6

1

2

Statut vom 03.04.1974 zuletzt geändert am 31.05.2001

7

2

2

Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 07.11.2006.

7

2

3

Tag der ersten Eintragung: 23.04.1974

7

2

4

neues Statut: Sonderband IV AS. 9 ff. Änderungsbeschluss: Sonderband IV AS. 777

6

2

1

Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 24.07.2007 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 15.05.2007 und 20.06.2007 die Genossenschaft "RaiffeisenWarengenossenschaft eG", Stühlingen (Amtsgericht Freiburg GnR 620041) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

2

2

Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 24.07.2007 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 23.05.2007 und 20.06.2007 die Genossenschaft "Raiffeisen-Warengenossenschaft eG", Hockenheim (Amtsgericht Mannheim GnR 420002) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

1

1

Die Generalversammlung vom 18.06.2008 hat die Änderung der Satzung in § 26c (Wahlturnus und Zahl der Vertreter) beschlossen..

6

2

1

Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 23.07.2009 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 09.06.2009 und 24.06.2009 die Genossenschaft "Raiffisen-Warengenossenschaft Wahlwies e.G.", Stockach (Amtsgericht Freiburg i. Br. GnR 590022) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

2

1

Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 17.08.2010 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 18.05.2010 und 30.06.2010 die Genossenschaft "Raiffeisen-Warengenosenschaft Unterkirnach eG", Unterkirnach (Amtsgericht Freiburg GnR 600036) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

1

1

Die Vertreterversammlung vom 30.06.2010 hat die Neufassung der Satzung, insbesondere die Änderung von § 2 (Zweck und Gegenstand) und § 15 Abs. 2 (Vertretung) beschlossen.

6

1

2

Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

2

1

Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 12.07.2011 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 20.06.2011 und 24.06.2011 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ZG-Raiffeisen-Beteiligungsgesellschaft mit beschränkter Haftung", Karlsruhe (Amtsgericht Mannheim HRB 101644) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

2

2

Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 12.07.2011 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 31.05.2011 und 24.06.2011 die Genossenschaft "Raiffeisen-Warengenossenschaft Mühlingen e.G.", Mühlingen (Amtsgericht Freiburg GnR 590012) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

2

1

Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 03.07.2012 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 09.05.2012 und 18.06.2012 die Genossenschaft "Raiffeisen-Warengenossenschaft eG", Volkertshausen (Amtsgericht Freiburg i. Br. GnR 540033) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

2

1

Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 26.07.2013 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 04.06.2013 und 21.06.2013 die Genossenschaft "Raiffeisen-Warengenossenschaft Achertal eingetragene Genossenschaft", Ottenhöfen (Amtsgericht Mannheim GnR 220015) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

2

1

Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 26.07.2013 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 06.06.2013 und 21.06.2013 die Genossenschaft "Raiffeisen-Warengenossenschaft Orsingen e.G.", Orsingen-Nenzingen (Amtsgericht Freiburg i. Br. GnR 590023) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

1

3

Die ordentliche Vertreterversammlung vom 26.06.2015 hat die Änderung der Satzung in § 5 (Kündigung), § 7 (Ausscheiden durch Tod), § 9 (Ausschluss), § 10 (Auseinandersetzung), § 21(Zusammensetzung und Wahl) und § 35 (Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben) beschlossen.

6

1

1

Die Generalversammlung vom 16.04.2018 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

6

1

2

Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.

6

1

1

Die Generalversammlung vom 24.06.2022 hat die Änderung der Satzung in § 2 (Zweck und Gegenstand), § 9 (Ausschluss), § 10 (Auseinandersetzung), § 11 (Rechte der Mitglieder), § 15 (Vertretung), § 17 (Zusammensetzung und Dienstverhältnis), § 18 (Willensbildung), § 20 (Aufgaben und Pflichten des Aufsichtsrats), § 21 (Zusammensetzung und Wahl), § 22 (Konstituierung, Beschlussfassung), § 23 (Zustimmungspflichtige Geschäfte), § 24 (Ausübung der Mitgliedsrechte), § 25 (Termin, Ort und Form der Generalversammlung), § 26 (Einberufung und Tagesordnung), § 28 (Gegenstände der Beschlussfassung), § 31 (Abstimmungen und Wahlen), § 33 (Protokoll), § 34 (Teilnahme des Verbandes), § 41 (Verwendung des Jahresüberschusses) und § 44 (Bekanntmachung) beschlossen. § 34a (Schriftliche oder elektronische Durchführung der Generalversammlung (virtuelle Generalversammlung), elektronische Teilnahme an einer Präsenzversammlung), § 34b (Schriftliche oder elektronische Mitwirkung an der Beschlussfassung einer nur als Präsenzveranstaltung durchgeführten Generalversammlung) und § 34c (Übertragung der Generalversammlung in Bild und Ton) wurden neu eingefügt.