Satzung vom 26.10.1960 zuletzt geändert am 13.06.2003
Eintragungstext
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 30.11.2006.
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Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Tag der ersten Eintragung: 24.11.1900
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1
Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Vertreterversammlung vom 23.05.2007 hat die Änderung der Satzung in §§ 1 (Firma und Sitz), 2 (Zweck und Gegenstand), 4 (Beendigung der Mitgliedschaft), 6 (Übertragung des Geschäftsguthabens), 9 (Ausschluss), 11 (Rechte der Mitglieder), 15 (Vertretung), 16 (Aufgaben und Pflichten des Vorstands), 18 (Zusammensetzung und Dienstverhältnis), 22 (Aufgaben und Pflichten), 23 (Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat), 24 (Zusammensetzung und Wahl des Aufsichtsrats), 25 (Konstituierung, Beschlussfassung), 26b (Wählbarkeit), 26d (Aktives Wahlrecht), 26e (Wahlverfahren), 26f (Amtsdauer, Beginn und Ende des Vertreteramtes), 28 (Einberufung und Tagesordnung), 30 (Gegenstände der Beschlussfassung), 31 (Mehrheitserfordernisse), 33 (Abstimmungen und Wahlen), 34 (Auskunftsrecht), 37 (Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben), 42 (Jahresabschluss und Lagebericht) und 46 (Bekanntmachungen) beschlossen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Vertreterversammlung vom 20.06.2012 hat die Änderung der Satzung in §§ 6 (Übertragung des Geschäftsguthabens); 10 (Auseinandersetzung) und 25 (Konstituierung, Beschlussfassung) beschlossen.
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2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 16.07.2012 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 18.06.2012 und vom 20.06.2012 die Genossenschaft "Volksbank Hegau eG", Singen Hohentwiel (Amtsgericht Freiburg i. Br. GnR 540030) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 09.07.2018 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 13.06.2018 und 20.06.2018 die Genossenschaft "Spar- und Kreditbank Dauchingen eG", Dauchingen (Amtsgericht Freiburg i. Br. GnR 600011) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Vertreterversammlung vom 29.05.2019 hat die Änderung der Satzung in §§ 2 (Zweck und Gegenstand), 10 (Auseinandersetzung), 11 (Rechte der Mitglieder), 15 (Vertretung), 16 (Aufgaben und Pflichten des Vorstands), 19 (Willensbildung), 22 (Aufgaben und Pflichten), 23 (Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat), 24 (Zusammensetzung und Wahl des Aufsichtsrats), 25 (Konstituierung, Beschlussfassung), 26 b (Wählbarkeit), 26 c (Wahlturnus und Zahl der Vertreter), 26 d (Aktives Wahlrecht), 26 e (Wahlverfahren), 26 f (Amtsdauer, Beginn und Ende des Vertreteramtes), 28 (Einberufung und Tagesordnung), 35 (Versammlungsniederschrift), 40 (Beschränkte Nachschusspflicht), 42 (Jahresabschluss und Lagebericht) und 46 (Bekanntmachungen) beschlossen.
Eintragungstext
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1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Vertreter haben durch Beschluss vom 24.07.2020 die Änderung der Satzung in § 1 (Firma und Sitz), § 2 (Zweck und Gegenstand), § 9 (Ausschluss), § 10 (Auseinandersetzung), § 11 (Rechte der Mitglieder), § 15 (Vertretung), § 16 (Aufgaben und Pflichten des Vorstands), § 18 (Zusammensetzung und Dienstverhältnis), § 19 (Willensbildung), § 21 (Organkredite), § 22 (Aufgaben und Pflichen), § 23 (Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat), § 24 (Zusammensetzung und Wahl des Aufsichtsrats), § 25 (Konstituierung, Beschlussfassung), § 26e (Wahlverfahren), § 27 (Frist und Tagungsort), § 28 (Einberufung und Tagesordnung), § 29 (Versammlungsleitung), § 30 (Gegenstände der Beschlussfassung), § 31 (Mehrheitserfordernisse), § 33 (Abstimmungen und Wahlen), § 35 (Versammlungsniederschrift), § 36 (Teilnahme der Verbände), § 37 (Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben), § 40 (Beschränkte Nachschusspflicht), § 42 (Jahresabschluss und Lagebericht), § 43 (Verwendung des Jahresüberschusses) und § 46 (Bekanntmachungen), sowie einen neuen § 36a (Schriftliche oder elektronische Durchführung der Vertreterversammlung (virtuelle Vertreterversammlung), elektronische Teilnahme an einer Präsenzversammlung), einen neuen § 36b (Schriftliche oder elektronische Mitwirkung an der Beschlussfassung einer nur als Präsenzveranstaltung durchgeführten Vertreterversammlung), und einen neuen § 36c (Übertragung der Vertreterversammlung in Bild und Ton), beschlossen.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 24.07.2020 und der Beschlüsse der Vertreter der beteiligten Rechtsträger vom 24.07.2020 die Genossenschaft "Volksbank in der Ortenau eG", Offenburg (Amtsgericht Freiburg i. Br. GnR 470002), verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Eintragungstext
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Vertreterversammlung vom 07.07.2022 hat die Änderung der Satzung in § 24 (Zusammensetzung und Wahl des Aufsichtsrats) beschlossen.
Eintragungstext
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Position
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Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Vertreterversammlung vom 28.05.2024 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Firma und Sitz), in § 2 (Zweck und Gegenstand), in § 10 (Auseinandersetzung), in § 19 (Willensbildung), in § 22 (Aufgaben und Pflichten), in § 23 (Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat), in § 24 (Zusammensetzung und Wahl des Aufsichtsrats), in § 25 (Konstituierung, Beschlussfassung), in § 27 (Frist und Tagungsort), in § 28 (Einberufung und Tagesordnung), in § 33 (Abstimmungen und Wahlen), in § 35 (Versammlungsniederschrift), in § 36a (Virtuelle Versammlung, hybride Versammlung und Versammlung im gestreckten Verfahren), in § 36c (Teilnahme von Aufsichtsratsmitgliedern an einer Präsenzversammlung in Bild und Ton und Übertragung der Vertreterversammlung in Bild und Ton), in § 40 (Nachschusspflicht), die Einfügung des § 46 (Hauptstellen/Zweigniederlassungen) und die Änderung in § 47, bisher § 46 (Bekanntmachungen), beschlossen.
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Laufende Nummer
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Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 28.05.2024 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 22./23.05.2024 und 28.05.2024 die Genossenschaft "Volksbank Rhein-Wehra eG", Bad Säckingen (Amtsgericht Freiburg i. Br. GnR 630001), verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten gemeinsam. Die Vorstandsmitglieder können von der Beschränkung des § 181 2. Alternative BGB allgemein befreit werden.
Code: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen (019)
Gegenstand
Die Durchführung von banküblichen und ergänzenden Geschäften, insbesondere a) die Pflege des Spargedankens, vor allem durch Annahme von Einlagen; b) die Vermittlung von Einlagen; c) die Gewährung und die Vermittlung von Krediten aller Art; d) die Übernahme von Bürgschaften, Garantien und sonstigen Gewährleistungen sowie die Durchführung von Treuhandgeschäften; e) die Durchführung des Zahlungsverkehrs einschließlich des Betreibens und der Vermittlung von Zahlungssystemen; f) die Durchführung des Auslandsgeschäfts einschließlich des An- und Verkaufs von Devisen und Sorten; g) die Vermögensberatung, Vermögensvermittlung und Vermögensverwaltung; h) der Erwerb und die Veräußerung sowie die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren und anderen Vermögenswerten; i) die Vermittlung oder der Verkauf von Bausparverträgen, Reisen, Versicherungen und Immobilien, sowie die Durchführung aller sonstigen Geschäfte, einschließlich der Übernahme von Beteiligungen, soweit diese Geschäfte der Erfüllung des Genossenschaftszwecks dienlich sind; j) der Kauf und Verkauf, die Erschließung, die Bebauung sowie die Vermietung, Verpachtung und Bewirtschaftung von Immobilien; k) die Erbringung von Beratungsleistungen für Dritte.