec
13
o)
Olaf’
Dippel,
kaufmännischer
Olaf
Dippel
ist
in
den
Vorstand
gewählt.
a)
30.
Juli
1996
Angestellter,
Dortmun
\
/
_
14
Olaf
Dippel
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
a)
9.
Juli
1997.
15
a)
Klaus
Dieter
Karger,
Klaus
Dieter
Karger
ist
in
den
Vorstand
gewählt.
a)
3.
September
1997
Kaufmann,
Herne
16
RS
33
-
Karteiblatt
GnR
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
a)
Simone
Caye-Hütten
*
geborene
Caye,
‘geb.
16.01.1965,
Recklinghausen
Gert
Müller
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
Simone
Caye-Hütten
|
ist
in
den
Vorstand
gewählt.
nn
a)
».
März
2000
°
b)
Beschluß
Blatt
391
SB.
*
Namensänderung
in
Caye
durch
Annahme
des
Geburtsnamens.
-
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
en
—
By
"Nr.
der
a)
Vorstand
Ein-
|
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
|:
Nachschuß-
-
DJ)
Prokuristen
tra-
pl
c)
Liquidatoren
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Ei
Genossenschaftsregister
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
4
A
171
ce)
(1)
Zweck
der
Genossenschaff
ist
die
Förderung
ihrer
schaft
ohne
Mitglieder
vorrangig
Nachschu
durch
eine
gute,
sichere
_
pflicht
.
und
sozial.‘
verantwortbarg
Wohnungsversorgung.
(2)
Die
Genossenschaft
kann
Bauten
in.allen
Rechts-.
und
Nutzungsformen
be-
wirtschaften,
errichten,
er-
werben,
vermitteln
und
be
treuen.
Sie
kann
alle
im
Be-
reich
der
Wohnungs-
und
Immobilienwirtschaft,
des
Städtebaus
und
der
Infra-
struktur
anfallenden
Auf-
gaben
übernehmen.
Hierzu
gehören
Gemeinschafts-
anlagen
und
Folge-
einrichtungen,
Läden
und
Räume
für
Gewerbebetriebe,
sowie
soziale,
wirtschait-
liche
und
kulturelle
Ein-
richtungen
und
Dienst-
leistungen.
Beteiligungen
sind
zulässig.
(3)
Die
Genossenschaft
richtgt
ihren
Geschäftskreis
auf
die
Steuerbefreiung
nach
$
5
Abs.
1
Nr.
10
KSTG
aus.
(4)
Die
Ausdehnung
des
Ge-
schäftsbetriebes
auf
Nichtt
mitglieder
ist
zugelassen;
Vorstand
und
el
beschließen
gemäß
$
28
d
Voraussetzungen.
:
Genossen”
Die
Mitgliederversammlung
vom
7.
Juli
2002
hat
die
Änderung
und
.
vollständige
Neufassung
der
Satzung
in
Anlehnung
an
die
neue
Mu-
stersatzung
für
Wohnungsgenossenschaften
(Fassung
2001)
beschlos-
sen.
Der
Zweck
und
Gegenstand
der
Genossenschaft
($
2)
ist
neuge-
faßt.
Die
Nachsckußpflicht
im
Falle
der
Insolvenz
ist
aufgehoben
($
19).
Der
Vorstand
besteht
aus
mindestens
3
Personen
($
21).
Die
Ge-
‚nossenschaft
wird
vertreten
durch
ein
Vorstandsmitglied
in
Gemein-
schaft
mit
einem
anderen
Vorstandsmitglied
oder
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
($
22).
Bekanntinachungen
werden
unter
der
Firma
der
Genossenschaft
veröffentlicht.
Sie
sind
gemäß
$
22
Absätze
2
und
3
zu
unterzeichnen.
Bekanntmachungen
des
Aufsichtsrates
werden
unter
Nennung
des
Aufsichtsrates
vom
Vorsitzenden
und
bei
Verhin-
derung
von
seinem
Stellvertreter
unterzeichnet.
Bekanntmachungen
werden
in
der
Zeitung
„Die
Wohnungswirtschaft“
veröffentlicht,
so-
weit
sich
aus
$
32
Abs.
2
nichts
anderes
ergibt
($
42).
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
.
a)
16.12.2002
b)
Beschluss
und
Satzung.
Blatt
396
ff
SB.
18
a)
Rolf
Drinkmann,
geb.
02.01.1968,
Herne.
Hans-Hermann
Rademacher
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
Rolf
Drinkmann
ist
in
den
Vorstand
gewählt.
a)
26.
Juli
2004
b)
oh
425
SB
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt