Lädt...
Amtsgericht
nz
\uschweiler
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Bei
Genossenschaften
mit
be-
schränkter
Haftpflicht:
a)
Haftsumme
je
Geschäftsanteil
b)
Hächstzahl
der
Geschäftsan-
anteile
je
Genosse
Vorstand
Liquidatoren
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
-
Ten
Pr
#
Raiffeisen-Bank
Eschweiler
eingetragene
Genossenschaft
(fünfhundert
b)
Eschwei
ler-Röhe
6)
Zweck
der
Genossenschaft
ist:
:i
„die
Förderung
des
Erwerbs
und
2
3
M
a)
500,-
DM
|
Gerhard
Pütz,
Landwirt
in
‚
Statut
vom
8.
Dezember
1911.
Eschweiler-Röhe
:
Das
Statut
ist
am
11.
September
1936
neu
festgestellt
wor-
"mit_beschränkter
Haftpflicht
|
Deutsche
Mark);
‚Heinrich
Zentis,
Landwirt
gen
und
betreffend
den
Gegenstand
des
Unternehmens
sowie
der
Wirtschaft
ihrer
Mitglie-
der,
durch
gemeinschaftlichen
Geschäftsbetrieb.
De
u
an
nme
en
"Gegenstand.
des
Unternehmens
|
.b)
(zehn)
ist
der
Betrieb
einer
Kredit-
genossenschaft
zur
Förderung:
des_Sparsinns,
zur
Pflege
des
„Einlagengeschäfts,
zur
Pflege
des
Kreditgeschäfts
mit
Mit-
gliedern
und
zur
Vornahme
al-
‚ler
sonstigen
Bankgeschäfte
‚sowie
zur
Pflege
des
gemein-:
‚schaftlichen
Warenverkehrs
und
_zur
gemeinschaftlichen
Benut-
zung.
landwirtschaftlicher
Be-
triebseinrichtungen
und
Ma-
„schinen,.
{in
Kinzweiler
-
Voretands-
wie
folgt
geändert
worden:
"vorsitzender
-
|
Die
von
der
Genossenschaft
ausgehenden
öffentlichen
Be-
Hans
Fränker,
Schlosser
in
kanhtmachungen.
erfolgen
unter
der
Firma
der
Genossenschaftk
:
St.
Jöris
|
gezeichnet
von
zwei
,
Peter
Schleip,Landwirt
in
;
Statuts
vorgesehenen
Weise.
:
Hehlrath
:
Die
Willenserklärung
und
Zeichnung
für
die
Genossenschaft
a
|
Wilhelm
Vaßen,
Landwirt
in
muß
durch
zwei
Vorstandsmitglieder,
darunter
den
Vorsitzen-
|
Eschweiler
|
den
oder
seinen
Stellvertreter,
erfolgen,
wenn
sie
Dritten;
"Tohann
Zintzen,
Bankkaufmann
gegenüber
Rechtsverbindlichkeit
haben
soll.
Die
Zeich-
|in
Eschweiler-Nothberg
|
nung
geschieht
in
der
Weise,
daß
die
Zeichnenden
zu
der
:
Firma
der
Genossenschaft
ihre
Namensunterschrift
beifügen.
|
Die
Genossenschaft
hat
am
11.September
1936
die
dem
Statut:
|
beigefügte
Geschäftsordnung
und
die
dem
Statut
beigefügten
|
Dienstanweisungen
für
Vorstand,
Aufsichtsrat
und
Redner
|
der
Genossenschaft
angemommen.
:
Durch
Beschluß
der
Generalversammlung
vom
22.
Dezember
:
1938
ist
$
3
Ziffer
1
des
Statuts
geändert
worden
indem
|
anstelle
der
Worte
"Eschweiler-Röhe"
die
Worte
"Eschweiler
und
näherer
Umgebung"
treten.
:
Das
Statut
ist
durch
Beschluß
der
ordentlichen
Generalver-
samhlung
vom
6.V.1946
in
den
$$
2,3
und
43
geändert
und
|
den
veränderten
Zeitverhältnissen
angepaßt.
|
:
Das
Statut
ist
durch
die
Beschlüsse
der
Generalversamnlun-i
:
gen
vom
22.12.1938
und
vom
27.2.1945
in
$
2
ergänzt
worden.
|
Es
sind
Kreditgewährungsgrenzen
gemäß
$
49
Gen.Ges.
festge-
|
setzt
worden.
:
Durch
Beschluß
der
Generalversammlung
vom
15.Dezember
1956
:
sind
folgende
Bestimmungen
des
Statuts
geändert:
|
:
$
43
Abs.2:
Die
Bekanntmachungen
erfolgen
in
dem
in
Köln
|
erscheinenden
Rheinischen
Genossenschaftsblatt
notfalls
|
bei
dessen
Wegfall
im
Deutschen
Bundesanzeiger;
$
44:
Der
|
|
Geschäftsanteil
ist
auf
500,-
DM
erhöht.
:
Durch
Beschluß
der
Generalversammlung
vom
27.6.1958
sind
:&
ı
(Firma)
und
$
16
(Wahl
des
Vorstandes)
des
Statuts
ge-
;
ändert.
|
Die
Generalversammlung
vom
5.4.1967
hat
nach
Maßgabe
des
|
Verschmelzungsvertrages
vom
2.3.1967
die
Verschmelzung
der
:
Genossenschaft
mit
der
Spar-
und
Darlehnskasse
e.G.m.b.H.
|
|
Kinzweiler
durch
Übernahme
beschlossen,
Gleichzeitig
ist
|
|
die
Satzung
in
$
3
(Erwerb
der
Mitgliedschaft)
und
in
$
14
:
(Zahl
der
Vorstandsmitglieder)
geändert
worden.
|
Die
Generalversammlung
vom
50.5.1968
hat
nach
Maßgabe
des
Verschmelzungsvertrages
vom
30.4.68
die
Verschmelzung
der
‚Genossenschaft
mit
der
Spar-
und
Darlehenskasse
Hastenrath
M
eingetragene
Genossenschaft
mit
beschränkter
Haftpflicht
orstandsmitgliedern,
in
der
in
$
18
des
6
|
a)
Eingetragen
am
28.
Mai
1971
ehr
(Peters)
Justizassistent
s.Ricks,
zu
2)1*
/
v.4.11.
|
D)
Das
Original-
31
statut/befindet
sic]
Band
II
Blatt
21,
der
Abänderungsbe-
schluß
daselbst
Bl.
20
Der
Beschluß
vom
15
10.1935
1934
befin-
det
sich
Blatt
65
der
Akten.
Das
Originalstatut
vom
11.9.1936
nebst
Geschäftsordnung
und
Dienstanweisun-
gen
befinden
sich
Blatt
101
Band
II
der
Registerakten.
Der
Beschluß
vom
22.12.1938
befindet
sich
Bl.137
der
Re-
gisterakten.
Beschluß
vom
6.5.46
befindet
sich
Bl.3
der
Akten.
Beschlüsse
vom
22.
12.1938
und
27.2.43
befinden
sich
Bd.
III
Blatt
17
d.Akteı
Der
Beschluß
vom
13.12.1956
befindet
sich
BdA.III
Bl.91
der
Akten.
Beschluß
vom
27.6.
1958
Bl.
5
der
Son-
derakten.
Beschluß
vom
25.3.
1960
Blatt
36
der
Sonderakten.
Beschluß
vom
14.5.
1963
Blatt
65
der
Sonderakten.
Beschluß
vom
25.3.
1966
Blatt
94
ff.
der
Sdb.
Neue
Satzg
Fortsetzung
auf
dem
......
ten
Blatt
Se
|
Lädt...
nn
‚Amtsgericht
_zZsehweiler
Genossenschaftsregister
Nr.
der
a)
Firma
a)
Vorstand
Rintra-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
Nachschuß-
b)
Prokuristen
Rechtsverhältnisse
"
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
pflicht
c)
Liquidatoren
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
>
3
2
b)
Bemerkungen
5
:a)
Raiffeisen-Bank
Eschweiler
|
I
Durch
Beschluß
der
Generalversammlung
vom
20.
Mai
1977
istia)
Eingetragen
am
e.c.
:das
Statut
in
den
sämtlichen
$$
1
bis
46
geändert.
:i
14.
Nov..19
.
bp)
Eschweiler
;$
1
(Firma
und
Sitz)
wurde
geändert
in
$
1,
$
2
(Zweck
und:
Br
|
Gegenstand)
wurde
geändert
in
8&
2,
88
3
und
4
(Erwerb
und
Sojka
ic)
Zweck
der
Genossenschaft
ist
|
Beendigung
der
Mitgliedschaft)
wurden
geändert
im
neuen
$
3,
Just.AsS.z.A.
|
die
wirtschaftliche
Förderung:
$
5
(Kündigung)
wurde
geändert
in
$
4,
$
6
(Übertragung
des
und
Betreuung
der
Mitglieder.:
.
Geschäftsguthabens)
wurde
geändert
in
$
5,
$
7
(Ausscheidenb)
Beschluß
der
Gegenstand
des
Unternehmens
:durch
Tod)
wurde
geändert
in
$
9,
$
8
(Auflösung
einer
:
Generalversammlun
ist
die
Durchführung
von
|
-
juristischen
Person
oder
einer
Handelsgesellschaft)
wurde
Bl.
2I-TaA.Aa.
banküblichen
und
ergänzenden
geändert
in
$$
7
und
8,
$
9
(Ausschluß)
wurde
geändert
in
|
Geschäften
sowie
des
Waren-
|
:$
10,
$
10
(Auseinandersetzung)
wurde
geändert
in
86,8
|
und
Dienstleistungsgeschäfts,:
;11
(Rechte
der
Mitglieder)
wurde
geändert
in
$
11,
$
12
insbesondere
(Pflichten
der
Mitglieder)
wurde
geändert
in
$$
12
und
40,
|
a)
die
Pflege
des
Sparge-
:$
13
(Organe
der
Genossenschaft)
wurde
geändert
in
$
13,
‘
dankens,
vor
allem
durch
:
$
14
(Leitung
der
Genossenschaft)
wurde
geändert
in
$$
Annahme
von
Spareinlagen;
:
De
14
und
18,
$
15
(Vertretung)
wurde
geändert
in
$
15,
$
16
b)
die
Annahme
von
sonstigen
!
:
(Aufgaben
und
Pflichten
des
Vorstands)
wurde
geändert
in
Einlagen;
:$
16,
$
17
wurde
neu
eingefügt,
$
17
(Berichterstattung
c)
die
Gewährung
von
Krediten.
gegenüber
dem
Aufsichtsrat)
wurde
geändert
in
$
19,
$
18
aller
Art;
(Zusammensetzung
und
Dienstverhältnis)
wurde
geändert
in
d)
die
Übernahme
von
Bürg-
:$
15,
$
19
(Willensbildung)
wurde
geändert
in
$
24,
$
20
schaften,
Garantien
und
(Teilnahme
an
Sitzungen
des
Aufsichtsrats)
wurde
aufge-
sowie
die
Durchführung
von:
:
(Aufgaben
und
Pflichten
des
Aufsichtsrats)
wurde
geändert:
|
Treuhandgeschäften+
iin
$°18,
$
23
(Gemeinsame
Sitzungen
von
Vorstand
und
Auf-
|
e)
die
Durchführung
des
Zahlungs-
|sichtsrat)
wurde
geändert
in
$$
21
und
23,
$
24
(Zusammen-
verkehrs;
-
4
setzung
und
Wahl
des
Aufsichtsrats)
wurde
geändert
in
$$
|
£)
die
Durchführung
des
Aus-
|
:24
und
25,
$
25
(Konstituierung,
Beschlußfassung)
wurde
landsgeschäfts
einschließlich
aufgehoben,
$
26
(Ausübung
der
Mitglieäsrechte)
wurde
des
An-
und
Verkaufs
von
;
geändert
in
$
23,
$$
27
vis
34
(Bestimmungen
über
die
Devisen
und
Sorten;
|Generalversammlung)
wurden
aufgehoben,
$$
26
bis
36
(Be-
|
g)
die
Vermögensberatung,
stimmungen
über
die
Vertreterversammlungen)
wurden
neu
ein-
Vermögensvermittlung
und
:
igefügt,
$
35
(Versammlungsniederschrift)
wurde
geändert
in.
h)
der
Erwerb
und
die
Ver-
:$
38,
$
37
(Geschäftsanteil
und
Geschäftsguthaben)
wurde
|
äußerung
sowie
die
Ver-
|
geändert
in
$
39,
$
38
(gesetzliche
Rücklage)
wurde
aufge-:
ihoben,
$
39
(andere
Rücklagen)
wurde
geändert
in
$
41,
40
(beschränkte
Nachschußpflicht)
wurde
aufgehoben
$
41
ii
(Geschäftsjahr)
wurde
geändert
in
$
42,
8
42
(Jahresab-
|schluß)
und
43
(Gewinnverwendung)
wurden
geändert
in
8
43,
:&
44
(Behandlung
von
Verlusten)
wurde
geändert
in
$
44,
:&
45
(Liquidation)
wurde
aufgehoben,
$
46
(Bekanntmachungen)
wahrung
und
Verwaltung
von:
Wertpapieren
und
anderen
Ver-
mögenswerten;
i)
die
Vermittlung
oder
der
:
-:Verkauf
von
Bausparverträgen,
.
-
Versicherungen
und
Reisen,
i
|
wurde
geändert
in
$
46.
sowie
Immobilien;
5
Die
Nachschußpflicht
der
Mitglieder
ist
auf
die
Haftsumne
|
der
gemeinschaftliche
|
|
beschränkt.
Die
Haftstumme
für
jeden
Geschäftsanteil
be-
Einkauf
landwirtschaftlicher
E
trägt
500,00
DM.
Bedarfsartikel;
Die
Genossenschaft
wird
durch
jeweils
zwei
Vorstandsmitglieder
k)
der
gemeinschaftliche
Verkauf
|
gemeinsam
vertreten.
landwirtschaftlicher
i
’
:Die
Bekanntmachungen
der
Genossenschaft
erfolgen
unter
ihre
Erzeugnisse
,
:
Firma
im
"Rheinischen
Genossenschaftsblatt",
herausgegeben:
AIST
HemTeT
mit
gonstigen
Maren
_
:
vom
Genossenschaftsverband
Rheinland
e.V.
in
Köln,
Bei@r
m
Son
Dean
che
und
Betreuung
|
Bekanntmachung
sind
die
Namen
der
Personen
anzugeben,
von
|
Der
ae
Bar
;
denen
sie
ausgeht.
Ist
die
Bekanntmachung
in
diesen
Nichtmitglieder
ausgedehnt
;
werden.
RS
33
-
Karteiblatt
GnR
-
gen.
12.
1973
-
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
.
1
a
Ä
4
“
.
.
F
'
Amtsgericht
Bschweiler
Genossenschaftsregister
rückseite
von
Blatt...”
Nr.
der
a)
Firma
a)
Vorstand
Eintra-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
Nachschuß-
b)
Prokuristen
Rechtsverhältnisse
"
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
pflicht
c)
Liquidatoren
a
Tag
der
a
agung
b)
Bemerkungen
6
2
3
4
:
Blatt
unmöglich,
so
wird
bis
zur
Bestimmung
anderer
|
|
:
Bekanntmachungsorgane
durch
die
Vertreterversammlung
diese.
|
durch
unmittelbare
Benachrichtigung
sämtlicher
Vertreter
:
einberufen.
In
allen
übrigen
Fällen
erfolgen
die
Ver-
;öffentlichungen
bis
zur
Bestimmung
anderer
Bekanntmachungs-
|organe
im
Bundesanzeiger.
tt
6:
IMslhaim
VYeren
It
nun
Acm
Varetena
Smroreehinen,
-)
Minpatneren
em
DI
nn
20B0
mIP:
echte
=
finnara!
;
7
b)
Gesanmtprokuristen;
a)
Eingetragen
am
Dipl.-Ing.
agr.
Heinrich
:i
223.
Juni
1979
Meisenberg,
Langerwehe;
Wilfried
Mennicken,
Merze-
|
nich;
Justizassist
ntin
z.A.,
\
|
|
Ein
jeder
von
ihnen
vertritt
|
b)
B1.3C7
Sa.Bd.
in
Gemeinschaft
mit
einem
‚Vorstandsmitglied,
_
8
|
|
a)Weitgres_
Vastandsmitglied:
Dipl.
Ing.
agr.
Heinrich
Meisenberg,
‚Bankkaufmann
in
en
am
Dipl.
Ing.agr.
Heinrich
Langerwehe-Heistern
ist
_zum
weiteren
Vastandsmitglied
AL
PR
ZI
1981
a
|
|
;
Meisenberg,
Bankkaufmann
bestellt.
Ä
—.
„in
Langerwehe-Heistern
Ä
p)Die.
Prokura
Heinrich
_
;
|
3
Meisenberg
ist
erloschen,
|
Justizsekretärin
|
b)Beschluß
der
General
Ä
i
i
;
nt
/
yersemmlung
9
|
|
Walter
Kortz
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
Eingetragen
am
nr
Sy
cine
rar
nenn
—
28,
Juni
1985
..
es,
Justizober-
;
sekretärin
10
;
ja)Vorstand:
Johannes
Gast-
Johannes
Gastreich,
Bankfachwirt
in
Olpe
ist
zum
Vorstands-:
a)Eingetragen
am
10.
|
reich,
Bankfachwirt
in
mitglied
und
Erwin
Bünten,
Landwirt
in
Eschweiler
ist
zum
|
986
:
Olpe
|
Yorstandsstellvertreter
gewählt.
MG
Tr
|
;
‚a)Vorstandsstellvertreter:_
Johann
Zintzen
und
Heinrich
Meisenberg
sind
aus
dem
Vorst
Eckes,
Justizober-
i
|
:
Erwin
Bünten,
Laawirt
augen
en.
:
sekretärin
in
In
Escwiler
»
BESI4-RA
i
f
Fortsetzung
auf
dem
.......ten
Blatt
Lädt...
"Amtsgericht
Eschweiler
Genossenschaftsregister
Nr.
der
Fintra-
gung
a)
Vorstand
b)
Prokuristen
c)
Liquidatoren
a)
Firma
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Nachschuß-
pflicht
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
2
3
4
11:
;
Durch
Beschluß
der
Generalversammlung
vom
20.
Juni
1986
ist:
a)
06.
August
1986
:
das
Statut
in
$
2
Absatz
2
(Zweck
und
Gegenstand),
$
12
2%
’
‚(Pflichten
der
Mitglieder),
$
22
(Aufgaben
und
Pflichten
El
erizober-
:
des
Aufsichtsrats)
und
$
23
(Gemeinsame
Sitzungen
von
Vor-
ek
2
In
obe
N
|
stand
und
Aufsichtsrat)
geändert.
;
gekretär
:;
b)
Beschl.
der
Gene-.
;
ralversammlung
Bl.
SaBd.
12
;
:a)Wolfgang
Hördemann,
Bank-_Erwin
Bünten
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden,
ia)
13.9ktober
1986
|
:kaufmann
zu
Eschweiler
:
Wolfgang
Hördemann,
Bankkaufmann
zu
Eschweiler,
ist
in
den
|
|
:
Vorstand
gewählt.
'Eckes,
Justizeber-
:
sekretärin
|
Ä
|
|
81.46
437-
Sana.
;
13
|
b)
Die
Prokura
Wilfried
"=""Mennicken
ist
erloschen.
|
44
|
Die
Generalversammlung
hat
am
09.
Juli
1992
die
Änderung
ia)
22.
Dezember
19923
‚des
Statutes
in
$
43
Satz
3
(Gewinnverteilung)
beschlossen.
u/
zi
|Justizangestelflte
DB.
-
Saba
15
|
|
Burch
Beschluß
der
Generalversammlung
vom
21.
Juni
1994
ist
das
;a)15.
Septegber
,
|
|
|
Statut
in
sämtlichen
Paragraphen
geändert
und
insgesamt
vollständig
Roußaint
‚neu
gefaßt.
|
Justizangestelite/
3
:b)Beschluß
der
Gener®
:
vers.Bl.
625
SdB
:
Statut
Bl.626-63
:
Eintr.Vfg.Bl.5463}
18,
;
ib)
Gesamtprokurist:
.
i
1995
Bernd
Schendzielorz,
Esch-
;
KE
:weiler
i
;
:
i
!
‚
t
ber-
;Er
vertritt
in
Gemeinschaft:
isekretärin.
20
ern
‚mit
einem
Vorstandsmitglied:
;oder
einem
anderen
Proku-
|
iristen.
RS
33
-
Karteiblatt
GnR
-
gen.
12.
1973
-
|
=
|
Fortsetzung
Rückseite
:g
M.
DuMont
Schaubera,
Köln
Lädt...
ir”
en
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Eschweiler
nossenschaftsregister
rückseite
von
Blatt
scan.
54
Amtsgeric
Ge
gISTEF
Rückseite
von
Blatt
GnR
000
N
der
a)
Firma
a)
Vorstand
intra-
b)
Sitz
(Ort
der
Zweigniederlassung)
Nachschuß-
b)
Prokuristen
Rechtsverhältnisse
gung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
pflicht
c)
Liquidatoren
a)
Tag
a
ung
b)
Semerkungen
4
2
3
47
M
|
:
Die
Vertreterversammlung
vom
10.
Oktober
1995
hat
die
a)ı2.
HBE
ASEt
pe
|
i
Änderung
des
Statuts
in
8
24
Absatz
5
beschlossen,
Roußain
Justizafhges
herite
|
b)Beschl/d.
.Vertr.
Vers.
Bl.635-641
SdBd.
Eintr.Vfg.Bl.567
18;
Die
Vertreterversamnlung
vom
31.10.1996
hat
die
Anderung
a)03.5
ben
1
‚des
Statuts
in
$
43
Absatz
1
Satz
2
(Gewinnverwendung)
und
|
a
3
26
Absatz
4
(Amtsdeuer,
Beginn
und
Ende
des
Vertreterantes)
al
ges
Yellte
Deschlossen.
b)Beschl.d.Vertr.Vers.
Er
640-650
SdBd.
|
Eintr.Vfg.Bl.572
Bere
’
|
Die
Vertreterversammlung
vom
29.10.01
hat
die
Änderung
des
Statuts
D
24.
Januar
2
i
;
i
:in
den
88
2
(Zweck
und
Gegenstand),
3
(Erwerb
der
Mitgliedschaft),
ma
zh/be
:
9
(Ausschluß),
10
(Auseinandersetzung),
23
(Gemeinsame
Sitzungen),
HE
Behl:
:
25
(Konstituierung),
30
(Gegenstände
der
Beschlußfassung),
37
Justizhauptsekretärin
|
(Geschäftsanteil
und
-quthaben),
40
(Beschränkte
Nachschußpflicht),
:
43
(Verwendung
des
Jahresüberschusses),
46
(Bekanntmachungen)
ib)
31.
ScBd.
w
|
beschlossen.
|
)
|
{
1
Fortsetzung
auf
dem
...
ten
Blatt