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Statut vom 18.02.1945 zuletzt geändert am 18.07.2001

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 16.11.2006.

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Tag der ersten Eintragung: 25.11.1963

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Änderung des Statuts: Blatt 504 d.A. Änderungsbeschluss: Blatt 503 d.A.

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Eintragung Nr. 3 von Amts wegen berichtigt: Die Vertreterversammlung vom 23.05.2007 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Verweis auf die Eintragung beim Gericht am Ort der Zweigniederlassung gemäß § 161 Abs. 3 GenG von Amts wegen gelöscht und Postleitzahl zum Sitz der Zweigniederlassung gemäß § 26 Nr. 2 GenRegV n.F. von Amts wegen ergänzt bei:

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Die Vertreterversammlung vom 20.06.2011 hat die Änderung der Satzung in § 10 (Auseinandersetzung) beschlossen.

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Die Vertreterversammlung vom 20.06.2018 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Die Vertreterversammlung vom 09.-23.11.2020 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Gegenstand), § 10 (Auseinandersetzung), § 19 (Willensbildung), § 23 (Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat), § 25 (Konstituierung, Beschlussfassung), § 27 (Frist und Tagungsort), § 28 (Einberufung und Tagesordnung), § 33 (Abstimmung und Wahlen), § 35 (Versammlungsniederschrift), § 36 (Teilnahme der Verbände), § 40 (Beschränkte Nachschusspflicht) und § 42 (Jahresabschluss) sowie die Einfügung von § 36a (Schriftliche oder elektronische Durchführung der Vertreterversammlung, elektronische Teilnahme an einer Präsenzversammlung), § 36 b (Schriftliche oder elektronische Mitwirkung an der Beschlussfassung) und § 36 c (Übertragung der Vertreterversammlung in Bild und Ton) beschlossen.

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Nachschusspflicht aufgehoben durch Satzungsänderung siehe Eintragung lfd. Nr. 14

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Fall 27

Jeweils zwei Vorstandsmitglieder oder ein Vorstandsmitglied und ein Prokurist vertreten gemeinsam.