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Satzung vom 19.05.1935 zuletzt geändert am 18.01.2002

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 29.03.2006.

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Tag der ersten Eintragung: 05.06.1935

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Statut: Sonderband III Blatt 161 ff.

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Die Generalversammlung vom 05.12.2008 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.

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Mit der Genossenschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 06.12.2011 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 02.12.2011die Genossenschaft "Weinbau- und Vertriebsgenossenschaft Oberrotweil eG", Vogtsburg im Kaiserstuhl (Amtsgericht Freiburg i. Br. GnR 290039) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme).

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Die Generalversammlung vom 23.05.2022 hat die Änderung der Satzung in §§ 1 (Firma und Sitz), 2 (Zweck und Gegenstand), 12 (Pflichten der Mitglieder), 19 (Willensbildung), 23 (Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat), 25 (Konstituierung, Beschlussfassung), 27 (Frist und Tagesordnung), 33 (Abstimmungen und Wahlen), 35 (Versammlungsniederschrift), 36 (Teilnahme der Verbände) und 47 (Mitgliedschaften) sowie die Ergänzung der Satzung um die §§ 36a (Schriftliche oder elektronische Durchführung der Generalversammlung (virtuelle Generalversammlung), elektronische Teilnahme an einer Präsenzversammlung) , 36b (Schriftliche oder elektronische Mitwirkung an der Beschlussfassung einer nur als Präsenzversammlung durchgeführten Generalversammlung) und 36c (Übertragung der Generalversammlung in Bild und Ton) beschlossen.

Der Vorstand besteht aus mindestens zwei Mitgliedern. Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten die Genossenschaft gemeinsam. Die Befreiung von Vorstandsmitgliedern von den Beschränkungen des § 181 Alt. 2 BGB ist möglich.